Suche nach "recht allgemein"

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AG Heilbronn - 7 C 1928/04

Amtsgericht Heilbronn vom 04.08.2004
Inhalt
  • . 15 Die Beklagten sind der Auffassung, nach neuem Recht gelte eine Kündigungsfrist von drei Monaten
  • Regelung diene, mit dem vermieden werden solle, dass auf Jahre hinaus doppeltes Recht gelte. Die
  • , sondern auch das zum 01.01.2003 geltende Recht. Dann wäre auch das auf Grund von anderen
  • Überleitungsvorschriften weitergeltende alte Recht miteinbezogen, weil es für Altfälle kraft Gesetzes immer noch
  • auf Jahre hinaus in Kauf genommen. Dass er dies nach 16 Monaten mit einer allgemein gefassten

OVG Niedersachsen - 5 LA 239/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 07.03.2013
Inhalt
  • Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass die auf § 55 Abs. 4 Satz 2 SG gestützte
  • ohne Rücksicht auf den Dienstgrad besitzt, hätte die Beklagte eine weitere Verwendung zu Recht
  • die allgemeine Laufbahnbefähigung verfügt, als auch die in der anderen Laufbahn bestehenden
  • bzw. Laufbahn besitzen muss, lehnt sich Nr. 444 ZDV 20/7 an die allgemeine Bestimmung des § 6 Abs. 2
  • bloß über die allgemeine Laufbahnbefähigung, sondern zusätzlich über die für den erreichten

§ 12 BGBEG

Verbundene Verträge und entgeltliche Finanzierungshilfen
Inhalt
  • gestalteter Form, die bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen dem Muster in Anlage 7 und bei
  • Gesetzbuchs ergebenden Rechte und über die Bedingungen für die Ausübung dieser Rechte.Enth

§ 12 VZOG

Erlaubte Maßnahmen
Inhalt
  • allgemein im Mitteilungsblatt des Belegenheitslandes und an die vor der Überführung in
  • Volkseigentum im Grundbuch eingetragene juristische Person des öffentlichen Rechts oder deren

Gewinnen Sie Tickets zur Rallye-Meisterschaft in Monte Carlo!

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 25.12.2013
Inhalt
  • allgemein findet man z.B. auf der Seite www.rallytheworld.com. Die Fan Food Das Volkswagen-Team ist hungrig
  • die oben angegebene Seite Klicken Sie im Navigationsmenü rechts oben auf “Fan Food” Klicken Sie

OLG Köln - 16 U 32/95

Oberlandesgericht Köln vom 20.11.1995
Inhalt
  • darf sich nicht darauf beschränken, sein Verschulden - allgemein und im Hinblick auf das behauptete
  • nach zutreffender Würdigung des Gutachtens des Sachverständigen Sch. zu Recht auf 15.714,17 DM
  • beiderseitigen Rechte und Pflichten nicht aus einem Leihvertrag ableiten, weil die Überlassung nicht lediglich
  • Beschädigungen - mit Ausnahme der des Reifens vorne links - betreffen aber die vordere und rechte Seite
  • des Fahrzeugs und den Unterboden. So sind das Stoßstangenunterteil vorne, rechts von der

LG Köln - 11 T 96/02

Landgericht Köln vom 17.06.2002
Inhalt
  • Sinns der Urkunde, der gesetzlichen Auslegungsregeln, allgemein anerkannter Erfährungssätze und der
  • ausdrückliche Erklärung, die der Rechtspfleger zu Recht fordert, ist in der Ursprungserklärung der
  • Rang der Rechte untereinander in die Haftung für die im Grundbuch eingetragenen Grundpfandrechte

BPatG - 32 W (pat) 13/00

Bundespatentgericht vom 15.11.2000
Inhalt
  • auszugehen, daß die sich gegenüberstehende Waren der Klasse 3 recht ähnlich sind, so daß grundsätzlich
  • eine derart allgemein gehaltene Übereinstimmung im bloßen Motiv eines Blattes handelt es sich im
  • , denn die angegriffene Marke sei nach links unten gerichtet (allenfalls ihr Stiel stehe nach rechts

AG Bonn - 12 C 302/98

Amtsgericht Bonn vom 22.12.1998
Inhalt
  • unberechtigter Ansprüche als schuldhafte Vertragsverletzung. Recht (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften

AG Viersen - 33 C 129/03

Amtsgericht Viersen vom 05.11.2003
Inhalt
  • Kaufvertrag (vom Kläger gemäß altem Recht als "Wandlung" bezeichnet). 7Voraussetzung für ein
  • ohne weiteres nachvollziehbar, daß die Pflanze aufgrund der vorstehend erwähnten allgemein bekannten
  • pauschale Vorbringen des Klägers über Verlust von Blättern der Pflanze reicht nicht aus, um den vom

LG Bonn - 6 T 341/05

Landgericht Bonn vom 18.07.2006
Inhalt
  • Insolvenzverwalter Normen: §§ 1, 2, 10, 11 InsVV Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts

LG Bonn - 5 T 158/84

Landgericht Bonn vom 23.10.1984
Inhalt
  • Bonn, 37 XVI 18/84 Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften Tenor: Der Beschluss des

OLG Köln - 16 Wx 137/03

Oberlandesgericht Köln vom 15.10.2003
Inhalt
  • . 23Das Landgericht hat mit Recht und mit zutreffender Begründung auf die zur Vermeidung von
  • Landgerichts lediglich noch Folgendes anzumerken: 6Da die Teilungserklärung in Ziff. 11.3 allgemein und
  • Regelung unter Ziff. 13.3, die den Umfang der Rechte und Pflichten des Verwalters (vgl. hierzu den

Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 22.01.2012
Inhalt
  • dazu zwingen, sich auch dann an europäisches Recht zu halten, wenn sie keine offizielle
  • Datenschutz, die sie in der kommenden Woche vorstellen will. “Die größte Änderung wird das Recht auf
  • Donnerstag hat die Jüdische Allgemeine einen Artikel/Kommentar der Geschäftsführerin der

Betäubungsmittelstrafrecht: 1 Jahr und 10 Monate Freiheitsstrafe bei gut 41 Gramm Heroin

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.03.2014
Inhalt
  • Therapieplatz war recht zeitnah zugesagt, wenig Probleme bereitete es, für eine zeitnahe Terminierung
  • verbringen und Montags in die Therapie.Das Beispiel ist recht exemplarisch, wenn alle Beteiligten an einem
  • allgemeine Annahme ist dann, dass ein Teil der Drogen wieder verkauft werden sollte für den Lebensunterhalt