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KG Berlin - 5 Ws 118/06

Kammergericht vom 03.02.2006
Inhalt
  • Langzeitsprechstunde zu messen. 12 b) Diese Grundsätze gelten auch weiterhin. Der Senat fügt hinzu

OLG Hamm - 3 Ws 357/08

Oberlandesgericht Hamm vom 14.10.2008
Inhalt
  • ist, obliegt, gemäß § 125 Abs. 2 StPO dem Amtsgericht. Um dessen Erstzuständigkeit nicht zu umgehen

OLG Frankfurt - 20 W 546/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 06.07.2006
Inhalt
  • Rechtsanwälte bereits die Unterhaltung eines besonderen Büros mit Büropersonal erforderte und deshalb dessen

LG Bonn - 1 O 259/05

Landgericht Bonn vom 28.03.2007
Inhalt
  • waren. Angesichts dessen musste die X davon ausgehen, dass solche Stoffe, die sich durchaus in

LG Duisburg - S 92/00

Landgericht Duisburg vom 22.11.2000
Inhalt
  • bekannt gewesen ist und auf dessen ärztliche Leistung die Beklagte erkennbar besonderen Wert legte

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 365/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 12.02.2009
Inhalt
  • … ", Bl. 6 d.A.), wodurch der Vertrag, auf Grundlage dessen der Kläger seit 22.05.2006 beschäftigt ist

BFH - V R 55/13

Bundesfinanzhof vom 19.11.2014
Inhalt
  • Gutschein in Umlauf, der dessen Besitzer berechtigt, eine Leistung des Unternehmers kostenlos in

VG Münster - 9 Nc 81/10

Verwaltungsgericht Münster vom 04.05.2010
Inhalt
  • verpflichtend geführten Statistiken des Klinikums, dessen Daten keinen Anlass zu Zweifeln ergeben

OLG Karlsruhe - 17 U 81/02

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 02.10.2002
Inhalt
  • . Hinsichtlich der rechtlichen Begründung des angefochtenen Urteils wird auf dessen Entscheidungsgründe

OVG Saarland - 1 W 4/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 20.02.2006
Inhalt
  • beziehungsweise ob dessen Vollziehung eine unbillige, nicht durch überwiegende öffentliche Interessen

BVerfG - 1 BvR 461/09

Bundesverfassungsgericht vom 16.06.2009
Inhalt
  • Gesamtumstände, insbesondere unter Berücksichtigung dessen, dass die E-Mail nicht von der eigenen

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 82/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 31.01.2008
Inhalt
  • . Januar 2008 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger auch dessen außergerichtliche Kosten

LSG Hamburg - L 3 U 3/03

Landessozialgericht Hamburg vom 19.04.2005
Inhalt
  • Mitarbeiter des Jugendrotkreuzes, insbesondere von dessen Gruppenleitern, sowie die Lehrerfortbildung im

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 B 75/08 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.10.2008
Inhalt
  • Krankheitsfall i.S.d. § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Angesichts dessen besteht auch kein Nachrang gemäß § 5

OLG Hamm - 6 U 238/99

Oberlandesgericht Hamm vom 19.06.2000
Inhalt
  • messen, denen ihre Speicherung dient. Im Vordergrund der Abwägung steht das Interesse der Kläger am