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HessVGH - 12 UE 141/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.07.1993
Inhalt
  • Tamilen handelt. Im Osten machen die Regierungstruppen von Bombardierungen und Flächenbeschuß mit
  • Gründen vergleichbaren Intensität und Schwere eine menschenwürdige Existenz dort unmöglich machen

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 4834/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2002
Inhalt
  • tätige Nachfolgeeinrichtung der früheren Human Rights Task Force hat die Aufgabe, darüber zu wachen

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4705/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.12.2008
Inhalt
  • machen, muss im Außenverhältnis davon ausgegangen werden, dass er zur Erreichung seines Primärziels auch

BVerfG - 2 BvR 2500/09

Bundesverfassungsgericht vom 07.12.2011
Inhalt
  • ) belegen und als Begünstigter die Versicherungsleistungen geltend machen. Ein erheblicher Teil des so

OLG Stuttgart - 6 U 32/08

Oberlandesgericht Stuttgart vom 23.07.2008
Inhalt
  • vorliegenden Klage zu, den die Kläger ebenfalls nicht ausdrücklich geltend machen. Der Vortrag der

VG Arnsberg - 2 K 3224/04

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 27.12.2007
Inhalt
  • machen, die zu den verfassungsverbürgten, d. h. dem Schutz des Art. 33 Abs. 5 GG a. F. unterfallenden

StGH Hessen - P.St. 387

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 13.03.2017
Inhalt
  • Gemeindenutzungen von der Zahlung eines Einkaufsgeldes abhängig machen (§ 58 HNStO, § 42 HNLGO); diese

OLG Dresden - 10 W 1545/03

Oberlandesgericht Dresden vom 13.12.1999
Inhalt
  • Senat hat in beiden Sachen mündliche Verhandlung am selben Tage anberaumt. Nach Hinweis auf § 221 Abs

FG Baden-Württemberg - 3 K 99/07

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 31.07.2008
Inhalt
  • erhobenen Klage machen die Kläger weiterhin geltend, der Kläger sei als Mitglied der Konzernleitung der YD

LAG Hamm - 10 TaBV 23/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 06.10.2006
Inhalt
  • machen, so müssten bereits sämtliche denkmöglichen Begründungsverläufe in der Tagesordnung

VG Cottbus - 6 K 1420/03

Verwaltungsgericht Cottbus vom 13.03.2017
Inhalt
  • dem Rechtsstaatsgebot sind Rechtsnormen der Öffentlichkeit in der Weise zugänglich zu machen, dass

LSG Rheinland-Pfalz - L 3 U 213/98

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 20.09.2002
Inhalt
  • im Einklang mit den Wertentscheidungen des Gesetzes und der Verfassung Gebrauch machen. Sie ist dabei

HessVGH - 10 UE 3565/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 22.02.1988
Inhalt
  • Gewalt gegen Personen und Sachen und durch Einschüchterung auch der Sikh-Bevölkerung im Punjab

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 2640/94

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.05.1996
Inhalt
  • ihrer Entstehung gleichsam ungeschehen zu machen, berührt auch den für die

OLG Düsseldorf - I-15 U 55/98

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.10.2000
Inhalt
  • Polystyrolplatten aufmerksam zu machen, und hafte auch für das Handeln des Beklagten zu 2), 7b) der