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LG Düsseldorf - 4a O 34/06

Landgericht Düsseldorf vom 23.01.2007
Inhalt
  • – Spannschraube). In Spalte 3, Zeile 38 spricht das Klagepatent von "Dachsparren oder sonstigen

VG Gießen - 2 E 2334/98

Verwaltungsgericht Gießen vom 01.12.1999
Inhalt
  • seien, zuzuordnen. Verwaltungskosten seien lediglich die sonstigen Kosten, die dem Kläger dadurch

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2774/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.01.2003
Inhalt
  • auch die Einhaltung der sonstigen (zahn-)ärztlichen Berufspflichten, auch wenn möglicherweise von

OVG Rheinland-Pfalz - 12 F 11054/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 03.11.2008
Inhalt
  • insbesondere für die diversen E-Mail- Abdrucke, Fax-Schreiben und sonstigen Zuleitungsschreiben

HessVGH - 5 UE 175/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.01.1990
Inhalt
  • als Fläche sonstiger Nutzung erforderlich ist. Es drängt sich die Frage auf, ob diese durch die

OVG Berlin-Brandenburg - 70 S 2.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 26.06.2008
Inhalt
  • berücksichtigungsfähigen Flächen der Anliegergrundstücke mit einem anhand von „Art und Maß der baulichen und sonstigen

VG Düsseldorf - 2 K 3377/06

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 31.10.2006
Inhalt
  • und Ausmaß der einzelnen körperlichen Gebrechen oder sonstigen gesundheitlichen Einschränkungen, die

VG Saarlouis - 10 K 725/10

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 20.12.2010
Inhalt
  • der Kostenfolge aus § 154 Abs. 1 VwGO abzuweisen. Die sonstigen Nebenentscheidungen beruhen auf den

BSG - B 14 AS 76/08 R

Bundessozialgericht vom 18.02.2010
Inhalt
  • verursachter Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile gegen den

BGH - 1 StR 200/01

Bundesgerichtshof vom 25.10.2001
Inhalt
  • insoweit zu demselben Beweisergebnis gelangen, so wird er unter Berücksichtigung der sonstigen

BGH - IV ZR 422/12

Bundesgerichtshof vom 26.03.2014
Inhalt
  • Versicherungsnehmers als dessen treuhänderischer Sachwalter bezeichnet und insoweit mit sonstigen

VG Saarlouis - 3 K 127/08

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 28.10.2008
Inhalt
  • Ziffer 1 Nr. 3 b) sei die Zahlung bei Unterbrechungen aus sonstigem Anlass einzustellen. Für eine

LAG Hamm - 2 Sa 1844/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 19.09.2007
Inhalt
  • sonstiger Arbeiten im Bereich Gartenund Landschaftspflege. Die Firma N1 und L3 GmbH nahm ihre

FG Hamburg - 4 K 98/13

Finanzgericht Hamburg vom 27.01.2014
Inhalt
  • . 1 Nr. 3 EnergieStG Voraussetzung ist. Dabei kann offen bleiben, ob alle sonstigen Voraussetzungen

BGH - VII ZR 1/00

Bundesgerichtshof vom 03.11.1999
Inhalt
  • von sonstigen finanziellen Aufwendungen. Der Grund des Streites ist die um 1,15 m höhere Gründung des