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BVerwG - 8 C 4.11

Bundesverwaltungsgericht vom 07.01.2013
Inhalt
  • angesichts dessen nicht entscheidungserheblich an. Im Übrigen ist die von der Beklagten zu 1 angesprochene

BGH - 4 StR 212/01

Bundesgerichtshof vom 17.07.2001
Inhalt
  • Richters versetzen, dessen Entscheidung für eine nachträgliche Einbeziehung in Betracht kommt (vgl. BGHSt

BPatG - 6 W (pat) 310/06

Bundespatentgericht vom 11.12.2008
Inhalt
  • beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Sitzventil (24) ist, dessen

SozG Detmold - S 11 KR 106/04 ER

Sozialgericht Detmold vom 24.06.2004
Inhalt
  • den Ausführungen des LSG NRW (Beschluss vom 24.05.2004 - L 16 B 15/04 KR ER), auf dessen Inhalt zur

OLG Stuttgart - 2 Ws 176/09

Oberlandesgericht Stuttgart vom 01.03.2010
Inhalt
  • jemand durch eine Tat nur dann verletzt sein, wenn dessen Rechte durch die (angeblich) übertretene Norm

OLG Köln - 16 Wx 35/00

Oberlandesgericht Köln vom 07.04.2000
Inhalt
  • Beschlusses war bereits nach dessen klaren Wortlaut die "Zustimmung" zum Anbringen der Markise und nicht

OLG Frankfurt - 9 U 81/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 06.10.2004
Inhalt
  • vom 31.7.2003 noch dessen Wiederholung bzw. Konkretisierung in der Berufungsbegründung können als

AG Potsdam - 23 C 297/06

Amtsgericht Potsdam vom 13.03.2017
Inhalt
  • . Angesichts dessen, dass es sich um eine Dachgeschosswohnung handelt, hätte es einer ausdrücklichen

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 B 234/06 R

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.06.2006
Inhalt
  • Standpunkt des Antragstellers auf Grund dessen Angaben und der von ihm vorgelegten Unterlagen für

BGH - IX ZB 248/02

Bundesgerichtshof vom 19.12.2002
Inhalt
  • Zwangsversteigerung des im Rubrum aufgeführten Wohnungseigentums angeordnet. Dessen Verkehrswert hat es

BVerfG - 1 BvR 3570/13

Bundesverfassungsgericht vom 13.03.2014
Inhalt
  • sollte - aus dem Adressatenkreis des § 13 Abs. 1a EnWG ausgenommen wird. 13 5. Angesichts dessen

BGH - 1 StR 535/01

Bundesgerichtshof vom 24.04.2002
Inhalt
  • schriftlichen Urteils an Rechtsanwalt G. am 10. August 2001 war unwirksam, weil sich dessen

VG Frankfurt (Main) - 8 K 3648/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.01.2009
Inhalt
  • betroffenen Grundstücks als Verantwortlicher für dessen Zustand herangezogen werden. Der Stammumfang der Eibe

LG Cottbus - 24 Qs 170/06

Landgericht Cottbus vom 03.05.2005
Inhalt
  • weitere Vorgehen präzisierende Beratung des Nebenklägers durch dessen Vertreter. Vor Zustellung

BPatG - 24 W (pat) 87/01

Bundespatentgericht vom 18.12.2001
Inhalt
  • Gebiet der Geodäsie dar, dessen Kürzel nach den gängigen Abkürzungsverzeichnissen "Geod." lautet