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LG Dortmund - 8 O 343/90

Landgericht Dortmund vom 08.11.1990
Inhalt
  • Schulräumen werden auf Kosten dessen behoben, der sie bewirkt oder verursacht hat. 6. In den
  • Schulräumen werden auf 33Kosten dessen behoben, der sie bewirkt oder 34verursacht hat. 356. In den

BFH - II R 53/06

Bundesfinanzhof vom 02.04.2008
Inhalt
  • dessen Hand sich die Anteile vereinigen, so behandelt, als habe er die Grundstücke von der
  • Grundstücke der Gesellschaft dem Erwerber zu, in dessen Person sich alle Anteile vereinen (so im

OLG Hamm - 20 U 70/05

Oberlandesgericht Hamm vom 10.05.2006
Inhalt
  • , an dessen Sachkunde und Erfahrung keine Zweifel bestehen, zur Überzeugung des Senats fest. 20 aa
  • ausmachte. 23Nach dem überzeugenden Gutachten des Sachverständigen, dessen Feststellungen auch von der

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 C 1280/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2004
Inhalt
  • Grund dessen ein über die festgesetzte Studienplatzkapazität hinausgehender Studienplatz ergibt, ist
  • Semestern, erfolgt, und angesichts dessen, dass die Studienplatzkapazität für Anfänger vorrangig in den

OLG Köln - 6 U 15/03

Oberlandesgericht Köln vom 28.05.2003
Inhalt
  • einem Lebensmittel, dessen spezielle äußere Form wegen seiner hohen Verkehrsbekanntheit Markenqualität
  • geometrischen Sinne ideale Kugelform von vorneherein nicht in Betracht. Angesichts dessen wird der

VerfGH Berlin - VerfGH 152/00

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Hessen und Schleswig-Holstein ergangen war, hat der Verfassungsgerichtshof den Beteiligten
  • § 100 c Abs. 1 Nr. 3 StPO a.F. (BVerfGE 109, 279 ), den polizeirechtlichen Vorschriften in Hessen und

BFH - I R 3/09 R

Bundesfinanzhof vom 19.08.2009
Inhalt
  • Vertrages oder dessen Inhalt einen außergerichtlichen Vergleich, bestimmt der Inhalt des Vergleichs
  • auch insoweit einmalige punktuelle Ereignisse vorliegen. Nach dessen Abs. 1 Satz 1 gilt der Gewinn

KG Berlin - 2 Ws 510/10

Kammergericht vom 17.12.2009
Inhalt
  • Zweifeln bei der Auslegung eines Urteils oder dessen Rechtskraft, sondern um dessen Bestand. Im Hinblick

BFH - I R 28/13

Bundesfinanzhof vom 11.09.2013
Inhalt
  • Streitjahr, der am 18. April 1954 geborene WL zu 97,6 v.H. sowie dessen Kinder ML, PL und CL zu jeweils
  • Streitfall in der vereinbarten und gezahlten Abfindung an WL aus Anlass dessen Verzichts auf die ihm

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 5193/00.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.11.2003
Inhalt
  • polizeilicher Suche nach dem Kläger vor dessen Rückkehr warnt, und mit exilpolitischer Tätigkeit als
  • , weil er jenseits des beobachtbaren Verhaltens des Klägers dessen Angaben über traumatisierende

VG Aachen - 9 L 379/09

Verwaltungsgericht Aachen vom 04.02.2010
Inhalt
  • , besteht kein öffentliches Interesse an dessen sofortiger Vollziehung. Ist der Ausgang des
  • . Juni 2007 bestätigt und während dessen Verlaufs sie ihm erlaubt habe, sich bei ihr wieder anzumelden

LSG Bayern - L 20 RJ 692/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 06.08.2003
Inhalt
  • ist ein Versicherter, dessen Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die
  • in Kraft getretenen § 43 SGB VI. Nach dessen Abs.1 hat bis zur Vollendung des 65.Lebensjahres

OLG Celle - 14 U 17/05

Oberlandesgericht Celle vom 14.07.2005
Inhalt
  • Übrigen hat der Einzelrichter die Klage abgewiesen. Gegen dieses Urteil, auf dessen Tatbestand und
  • dessen Gefährlichkeit für spielende Kinder ohne weiteres erkennbar war. Entgegen der Auffassung der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 5 KR 233/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.10.2003
Inhalt
  • Vergütungsanspruchs für die von ihr erstellten Arztberichte sowie dessen eventuelle Höhe feststellen lassen. Das
  • dessen Therapieplanung. Während die Beklagte hinsichtlich der von der Klägerin gegenüber der

OVG Saarland - 7 B 346/07

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 06.09.2007
Inhalt
  • beschreibt, weswegen als dessen disziplinare Ahndung regelmäßig die Höchstmaßnahme angemessen sei
  • ein Beamter, dessen Dienstaufgaben keine derartigen Besonderheiten aufweisen. Er steht in besonderem