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OLG Brandenburg - 13 U 34/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 02.03.2006
Inhalt
  • Versicherungswert 1914 noch nicht. Um diese ist der Antrag des Klägers vielmehr erst bei dessen
  • Schwierigkeiten der Ermittlung des Versicherungswertes 1914 und dessen Bedeutung für den Schadensfall aufgeklärt
  • dann von einer umfassenden Beratung und infolge dessen mangelndem Beratungsbedarf des Klägers ausgehen

ArbG Düsseldorf - 13 Ca 4939/08

Arbeitsgericht Düsseldorf vom 28.11.2008
Inhalt
  • verurteilen: 131.14Die an den Kläger gerichtete Abmahnung vom 13.08.2008 aus dessen Personalakte zu entfernen
  • Arbeitnehmer auf dessen vertragliche Pflichten hin und macht ihn auf die Verletzung dieser Pflichten
  • abgefassten Urteils, spätestens mit Ablauf von fünf Monaten nach dessen Verkündung. 57Die Berufungsschrift

OVG Saarland - 2 N 2/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 08.03.2007
Inhalt
  • werden. Eine maßvolle Erweiterung der bestehenden Gebäude im Rahmen dessen, was sich in die Eigenart der
  • der Gemeinde ist. Dieses Abwägungsgebot, dessen Anforderungen - wie das Bundesverwaltungsgericht in
  • dem 16.6.2002 beantragte Einstellung des Bebauungsplanverfahrens, dessen Einleitung er selbst

ArbG Köln - 22 Ca 9333/07

Arbeitsgericht Köln vom 08.01.2009
Inhalt
  • mache und infolge dessen keine Dauerhaftigkeit der Leistung unterstellt werden könne. Der
  • einen Rechtsbegriff wie den der Erwerbsunfähigkeit verwenden, ohne dessen Voraussetzungen selbst
  • abgefassten Urteils, spätestens mit Ablauf von fünf Monaten nach dessen Verkündung 59Die

SozG Dortmund - S 47 AY 191/08

Sozialgericht Dortmund vom 05.09.2008
Inhalt
  • , zu dessen Begründung sie ausführte, es sei nicht nachvollziehbar, dass auf den Gesamtbedarf des
  • Antragsteller zu übernehmen, weil dessen Eltern mutmaßlich ums Leben gekommen sind, führt nicht zu einem
  • eines minderjährigen Kindes anzunehmen, dessen Eltern mutmaßlich ums Leben gekommen sind, darf nicht

LSG Bayern - L 9 AL 309/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.10.2001
Inhalt
  • erzielten Einkünfte nicht besser gestellt sein als ein Teilnehmer, dessen zeitliche Beanspruchung den
  • dessen in sich geschlossenen Systems der Anrechnung von Nebeneinkommen entgegen (§ 44 Abs.8 AFG
  • Saunabad W. möglicherweise angeben müsse; anderenfalls hätte sie den Zeugen nicht gefragt. Dessen

OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 10426/02.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 21.06.2002
Inhalt
  • Versicherung seines Prozessbevollmächtigten sowie durch die Vorlage von dessen Handakten – mit der
  • unterzeichnete – Schriftsatz vom 22. April 2002 von seinem Prozessbevollmächtigten her und ist mit dessen
  • verwiesen werden auf dessen Urteil vom 13. November 1975 – II C 60.73 -, Buchholz 238.90 Nr. 62), und

BFH - VIII B 62/07

Bundesfinanzhof vom 25.08.2006
Inhalt
  • Kläger legt bereits nicht dar, welche konkreten Ermittlungen sich dem FG nach dessen insoweit
  • vermeintlich unzutreffende Beweiswürdigung revisionsrechtlich zum materiellen Recht, dessen Verletzung
  • , 266, BStBl II 1998, 231 die Regelung in § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO unzulässig --entgegen dessen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 AL 46/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.06.2008
Inhalt
  • gemacht. Aufgrund des allgemeinen Merkblatts für Arbeitslose, dessen Erhalt die Klägerin
  • der Klägerin ein Merkblatt für Arbeitslose ausgehändigt hat, dessen Erhalt und Kenntnis diese in ihrem
  • genügen müsse und infolge dessen auch nicht verpflichtet gewesen sei, einen Wechsel ihres

LG Düsseldorf - 2a O 186/02

Landgericht Düsseldorf vom 26.03.2003
Inhalt
  • gezwungen, den Kontakt mit dem Beklagten bzw. seiner Internetseite aufrechtzuerhalten und dessen
  • dessen unerwünschten Erscheinens nicht oder jedenfalls nicht bei dem Beklagten ausgewählt hätte. Damit
  • als solches, sondern auch ein abgegrenzter Teil dessen sein. Dieser muss aber organisatorisch

VG Frankfurt (Main) - 10 G 4107/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 19.06.2007
Inhalt
  • Finanzamt Frankfurt am Main III einen Messbetrag von (490 DM =) 250,53 EUR festgesetzt, dessen
  • Behördenakten) hatte das Finanzamt einen Messbetrag von 21.279, 97 EUR (= 41.620,00 DM) festgesetzt, dessen
  • Aussetzung der Vollziehung mit Bescheid vom 03.06.2004 ab, da keine Begründung zu dessen Akten gelangt sei

FG Köln - 14 K 2275/01

Finanzgericht Köln vom 25.05.2005
Inhalt
  • 01.07.1992 bis zum 30.06.1993 annahm, dessen Gewinn jeweils zur Hälfte in die
  • , dessen Verlust er in voller Höhe im Bescheid für 1993 berücksichtigte. Auf diese Weise ergaben sich für
  • Löschungsbewilligung war deshalb dem Vater unabhängig von dessen konkreter Kenntnis zuzurechnen

OLG Köln - 6 U 141/09

Oberlandesgericht Köln vom 22.01.2010
Inhalt
  • den Wortbestandteil "weg.de" achten. Dessen erste Silbe wird der Verkehr nicht etwa – wie es das
  • sämtliche Verbraucher wendet. Angesichts dessen ist ein Umsatz von 81 Mio. Euro, wie er sich unter
  • dessen scheidet die Annahme aus, das Zeichen könnte sogar – wofür wesentlich höhere Anforderungen

LG Düsseldorf - 4a O 23/03

Landgericht Düsseldorf vom 09.12.2003
Inhalt
  • deutschen Patents #### (Anlage K1, nachfolgend: Klagepatent), dessen Erteilung am 10. Juni 1998
  • Wirtschaftsprüfer mitzuteilen, sofern die Beklagten dessen Kosten tragen und ihn ermächtigen und
  • Ansprüche aus unerlaubten Handlungen das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen

LSG Sachsen - L 1 B 291/05 KA

Sächsisches Landessozialgericht vom 11.09.2006
Inhalt
  • gewichtiges Interesse des Antragstellers vorliegen, aufgrund dessen es ihm nicht zumutbar ist, die
  • nicht zu erkennen. Es liegt kein gewichtiges Interesse der Antragstellerin vor, aufgrund dessen es
  • . Angesichts dessen kommt es auf den Umstand nicht mehr entscheidend an, auf den die Antragsgegnerin