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§ 1 FPersV

Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr
Inhalt
  • ersetzt werden. Die Teilunterbrechungen müssen innerhalb der Lenkzeit von höchstens
  • Ruhezeiten.Die Aufzeichnungen sind für jeden Tag getrennt zu fertigen und müssen folgende Angaben

BPatG - 17 W (pat) 58/05

Bundespatentgericht vom 07.07.2009
Inhalt
  • Detektionssignale werden zu einem „focus error signal“ kombiniert, dessen Wert (mit Vorzeichen
  • Soll-Lage auf dem Objekt ermittelt. Da das zu vermessende Objekt, dessen Lage vor der Beendigung des
  • vorgeschlagen, die momentane Laserleistung zu messen und in Abhängigkeit vom Messwert durch

BGH - V ZR 189/99

Bundesgerichtshof vom 03.11.2000
Inhalt
  • , am 29. Dezember 1993 an den Beklagten zu 2 verkaufte. Zu dessen Gunsten wurde eine
  • für den Vollzug des Kaufvertrags, die beantragte Grundbuchberichtigung erleichtert dessen Vollzug
  • Maßstab zu messen sind (BVerfGE 84, 90; ZIP 1996, 886). Anderen Enteignungen steht, von besonderen

HessVGH - 10 TH 61/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.02.1987
Inhalt
  • Wiesbaden v. 25. Juli 1986 - IV H 20496/86 -). Ungeachtet dessen, ob in diesem Zusammenhang eine weitere
  • Berufungsund Beschwerdegericht, der im Interesse einer Beschleunigung der insgesamt in Hessen zu
  • Verkürzung der Verfahrensdauer in asylrechtlichen Eilverfahren in Hessen erreicht werden kann. 23 Die

LSG Bayern - L 5 KR 253/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.01.2008
Inhalt
  • hier um Schadensersatz wegen entgangener Zinsen geht folgt dessen Umfang § 28r Abs. 1 Satz 2 i.V.m
  • Zinstage vor. So hatten etwa im AOK- Bereich die AOK Niedersachsen 1,95 Zinstage und die AOK Hessen
  • . Nach ihrer Vorstellung bedeutete dessen Praktizierung bei einem entsprechenden Ausgleich der

LSG Hessen - L 4 KA 111/08

Hessisches Landessozialgericht vom 26.08.2009
Inhalt
  • den Zahlungsmodalitäten regele der Vorstand der KV Hessen (§ 8 Absatz 8.3 der Vereinbarung zwischen
  • der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den Landesverbänden der Krankenkassen zur
  • aufgerechnet werde, sei also gar kein Anspruch gewesen, da selbst nach den Urteilsgründen dessen Höhe

VG Darmstadt - 1 E 346/03

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 11.09.2003
Inhalt
  • für Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen" vom 26.06.2001. 3. "Dringende dienstliche Belange
  • davon ausgegangen werden, dass die Nachbesetzung der Stelle des Klägers mit dessen Eintritt in die
  • durch Zahlenmaterial, dessen inhaltliche Richtigkeit anzuzweifeln für das Gericht keine Veranlassung

LAG Hessen - 4 TaBVGa 21/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.02.2008
Inhalt
  • ordentlichen Beendigungskündigung gegenüber dessen Vorsitzenden, des Beteiligten zu 3). 2Die
  • Zusammensetzung des Betriebsrats so weit wie möglich aufrechterhalten werden. Die gesetzlichen Vorgaben messen
  • der Kündigung angestrebte Ausscheiden des Beteiligten zu 3) aus dem Betrieb würde dessen

LSG Rheinland-Pfalz - L 1 AL 46/01

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 25.03.2003
Inhalt
  • verwertbar und die Verwertung zumutbar ist und der Wert des Vermögens, dessen Verwertung zumutbar ist
  • als Gläubiger der Forderungen aufgetreten. Aus wessen Mitteln die Spareinlage stammt, ist dagegen
  • seiner besonderen Pflichtenstellung über das Vermögen des Betreuten nur so verfügen, wie es dessen

BVerwG - 10 C 9.12

Bundesverwaltungsgericht vom 18.04.2013
Inhalt
  • mitgewirkt noch aus dessen Aufenthalt in Deutschland einen persönlichen Vorteil erlangt habe. Der
  • vereitelt werden, dass zunächst nur einem Elternteil ein Visum gewährt und dessen Nachzug zum Kind dann
  • . 162) zu messen, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

LAG Düsseldorf - 17 Sa 848/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 17.03.2009
Inhalt
  • . 4Die Beklagte war langjähriges Mitglied im für die Eisen-, Metall- und Elektroindustrie zuständigen
  • , Betriebsabteilungen und Zweigniederlassungen des gleichen Unternehmens, dessen Hauptverwaltung im Verbandsgebiet
  • dessen Vorstand getroffen worden ist. 105Wie das Arbeitsgericht in der angefochtenen Entscheidung

BGH - V ZR 260/06

Bundesgerichtshof vom 22.06.2007
Inhalt
  • erfolgen, dessen Abschluss die Beklagte dem Kläger anbieten soll. Dass eine solche Regelung nach dem
  • , sondern am Maßstab von Treu und Glauben und der guten Sitten zu messen (Nr. A I 2 Satz 2 des
  • vergleichbaren (Senat, BGHZ 47, 387, 391) Fall des Widerkaufsrechts, dessen Ausübung nach § 462 BGB auf

LSG Bayern - L 15 VG 19/09

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.03.2010
Inhalt
  • keinen Angriff des B. gesehen und uneingeschränkt dessen Aussage bestätigt. Somit sei das Vorliegen
  • eine andere Person oder durch dessen rechtmäßige Abwehr eine gesundheitliche Schädigung erlitten
  • die Zeugin F. hat schriftlich bestätigt, dass die auf der Homepage des Tischfußballverbandes Hessen

OVG Rheinland-Pfalz - 8 A 11033/04.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 06.07.2005
Inhalt
  • sei. Ungeachtet dessen hätten dem Vorhaben aber auch unabhängig von der Regionalplanung die dieser
  • Berufungsinstanz anstelle der Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung einer Baugenehmigung dessen
  • Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland vom 28. November 2002 wird ausgeführt: „Wir

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 985/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 24.05.2007
Inhalt
  • Gegenleistung mit dessen Staatsvermögen auf den Nachfolgestaat übergegangen ist (BSG, a.a.O., Rn. 24). 19 Der
  • Protokoll vom 07. Oktober 1991 niedergelegt, dessen Inhalt sich aus einem an den Verband Deutscher
  • Anspruch ist mithin nicht an den aus § 44 SGB X folgenden Maßstäben zu messen; insbesondere besteht der