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VG Köln - 4 L 735/10

Verwaltungsgericht Köln vom 13.08.2010

Inhalt

. Jedenfalls wenn ein Vorhaben in der Umgebung des geschützten Kulturdenkmals dessen Denkmalwürdigkeit

Stadtkonservatorin und des Gestaltungsbeirats einzuholen." 31Der Bebauungsplan Nr. 00000/00, auf dessen Grundlage

Höhenkonzeptes, dessen letzte Version mit der Darstellung der sog. homogenen Zonen diese

BPatG - 4 Ni 18/98

Bundespatentgericht vom 26.01.2000

Inhalt

Außenumfangsoberfläche, sondern dessen Oberfläche ist in Abhängigkeit vom jeweiligen Reifenfülldruck

dessen wird mit der US 2 998 998 dezidiert die Lehre vermittelt, die Bandspannung aus verschiedenen

mit ihren Raupenbändern auf ein Hindernis stößt, zu dessen Überwindung die voreingestellte Reibung

OLG Köln - 9 U 64/96

Oberlandesgericht Köln vom 22.10.1996

Inhalt

Versicherungsnehmers gem. § 141 ZPO setzt dessen Zuverlässigkeit und Redlichkeit voraus. Sie fehlen, wenn neben

. Ein Dieb hätte statt dessen den Fahrzeugschein und sonstige Papiere auf einen Phantasienamen

erfahren haben sollten, ist weder ersichtlich noch dargetan. Aufgrund dessen steht daher fest, daß das

BGH - IL LwZR 15/09

Bundesgerichtshof vom 27.11.2009

Inhalt

Vorhandensein eines in der Person des Pächters liegenden Grundes, aufgrund dessen die Fortsetzung des

Abs. 1 BGB), dessen Bedingungen aus dem schriftlichen Vertrag ersehen kann (BGHZ 176, 301, 304 m.w.N

bestimmbar, ob der Vertrag zugleich in Vertretung des Ehegatten unterzeichnet wurde oder ob es noch dessen

HessVGH - 5 TH 1161/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 28.08.1986

Inhalt

Regierungspräsident. Dessen Zuständigkeit wird hier jedoch zu Gunsten der Zuständigkeit der

dem zwar in die Rechte der Antragstellerin als Grundeigentümerin eingegriffen wird, dessen

Verleihung aber nicht als Entziehung eines der Antragstellerin bereits zustehenden Rechtes und dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 1638/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.06.2009

Inhalt

worden sei und am 8. Dezember 1962 in X. geheiratet habe. Dessen am 6. Januar 1895 in C. in Schlesien

. September 1938, in der als dessen Eltern L1. L. und L2. N1. U. T2. und zu dem Ort ihrer Heirat B1

Vaters des Klägers mit dessen 19 Mutter verheiratet und 1936 im Besitz der deutschen

EuGH - C-183/00

Europäischer Gerichtshof vom 25.04.2002

Inhalt

Gerichts ist, in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im

Artikel 153 EG darstelle, nach dessen Absatz 1 das Tätigwerden der Gemeinschaft auf die Gewährleistung

eines hohen Verbraucherschutzniveaus gerichtet sei, und nach dessen Absatz 5 die in diesem Rahmen

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 2/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.12.2004

Inhalt

des Facharztes für Neurologie Dr. S L einschließlich dessen ergänzender Stellungnahme vom 20

Multipler Sklerose“ in den Rechtsstreit eingeführt; wegen dessen Inhalt wird auf Blatt 134 bis 168 der

detailliert mit den Hinweisen des Sachverständigen Dr. L auseinandergesetzt und dessen Schlussfolgerung

BSG - S 10 VG 2/05

Bundessozialgericht vom 11.12.2008

Inhalt

. 17 Ein Anspruch auf Entschädigung (Versorgung) nach dem OEG setzt nach dessen § 1 Abs 1 Satz 1

unentdeckt zu bleiben) und den Interessen des von ihm gesetzlich Vertretenen zu dessen Lasten löst. 24

insoweit zuzurechnen, als dessen Aufgaben- und Wirkungskreis reicht. Das Recht, als gesetzlicher

OVG Saarland - 1 A 148/08

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 09.03.2009

Inhalt

Arzneimittel handele, dessen Wirksamkeit zur Behandlung der beim Kläger diagnostizierten Hyperhidrose aus

handelt, dessen therapeutischer Nutzen unumstritten ist vgl. dazu Nr. 4.1 der auf der Grundlage des

Behandlung der Hyperhidrose wissenschaftlich allgemein anerkanntes Mittel handelt, dessen unmittelbarer

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 1404/03

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 22.11.2004

Inhalt

10.07.2001, hinsichtlich dessen Inhalts auf Blatt 317 der Akte Bezug genommen wird, Beweis erhoben durch

20.04.2004 einen weiteren Schriftsatz eingereicht, hinsichtlich dessen Inhalt zuzüglich Anlagen auf Blatt

Vorbringen, dessen Verwertung die Beklagte ausdrücklich widersprochen hat, keine nach Inhalt, Ort

OVG Niedersachsen - 4 LC 45/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.03.2014

Inhalt

Gesamtverantwortung des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe und dessen Planungsverantwortung wird im

vom Leistungsberechtigten bzw. dessen Sorgeberechtigten bestimmten Einrichtung der Kinder- und

Kostenbeitrag erhoben wird, dessen Übernahme gemäß § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII begehrt wird, zu unterscheiden

OLG Brandenburg - 2 U 30/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 01.07.2008

Inhalt

Senat hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens sowie dessen

dessen mündlicher Erläuterung bei einer in jedem Fall anzustellenden Gesamtbetrachtung der Bäume in der

Summe führten die angeführten Umstände jedoch dazu, dass - mit den Worten des Sachverständigen, dessen

OLG Celle - 8 U 144/05

Oberlandesgericht Celle vom 31.08.2006

Inhalt

) d. A.), dessen Ergänzung aufgrund des Beschlusses vom 15. September 2004 (Bl. 174 d. A.), vom Januar

Kenntnisstand des Versicherers von diesem Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf dem

allem hat die Beweisaufnahme durch das Landgericht, entgegen dessen Ansicht, und auch die ergänzende

BPatG - 12 W (pat) 315/05

Bundespatentgericht vom 03.11.2009

Inhalt

geltenden Ansprüche 5 und 1 Das Patent betrifft einen Rost zur Aufnahme von Schüttgut bei dessen

. m. Absatz [0008]), dessen Montage- und Demontagemöglichkeit für eine Wartung/Auswechselung

Lamellenvorderteil 2 auf, dessen Oberseite im Betrieb vom Schüttgut beaufschlagt wird, und einem gegenüber der

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