Suche nach "erbrecht"

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Rechtsanwalt Hans-Jochen Elfroth

Kanzlei
Qualifikation
  • Fachanwalt für Verkehrsrecht und Erbrecht, Notar

FG Rheinland-Pfalz - 6 K 1643/08

Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 14.10.2010
Inhalt
  • wurden. Der Prüfer sah deshalb den Buchnachweis nach § 17c Abs. 2 Nr. 2 UStDV als nicht erbracht an. Das
  • Steuerbefreiung. Dies gilt jedoch nur, wenn die geforderten Nachweise durch andere Belege als erbracht
  • andereBelege erbracht werden kann (s. a. BFH-Urteil vom 01.02.2007 - V R 41/04 unter 2.b) der Gründe; BFH
  • Buch- und Belegnachweise vollständig erbracht, ist grundsätzlich von der Steuerfreiheit der Lieferung
  • Verbringung ins übrige Gemeinschaftsgebiet nicht erbracht werden, so kann die Lieferung unter den

OLG Köln - 17 U 34/00

Oberlandesgericht Köln vom 07.03.2001
Inhalt
  • Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d: 1Der Beklagte zu 1) ist Geschäftsführer der Firma H
  • seien allesamt erbracht worden. Die Abrechnung sei zutreffend nach der HOAI erstellt und die
  • Kostenschätzung sie ohne ihr Wissen erfolgt. Die berechneten Arbeiten seien nicht vollständig erbracht
  • mit der Bauvoranfrage erbracht. Nach Einreichung der Unterlagen beim Bauamt hatte der Kläger
  • "für den Gewerbebetrieb" der Beklagten erbracht habe. Gewerbebetrieb ist der auf die Erzielung von

§ 3 UStG 1980

Lieferung, sonstige Leistung
Inhalt
  • an ihn und von ihm erbracht.(11a) Wird ein Unternehmer in die Erbringung einer sonstigen Leistung
  • , die über ein Telekommunikationsnetz, eine Schnittstelle oder ein Portal erbracht wird

§ 6 SprengG 1976

Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss
Inhalt
  • Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände, für die der Konformitätsnachweis erbracht
  • erbracht anzusehen ist,g)dass für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen in

SozG Düsseldorf - S 27 R 883/10

Sozialgericht Düsseldorf vom 17.03.2011
Inhalt
  • des Berechtigten zu Unrecht erbracht worden sind, unter anderem von Personen, an die ein der
  • die Rentenzahlung für Juli 2009 zu Unrecht erbracht worden, da der Rentenanspruch mit dem Sterbemonat

FG Düsseldorf - 9 K 6676/03

Finanzgericht Düsseldorf vom 21.09.2004
Inhalt
  • - 571,85 EUR erbracht; ein Unterkunftsbedarf wurde in Höhe von monatlich 176,21 EUR berücksichtigt. 3Am
  • nachrangig verpflichteter Leistungsträger, wenn er Sozialleistungen erbracht hat, ohne dass die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 225/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 30.01.2002
Inhalt
  • Sachleistungs-systems der gesetzlichen Krankenversicherung kostenfrei erbracht und der Versi-cherte
  • Kriterien. Denn eine Notfallbehandlung kann grundsätzlich auch als Sachleistung erbracht werden, da der

AG Düsseldorf - 37 C 6841/01

Amtsgericht Düsseldorf vom 10.10.2001
Inhalt
  • über DM 3.712,-- erstellt haben für Arbeiten, die sie dem Kläger erbracht haben wollen. Diese
  • keinesfalls erbracht sein konnte. Es kann deshalb offen bleiben, ob die Beklagten erst nach der Kündigung

BPatG - 26 W (pat) 158/04

Bundespatentgericht vom 21.06.2006
Inhalt
  • einschlägigen Wirtschaftssektor branchentypischer Weise angeboten bzw. erbracht werde. Die vom
  • . erbracht werden. Wie sich bereits aus der Recherche der Markenstelle ergeben hat, bieten zahlreiche

SozG Mainz - S 6 U 38/05

Sozialgericht Mainz vom 28.10.2005
Inhalt
  • mitgliedschaftlichen Rechtspflichten hinausgingen und auf freiwilliger Basis erbracht würden, unterlägen dem
  • grundsätzlich von den Mitgliedern erbracht wird. Der Umfang der Tätigkeit der Klägerin ging auch nicht über

BPatG - 24 W (pat) 205/02

Bundespatentgericht vom 14.10.2003
Inhalt
  • einer solchen erbracht würden. Auch wenn der Begriff eine Reihe von Bedeutungen aufweisen könne, so
  • die diese Dienstleistungen erbracht werden, die Bereitstellung von "webkarten" zum Gegenstand haben

SozG Dortmund - KR 13/03

Sozialgericht Dortmund vom 26.01.2004
Inhalt
  • eine neue Behandlungs- und Untersuchungsmethode, die nur zu Lasten der Kassen erbracht werden könnte
  • Methoden aufgeführt, die nicht als vertragsärztliche Leistungen zu Lasten der Krankenkassen erbracht

VG Potsdam - 3 L 667/08

Verwaltungsgericht Potsdam vom 13.03.2017
Inhalt
  • WaffG fehlt. Ein solches ist u.a. erbracht, wenn gegenüber den Belangen der öffentlichen Sicherheit
  • Mannheim sein sollte, wofür er keinen aktuellen Nachweis erbracht hat, ist jedenfalls nach seinem eigenen

LSG Berlin-Brandenburg - L 28 B 2037/07 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.11.2007
Inhalt
  • . Hiernach können bei Vorliegen eines solchen Härtefalles Leistungen als Darlehen erbracht werden. Die
  • . Hiernach ist, soweit ein nachrangig verpflichteter Leistungsträger Leistungen erbracht hat, der