Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903

Seite 158 von 194

OLG Frankfurt - 20 W 315/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.12.2009
Inhalt
  • Frankfurt am Main ist zur Entscheidung über die Erstbeschwerde nach § 72 GBO in der seit dem
  • , eingetragen worden. Im Erbbaugrundbuch von O1 Bl. Y... war am gleichen Tag ebenfalls auf Grund der
  • im Grundbuch vorgenommen worden. Mit am 15.09.2009 beim Amtsgericht eingegangenem Schriftsatz hatte
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 14.12.2009 Normen: § 53 GBO, § 71
  • am 28.04.2006 auf Grund einer Bewilligung vom 27.03.2006 (UR.-Nr. ...+.../06 des Notars A, O2) eine

LG Bonn - 1 O 362/07

Landgericht Bonn vom 16.03.2009
Inhalt
  • 11.10.2006, Az. 5 Ars 54/05 = NJW 2006, 306, 308; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 18.07.2003, Az. 3 Ws
  • weniger als 6 m² bzw. 7 m² je Gefangenem (OLG Frankfurt/Main, NJW 2003, 2843, 2845 m.w.N.). 35Die Größe
  • Gefangenen untergebracht war und dann erst wieder am ##.##.2003 um 15.24 Uhr eine gemeinschaftliche
  • Einzelzelle am ##.##.2003 begann, erst im Jahre 2004, so dass hinsichtlich des Verjährungsbeginns
  • . für 282 Tage. Der Kläger beantragt mit der am 17.06.2008 zugestellten Klage, 89das beklagte Land

VG Frankfurt (Main) - 1 E 2479/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 21.07.2004
Inhalt
  • Haftrichter gab der Antragsteller an, er sei am 27.12.2001 von Barcelona kommend über Paris nach Frankfurt
  • am Main gefahren, um hier mit Freunden Silvester zu feiern. Bei der Einreise führte der Kläger eine
  • Nationalpass auszureisen. Am 01.01.2002 wurde der Antragsteller im Rahmen von polizeilichen Ermittlungen
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt 1. Kammer Norm: § 58 AuslG Entscheidungsdatum: 21.07.2004
  • wendet sich gegen seine Ausweisung. Der Kläger ist indischer Staatsangehöriger. Er reiste erstmals am

OLG Frankfurt - 2 Ws 85/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 21.09.2005
Inhalt
  • Beschluss des Landgerichts Kassel vom 11. Mai 2005 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 2. Strafsenat Entscheidungsdatum: 21.09.2005 Normen: § 4 Abs 5 S 2
  • Einstufung in die höchste Honorargruppe M 3 zu erfolgen. Die Tätigkeit sei auch am ehesten unter die
  • Beschluss vom 11. Mai 2005 in Kammerbesetzung verworfen und die weitere Beschwerde zugelassen. In der
  • ) Leitsatz 1. Im Rahmen der weiteren Beschwerde ist die Handhabung des durch § 9 I 3 JVEG eingeräumten

Anlage 1 PStV

(zu § 11)Datenfelder in den Personenstandsregistern
Inhalt
  • StandesamtsXX0010Standesamtsnummerz. B. 06412001 für das Standesamt Frankfurt/Main, ggf. ergänzt um ein Suffix
  • Uhrzeit am letzten Tag lebend und Uhrzeit am Tag, an dem die Person mit Sicherheit tot
  • Kennzeichnung des Ortesz. B. Kreis, VerwaltungsbezirkXX2)1057Staat der GeburtNur bei Geburt im
  • Geburt im
  • der GeburtNur bei Geburt im

KG Berlin - 1 W 166/05

Kammergericht vom 30.06.2005
Inhalt
  • bei ihrer Nachholung die Ausschlussfrist erst ab diesem Zeitpunkt zu laufen beginnt (so OLG Frankfurt
  • bei der Bestellung des Beschwerdeführers zum Nachlasspfleger am 9. Februar 1994 die berufsmäßige
  • ist seit dem Inkrafttreten des (Ersten) Betreuungsrechtsänderungsgesetz am 1. Januar 1999 diese
  • /Main, BtPrax 2003, 281f.; HK-BUR/Bauer/Deinert, § 1836, Rdn. 10a). Diese Betrachtungsweise ist
  • Regelungen über Aufwendungsersatz und Vergütung von Berufsbetreuern nicht im Betreuungsrecht, sondern

BGH - I ZR 285/99

Bundesgerichtshof vom 11.07.2002
Inhalt
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 285/99 Verkündet am: 11. Juli 2002 Führinger
  • UrhG auch eine Berichterstattung, die – wie im Streitfall – eher eine Neugier am Schicksal bekannter
  • GRUR 1983, 28, 30 – Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe II; OLG Frankfurt a.M. GRUR 1985
  • verlegten Zeitschrift „Focus“ um eine Wochenzeitschrift, die „im wesentlichen Tagesinteressen Rechnung
  • Vorwurf erhob, ihr Mann habe sie geschlagen und ihr damit Gesichtsverletzungen zugefügt. Neben der

VG Gelsenkirchen - 12 K 331/10

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 24.01.2011
Inhalt
  • begründen. Denn geht man - wie ausgeführt - davon aus, dass Beamte trotz ihres im öffentlich
  • . Der im Jahr 1953 geborene Kläger stand als Postbetriebsassistent im Dienst der Beklagten. Ab dem 26
  • wies die Beklagte durch Widerspruchsbescheid vom 14. Januar 2010 zurück. 6Der Kläger hat am 28
  • , Beschluss vom 4. August 2009 - 1 L 667/09 -; VG Frankfurt, Beschluss vom 25. Juni 2010 - 9 K 836/10.F
  • entgegensteht, nach denen für nicht genommenen Jahresurlaub am Ende des Arbeitsverhältnisses keine finanzielle

HessVGH - 4 TH 4362/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.12.1988
Inhalt
  • vom 28. März 1988 zurückgewiesen. Bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main ist ein
  • einer Diskothek erhalten hat. Die Bauaufsichtsbehörde, die am Verfahren auf Erteilung der Erlaubnis
  • hat das Verwaltungsgericht mit Beschluß vom 21.10.1988 abgelehnt. Gegen den am 27.10.1988
  • zugestellten Beschluß hat der Antragsteller am 28.10.1988 Beschwerde eingelegt, der das Verwaltungsgericht
  • untersagt wurde, das Anwesen Hstraße ... im Ortsteil K der Gemeinde S weiterhin als Diskothek zu nutzen

OLG Brandenburg - 11 U 48/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 02.03.2006
Inhalt
  • ausgeführt, frühestens am 02.05.2002 verjähren konnte, das Bürgerliche Gesetzbuch in der ab dem 01.01.2002
  • Berufung der Klägerin wird das am 2. März 2006 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts
  • Parteien über die Planung einer Sporthalle mit Tribüne, geschlossen am 15.03.1995 zwischen der Klägerin
  • .“. Die Halle wurde am 01.05.1997 in Gebrauch genommen. 3Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes
  • Schreiben wird seitens des Beklagten außerdem ein Besprechungstermin vorgeschlagen, der unstreitig am

EuGH - C-198/97

Europäischer Gerichtshof vom 08.06.1999
Inhalt
  • , Beistand: Rechtsanwalt Alexander Böhlke, Frankfurt am Main, Zustellungsbevollmächtigter: Carlos Gómez de
  • Klageschrift, die bei der Kanzlei des Gerichtshofes am 23. Mai 1997 eingegangen ist, nach Artikel 226 EG
  • binnen zehn Jahren nach Bekanntgabe der Richtlinie am 10. Dezember 1975 den gemäß Artikel 3
  • Qualität der Badegewässer binnen zehn Jahren nach Bekanntgabe der Richtlinie am 10. Dezember 1975
  • entspricht. Für die Bundesrepublik Deutschland ist diese Frist am 10. Dezember 1985 abgelaufen. 6

OLG Brandenburg - 2 U 30/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 01.07.2008
Inhalt
  • das am 21. April 2006 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder), Az
  • noch des hierzu erstellten Privatgutachtens F. vom 2. April 2002 ergeben. 3Gegen dieses ihm am 4. Mai
  • 2006 zugestellte Urteil hat der Kläger mit einem am 23. Mai 2006 eingegangenen Schriftsatz Berufung
  • beklagten Land Ersatz für Schäden, die er infolge eines am 23. Juni 2003 umgestürzten Baumes an seinem
  • Baumversagens am 29. Dezember 2001 erlangt hatten. Hinzu kam das ebenfalls bekannte Alter der Bäume

VG Frankfurt (Main) - 6 E 3773/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 13.04.2007
Inhalt
  • Fahrers nicht möglich gewesen. Im Übrigen befinde sich der Wagen nicht mehr in seinem Besitz. Er wurde am
  • am 17.02.2006 erklärt, dass er das Fahrzeug seiner Erinnerung nach an dem betreffenden Tag seinem
  • zur Verfügung steht. Davon war erst im Rahmen seiner richterlichen Vernehmung am 11.04.2006 die Rede
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt 6. Kammer Norm: § 31a StVZO Entscheidungsdatum: 13.04.2007
  • Halter des Kraftfahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen HG - .... Mit dem Fahrzeug wurde am 13.01.2006

HessVGH - 7 UE 1066/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 31.01.1995
Inhalt
  • Urteil vom 16. April 1991 wies das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main die Klage ab. Zur Begründung
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 16. April 1991 nach seinem erstinstanzlichen Antrag zu entscheiden. 18 Die
  • - eingegangen am 2. Mai 1991 - Berufung eingelegt. 15 Zur Begründung legt er eine Geburtsurkunde seines
  • Geburtsort der Ehefrau, um. Von dort reisten die Eheleute am 5. November 1987 in die Bundesrepublik
  • Namensänderung in einen fremdländischen Namen) Tatbestand 1Der Kläger wurde am 24. April 1948 in K, einem

VG Trier - 6 K 736/06.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 24.05.2007
Inhalt
  • Beklagten geltend. Dem liegt im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu Grunde: Der am 8. Februar 1954
  • . Des Weiteren sei der Vertreter der Schwerbehinderten an der Universität *** von Beginn an am
  • gewesen sei. Auch sei der Schwerbehindertenvertreter hinreichend am Verfahren beteiligt worden. Zum Fall
  • des Arbeitsgerichts Frankfurt (Urteil vom 19. Februar 2003 - 17 CA 8489/02 - sowie des
  • Widerspruch zu den am 8. April 2002 vom Präsidium des Deutschen Berufsschulverbandes herausgegebenen