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SozG Berlin - S 20 R 2697/05

Sozialgericht Berlin vom 25.09.2006
Inhalt
  • Bescheid legte der Kläger am 14. Oktober 2004 Widerspruch ein, zu dessen Begründung er vortrug, er
  • durchgreifenden Bedenken gegen dessen Rechtmäßigkeit ergeben. Daraufhin hat der Kläger am 1. Juni

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 U 28/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.05.2003
Inhalt
  • hiergegen vom Kläger angerufene Sozialgericht wies dessen Klage durch Urteil vom 7. Dezember 2000 ab
  • Kläger letztmalig am 28. Januar 1999 gesehen hatte, hat dem Senat auf dessen Anfrage in seinem

LG Karlsruhe - 3 O 35/07

Landgericht Karlsruhe vom 04.07.2008
Inhalt
  • herleitet. Dessen Natur erschließt sich in erster Linie daraus, ob die das Rechtsverhältnis
  • , dessen Rechtsnatur. 364. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass das Gericht unter

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 542/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 06.10.2009
Inhalt
  • gehandelt, dessen wesentliche Endprodukte, Heizwerke und Fernwärmenetze, unmittelbar mit der materiellen
  • ) hervorgegangen und gelte als dessen Rechtsnachfolger. Neben der Herstellung eines produktionsnahen

OLG Dresden - 13 U 764/05

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • dessen Mobiltelefon zu erreichen, welches jedoch ausgeschaltet gewesen sei. Sodann, etwa zwischen 17
  • hätten daraufhin mehrfach vergeblich versucht, den Prozessbevollmächtigten des Beklagten über dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 1064/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.09.2001
Inhalt
  • , dessen Dauer deutlich über die bisher seit der Haftentlassung verstrichen Zeit hinausgeht und das
  • namentlich einen aus dessen Absatz 3 resultierenden besonderen Ausweisungsschutz zutreffend verneint. Auf

BPatG - 34 W (pat) 358/04

Bundespatentgericht vom 18.07.2006
Inhalt
  • Kunststoffbehältern für medizinisch/pharmazeutische Anwendungen tätig ist und zu dessen Fachwissen Kenntnisse
  • re. Sp. vorletzter Abs. und die Fig. 2). Sollte ein Fachmann dessen ungeachtet trotzdem eine

OLG Düsseldorf - I-21 U 29/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.09.2002
Inhalt
  • Sachverständigen J..... könne sie aber nicht ersetzt verlangen, weil dessen Tätigkeit nicht der Feststellung
  • Tätigkeit des Sachverständigen J..... habe auch der Mängelfeststellung gegolten, ansonsten wäre dessen

BAG - 1 AZR 114/07

Bundesarbeitsgericht vom 19.02.2008
Inhalt
  • Lasten dessen, der die Beendigung ihrer normativen Wirkung geltend macht. 182. Hiernach wurde durch
  • Kündigungsschreiben ist für dessen Auslegung ohne Bedeutung. Der Gesamtbetriebsrat war nicht Adressat

OLG Köln - 6 U 12/05

Oberlandesgericht Köln vom 10.06.2005
Inhalt
  • begehrt. 5Mit Urteil vom 08.12.2004, auf dessen tatsächliche Feststellungen, auch soweit die
  • , obgleich dessen Publikation von Anfang an das Ziel aller Beteiligter war und zudem den Produzenten erst in

VerfGH Berlin - 1 C 16.96

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 06.07.1995
Inhalt
  • Landeseinwohneramt Berlin duldete anschließend den Aufenthalt des Beschwerdeführers im Hinblick auf dessen
  • DVAuslG, dessen Voraussetzungen nach den vom Beschwerdeführer nicht angegriffenen Ausführungen im

OLG Hamm - 11 U 151/08

Oberlandesgericht Hamm vom 02.12.2009
Inhalt
  • dem Beklagten wegen dessen sekundärer Darlegungslast erteilten Auflage geht der Senat davon aus
  • Geschäftsführers, zu dessen Pflichten es gehört, die wirtschaftliche Lage des Unternehmens laufend zu

BGH - IX ZR 65/08

Bundesgerichtshof vom 23.04.2009
Inhalt
  • ohne Erfolg. Die Vorinstanzen haben richtig entschieden. I. 7Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter
  • Leistungen des Drittschuldners an den Sicherungszessionar auf dessen Zahlungsverlangen trotz des

VG Stuttgart - 2 K 3211/07

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 21.06.2007
Inhalt
  • bestätigt dessen Aussagen. Ergänzend heißt es, dass bei einer Einstellung der Leuchtdichte bis 2,5 % die
  • Betrieb der Anlage auch während der Dunkelheit zugemutet werden kann, ist angesichts dessen fraglich

BGH - 2 StR 515/05

Bundesgerichtshof vom 26.04.2006
Inhalt
  • Sicherheit und Ordnung im Landkreis G. unumgänglich. Einwände des Personalrats wegen dessen mangelnder
  • Angeklagten dessen Uneinsichtigkeit berücksichtigt hat. Rissing-van Saan Rothfuß Fischer Roggenbuck Appl