Suche nach "frankfurt am main"

Ergebnisse 2903

Seite 124 von 194

BPatG - 33 W (pat) 266/03

Bundespatentgericht vom 15.09.2003
Inhalt
  • für die Städte Berlin, München und Frankfurt/Main verwendet werden, so wird auch das Wort "Alster
  • innewohne, dass man sogleich an Kinder denke, die an der Alster wohnten oder dort zusammenkämen. Die
  • beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe I Am 13. September 2001 ist beim Deutschen
  • mitprägt. Ähnlich wie die Flussbezeichnungen "Spree", "Isar" und "Main" häufig als synonyme Bezeichnungen
  • -buergerschaft.de/vab/presse/pressespiegel/2004-01-21a.php); "Hamburger Kids wissen, dass man sich schnell

HessVGH - 9 UE 3247/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.11.1988
Inhalt
  • . Dezember 1983 Klage zum Verwaltungsgericht Frankfurt am Main erhoben und ergänzend vorgetragen, nachdem
  • verjährt. 18 Der Beklagte beantragt, 19den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main
  • Ausbildungsförderung an der J.- Universität in F die Förderungsakte. Ein am 8. Februar 1977 bei dem Amt für
  • das Jahr 1972 mit 3.365,-- DM angegeben worden war. 3Durch Bescheid vom 30. Mai 1975 bewilligte das
  • . Im November 1974 beantragte sie bei dem Amt für Ausbildungsförderung der Universität M, ihr

OLG Frankfurt - 20 W 56/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.01.2006
Inhalt
  • , 563 und NJW-RR 96, 680; KG ZIP 95, 1585; OLG Düsseldorf WM 86, 1435; OLG Frankfurt am Main AG 94, 39
  • , 424; OLG Stuttgart AG 2001, 540; KG ZIP 95, 1585; OLG Frankfurt AG 94, 39). Dabei ist hinsichtlich
  • NJW-RR 96, 680; OLG Karlsruhe NZG 96, 604; OLG Frankfurt AG 94, 36). Diese besteht nach § 120 Abs. 2
  • sollen (OLG Frankfurt AG 94, 39). Ist nach diesen Maßstäben ein Auskunftsanspruch des Aktionärs
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 30.01.2006 Normen: § 120 AktG

LAG Hessen - 16 Sa 340/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 27.11.2006
Inhalt
  • Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 01. Dezember 2005 – Az
  • , 12das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 01. Dezember 2005 – Az.: 11/15 Ca 3717/05
  • Kündigungsschutzklage, die der Beklagten am 13. Mai 2005 zugestellt wurde. 5Der Kläger hat die Ansicht
  • arbeitsunfähig erkrankt. Der Kläger erschien am 22. Februar 2005, 16:30 Uhr, im Betrieb der Beklagten zur
  • Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1Die Parteien streiten im Wesentlichen um eine

LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.10.2017, Az.  2-03 O 190/16 entschieden, dass sich
  • Frankfurt a.M., Urt. v. 09.02.2017 - 2-03 S 16/16, ZD 2017, 391; Spindler/Schuster-Mann/Smid, Recht
  • Rechtsverletzung im Rahmen seiner Prüfung offensichtlich erkennbar ist (LG Frankfurt a.M., Urt. v
  • im Netz vorgehaltene Inhalte informieren wollen (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 09.02.2017 - 2-03 S 16
  • Frankfurt a.M., Urt. v. 09.02.2017 - 2-03 S 16/16, ZD 2017, 391). Insoweit kann sich die Beklagte

BGH - I ZR 180/11

Bundesgerichtshof vom 28.02.2013
Inhalt
  • Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 10. August 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen
  • übersandt hatte, erfolgten am 11. Mai und 25. Mai, am 18. Juni und 28. Juni sowie am 7. Juli 2004
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 180/11 Verkündet am: 28. Februar 2013 Bürk
  • Überwachungsmaßnahmen nicht verpflichtet war. BGH, Urteil vom 28. Februar 2013 - I ZR 180/11 - OLG Frankfurt in
  • schuldete. Die Klägerin schloss weiterhin am 22. April 2004 einen als Transport-Speditionsvertrag

OLG Frankfurt - 23 W 14/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.07.2008
Inhalt
  • Beschluss der 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29.01.2008 in der
  • Rechtsstreit, der jetzt das Aktenzeichen 23 U 69/08 Oberlandesgericht Frankfurt am Main trägt, rechtzeitig
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 23. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 14.07.2008 Normen: § 246a AktG
  • handelt es sich im Ergebnis um Bewertungsrügen, die als Anfechtungsgründe ausgeschlossen sind
  • nicht das Rechtsschutzbedürfnis. Denn ebenso wie alle anderen Antragsgegner sind die genannten noch an

BGH - 5 StR 548/09

Bundesgerichtshof vom 23.02.2010
Inhalt
  • Frankfurt/Main nach Buenos Aires und beauftragte am 3. November 2008 einen Berliner Rechtsanwalt mit der
  • am 24. Februar 2009 im Hamburger Containerterminal per Schiff an. Der Angeklagte beauftragte die
  • genauere Untersuchung angeordnet, die am 20. April 2009 im Beisein des Angeklagten stattfand
  • Bundesgerichtshofs hat am 23. Februar 2010 beschlossen: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des
  • dem Fahrzeug des Angeklagten wurde am 6. September 2008 in Rotterdam entladen, anschließend vom

VG Gießen - 3 E 30830/96

Verwaltungsgericht Gießen vom 15.01.1997
Inhalt
  • sie über den Flughafen Frankfurt/Main in die Bundesrepublik Deutschland ein. Am 12.12.1994
  • drohte im Falle der Nichtbefolgung die Abschiebung in den Iran an. 6Die Klägerin hat am 11.3.1996
  • Klägerin, geboren im Jahre 1967, besitzt die Staatsangehörigkeit des Staates Iran. Am 26.8.1996 reiste
  • habe, sei am 4.7.1994 festgenommen worden. Dies habe sie per Telefon von deren Mutter erfahren
  • im wesentlichen auch nicht von ihren bei der Bundesamtsanhörung gemachten Angaben ab und sind in

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 257/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.08.2006
Inhalt
  • Durchgangsarzt (DA) Dr. G. Hierbei gab der Kläger an, aufgrund eines Defektes am Auspuffkrümmer seines
  • -Sprechstunde im Unfallkrankenhaus Berlin am 27. Juni 2001 fanden sich keine Auffälligkeiten, die
  • deren Zeitdauer sowie zu den Details der Auftragserteilung im Rahmen der durchgeführten Reparaturen am
  • zu niedrigen Motortemperatur zu sehen. Dass im Rahmen der am 22. November 2000 in Auftrag gegebenen
  • einen Defekt am Dienstwagen, der zu einer irgendwie gearteten Kohlenmonoxidexposition im Innenraum

Vom Sparfuchs zum Schwerverbrecher – wie Frames unser Rechtsempfingen beeinflussen und wie man sie für die eigene Kommunikation nutzen kann

Eva Engelken vom 14.06.2018
Inhalt
  • Anliegen meiner Dinner Speech anlässlich des 6. Düsseldorfer Anwaltsessens am 26.11.2018 im Industrie
  • Frames unwissentlich zu entkräften. Zudem kann man wirkungsvoller kommunizieren. Etwa im Gerichtsprozess
  • geschlossen wurde. Und dann noch einmal fünf Jahre, bis Ende 2017 die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
  • überhaupt nichts, einen Frame zu verneinen, also zu sagen: „Nein, mein Mandant ist keine Bestie“, weil
  • : „Nein, mein Mandant ist wirklich keine Bestie“, würden Sie zehnmal den Frame einer wilden Bestie

VG Frankfurt (Main) - 9 G 3224/03

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 22.01.2004
Inhalt
  • der Kundenniederlassung Frankfurt am Main der Antragsgegnerin inne. Mit Bescheid vom 27.05.2003 wurde
  • am 24.06.2003 wurde ihr ein zeitweiliger Einsatz bei T-Systems im Commercial Order-Management
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt 9. Kammer Entscheidungsdatum: 22.01.2004 Normen: § 26 Abs 1 BBG, § 2
  • Post AG; Versetzung ohne Zuweisung einer konkreten Tätigkeit) Leitsatz Versetzung eines Beamten an
  • Unternehmen quasi "ohne Amt" sind und keinen "Dienst", sondern "Arbeit" leisten, kann es immer nur um

VG Köln - 16 K 5451/03.A

Verwaltungsgericht Köln vom 22.09.2005
Inhalt
  • , da sie nicht im Besitz eines gültigen Einreisedokuments war. Durch Beschluss des VG Frankfurt am
  • die Klägerin am 02.09.1994 im Wesentlichen an: Sie habe während ihres Studiums Publikationen und
  • /Jordanien kom- mend nach Frankfurt/Main Flughafen. Dort wurde ihr zunächst die Einreise verwei- gert
  • zurückgewiesen. Nach dem Bericht der Bundesgrenzschutzinspektion II Flgh. Frankfurt/Main vom 8.4.2003 (TGB
  • Führungskader, die sich im Irak aufgehalten hätten, um dort am bewaffneten Kampf gegen das iranische Regime

BSG - B 6 KA 39/01 R

Bundessozialgericht vom 06.11.2002
Inhalt
  • R Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 15. August
  • beantragt sinngemäß, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 15. August 2001 aufzuheben und die
  • die Klägerin am 8. Dezember 1999 um Zusendung ergänzender Befunde. In ihrer Stellungnahme vom 22
  • am Tag der ersten Substitution im Wege eines Eilantrags bei der KÄV unter Beifügung der in § 9 Abs
  • Bundessozialgericht Urteil vom 06.11.2002 Sozialgericht Frankfurt Bundessozialgericht B 6 KA 39/01

LAG Köln - 7 Sa 410/07

Landesarbeitsgericht Köln vom 19.09.2007
Inhalt
  • Ausgangsentscheidung zu dem vorliegenden Rechtsstreit, das Arbeitsgericht Frankfurt am Main in der vom
  • Frankfurt/Oder in seiner Entscheidung 2 Ca 2768/05 vom 20.07.2006. c. Wenn man somit nicht geneigt wäre, der
  • Darlehensnehmers bei der AMB zu verwenden hat". Die Arbeitnehmerbeteiligung am Unternehmen der Gemeinschuldnerin
  • Arbeitnehmer zweckgebunden zur Finanzierung einer Beteiligung am Arbeitgeber-Unternehmen gewährt
  • Arbeitsgerichts wurde dem Kläger am 22.03.2007 zugestellt. Der Kläger hat hiergegen am 11.04.2007