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Rechtsanwalt Wilbrand Krone

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Ralf Hansen

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BSG - S 27 KN 8/99 KR

Bundessozialgericht vom 13.06.2006

Inhalt

Krankenpflege des Evangelischen Krankenhauses F (im Folgenden: Pflegedienst) erbracht. Der Arzt für

nur durch zugelassene Leistungserbringer iS von § 124 SGB V erbracht werden. Der Sachverständige habe

erbracht werden (BSG SozR 4-2500 § 37 Nr 6 RdNr 14 mwN; BSG SozR 4-2500 § 32 Nr 1 RdNr 10). Fehlt der so

geprägt wird, dass sie von medizinischem Hilfspersonal bzw von Laien erbracht werden darf, ist die

SozG Dresden - S 14 RJ 627/02

Sozialgericht Dresden vom 28.02.2005

Inhalt

grundsätzlich nur für die Dauer (u.a.) der berufsfördernden Leistungen erbracht. Dem entspricht der

erbracht, in dem Versicherte im Anschluss an eine abgeschlossene berufsfördernde Leistung arbeitslos

berufsfördernde Leistungen erforderlich. Diese wurden ab im Jahr 2002 erbracht. Die Gründe für den fehlenden

erbracht"). Unter Würdigung der im Tenor benannten Zeiten und der Höhe des bis 2001 geleisteten

FG Köln - 7 K 8000/00

Finanzgericht Köln vom 25.01.2002

Inhalt

erbracht werden. 30Die Intensität dieser zeitlichen Komponente, daß heißt der zeitliche Umfang in dem das

außerhalb des häuslichen Arbeitszimmers erbracht. Zwar werden auch Teilbereiche der seelsorgerischen

des Gemeindeseelsorgers gehörenden Betätigungen, die außerhalb des häuslichen Arbeitszimmers erbracht

werden und solche, die auch innerhalb des häuslichen Arbeitszimmers erbracht werden, führt jedoch

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 1228/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.05.2010

Inhalt

Lasten der Krankenkassen erbracht werden dürfe, wenn die Bundesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen in

) stationär erbracht werden; bereits im Oktober 2003 sei die interstitielle Brachytherapie mit

sie in der vertragsärztlichen Versorgung auf Kosten der Krankenkassen erbracht werden konnte, diese

zwar ambulant erbracht werden kann, vertragsärztlich aber mangels positiver Empfehlung des GBA

SozG Marburg - S 12 KA 639/09

Sozialgericht Marburg vom 10.02.2010

Inhalt

im Vergleich zum Vorjahresquartal erkennbar (ausgewählte) Leistungsbereiche nicht mehr erbracht

. 18311 und 18331 EBM 2005 im Quartal III/06 von ihm nicht mehr erbracht worden seien. Dies entspreche

mehr erbracht wurden oder sich das Leistungsspektrum der Praxis, u. a. als Folge einer geänderten

Leistungen nach Nr. 18311 und 18331 EBM 2005 im Quartal III/06 von ihm nicht mehr erbracht wurden und

BGH - II ZR 238/04

Bundesgerichtshof vom 10.07.2006

Inhalt

(Buchst. b) genannten Voraussetzungen erbracht werden, sind aber nicht als eigenkapitalersetzende Darlehen

Anrechnung auf den Anspruch der Gesellschaft aus § 31 GmbHG analog erbracht werden, sofern eine eindeutige

Verlustausgleichsanspruch erbracht werden soll. Anderenfalls könnte die auf Verlustausgleich für ein

Verlustausgleichsanspruch für 1997 erbracht worden sind (vgl. oben II 3). 18a) Die Voraussetzungen

BGH - VI ZR 155/12

Bundesgerichtshof vom 30.04.2013

Inhalt

Beklagte zu 1 hat im Unfallzeitpunkt keine betriebliche Tätigkeit für den Betrieb erbracht, in dem der

Beklagte zu 1 hat im Unfallzeitpunkt keine betriebliche Tätigkeit für die B. AG erbracht. Entgegen der

erbracht wurde (vgl. BAGE 110, 195, 201 f. mwN; von Koppenfels-Spies in Kreikebohm, Kommentar zum

zu 1 im Unfallzeitpunkt keine betriebliche Tätigkeit für die B. AG erbracht, sondern war für sein

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 KA 15/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.03.2003

Inhalt

1997 172 Behandlungsstunden für GKV-Patienten erbracht. Somit bestehe keine schützens-werte

-Jahres-Zeitraums insgesamt 450 Stunden an Behandlungstätigkeit für Versicherte der GKV erbracht, was

und 400 Stunden erbracht hätten, eine ausreichende Teil-nahme an der Versorgung von GKV-Versicherten

Behandlungstätigkeit für den genannten Personenkreis erbracht (vgl. zuletzt den Schriftsatz der Klägerin

BSG - AL 100/99

Bundessozialgericht vom 25.03.2003

Inhalt

Leistungen nur erbracht, soweit eine berufliche Rehabilitation nicht bereits durch die allgemeinen

III wie Nichtbehinderten erbracht werden, also auch unter der Einschränkung des § 83 Abs 3 SGB III

als zusätzliche Leistungen qualifiziert, die an Stelle der allgemeinen Leistungen nur erbracht werden

DM erbracht werden. Dieser Höchstbetrag bezieht sich jedoch nach seinem eindeutigen Wortlaut nicht

LSG Bayern - L 8 SO 136/10

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.11.2010

Inhalt

Lebensunterhalt in einer Einrichtung (vgl. § 35 SGB XII) nach dem so genannten Brutto-Prinzip erbracht hat

. ungedecktem Betrag angefallen sind. Die Hilfeleistung ist mit bindendem Bescheid vom 15.09.2005 erbracht

werden darf. Selbst Zweifel daran, ob die Leistung rechtmäßig erbracht worden ist, hindern die Beklagte

nicht an der Überleitung. Denn sind die Leistungen zu Unrecht erbracht worden, weil

BFH - V R 3/07

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017

Inhalt

die Beantwortung der Frage 1 darauf an, ob zusätzliche Dienstleistungselemente erbracht werden

überwiegender Bedeutung erbracht werde. Auf das Warmhalten des Popcorns und der Nachos komme es nicht an, weil

Verkauf von Lebensmitteln erbracht würden. 10Der Verkauf diene aus der Sicht des durchschnittlichen

Dienstleistungen erbracht werden, die den Verzehr an Ort und Stelle in einem geeigneten Rahmen

FG Münster - 7 K 7481/99 E

Finanzgericht Münster vom 28.12.2000

Inhalt

vereinbarungsgemäß erbracht werden. Wesentlicher Inhalt des Übergabevertrages ist der Umfang des

die Vertragspartner ihren Vertragspflichten nachkommen und die Leistungen wie vereinbart erbracht

weiterhin die Versorgungsleistungen aus dem übertragenen Vermögen erbracht werden. Dabei kann

Zweifel gezogen hat, daß die Aufwendungen tatsächlich erbracht wurden. Davon geht auch der Senat

SozG Duisburg - KR 35/03

Sozialgericht Duisburg vom 16.04.2004

Inhalt

des Haushaltes im Kindergarten erbracht. Auch gebe es integrative Kindergärten, die

Familienwohnung erbracht werden könnten. Mit Widerspruchsbescheid vom 20.02.2003 wies die Beklagte den

Einmalkatheterisierung als nicht verordnungsfähige Leistung nicht als Sachleistung durch die Beklagte erbracht

in den Fällen, in denen Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz erbracht werden, häusliche

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