Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1030 von 1774

VG Freiburg - 3 K 1198/09

Verwaltungsgericht Freiburg vom 12.10.2010
Inhalt
  • Veräußerung der Massegegenstände. Ungeachtet dessen habe sich im Jahre 2010 herausgestellt, dass die
  • . Ungeachtet dessen folgt dieses Ergebnis auch aus dem öffentlich-rechtlichen Regelungszusammenhang des
  • eingeschränkte Übertragbarkeit eines Vermögensrechts dessen Pfändbarkeit gem. §§ 857 Abs. 1, 851
  • Marktpolitikinstrument gewesen. Die Gründe für dessen Beibehaltung bestünden fort. Nach Erwägungsgrund
  • , dass die Milchquote davon nicht erfasst wird. Ungeachtet dessen bezweckt die Freigabe der selbständigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 2795/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2008
Inhalt
  • traufseitig zur X. Straße ausgerichtet ist und dessen Giebelwände an den beiden Grundstücksgrenzen stehen
  • Beeinträchtigung und der wechselseitigen Interessen das Maß dessen was billigerweise noch zumutbar ist
  • im Rahmen des Rücksichtnahmegebots spricht somit auch dessen seinerzeitige Ersatzfunktion im
  • dessen, dass diese Parzelle immer als Weg genutzt wurde und nie bebaut war, ferngelegen
  • dessen einzelne Teile unter Nutzungsgesichtspunkten eine enge funktionale Verbindung aufweisen, sei

BFH - III R 20/77

Bundesfinanzhof vom 08.07.1993
Inhalt
  • ... auf dessen im Vertrag vom 19.01.2001 erklärte Zahlungsunfähigkeit Bezug nimmt und ankündigt, die
  • der Einwirkung auf den betreffenden Gegenstand auszuschließen, dass dessen Herausgabeanspruch bei dem
  • wirtschaftliche Eigentum an dem Grundstück durch dessen Einbringung in die GbR dann auf diese
  • handelt sich um ein mietähnliches Verhältnis, dessen Rechtsgrund unmittelbar durch den
  • dessen Alleineigentum wird (vgl. schon BGH, Urteil vom 19.05.1960 - II ZR 72/59 -, Entscheidungssammlung

OLG Köln - 21 UF 169/81

Oberlandesgericht Köln vom 10.08.1982
Inhalt
  • ZPO aufgefaßt und durch Beschluß vom 13.7.1981 - 306 F 1269/79 b EA - So -, dessen Inhalt hiermit
  • sofortige Beschwerde ist durch Senatsbeschluß vom 10.9.1981- 21 WF 107/81 OLG Köln -, dessen Inhalt
  • durch Einholung eines schriftlichen psychologischen Sachverständigengutachtens, mit dessen Erstattung
  • Erstattung der Leiter des Gerichtspsychologischen 28Instituts der Universität C., Dr. D. oder dessen
  • vertretenden Gründen streitig machen oder dessen regelmäßige Ausübung in sonstiger Weise vereiteln oder

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 KA 373/03

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 27.04.2005
Inhalt
  • Beschlusses des Be-zirksstellenvorstandes hat dessen Mitglied Dr. I. mitgewirkt, der ebenfalls derma
  • . Eine Zugehörigkeit zum Gebiet vermittels dessen Erweiterung wird vielmehr erst dadurch begründet
  • des Gebietes, innerhalb dessen sich die betroffenen Fachärzte auch ohne Zusatzqualifikation
  • der Vorschrift sind jedoch nicht erfüllt. Dr. U., dessen Praxis histologische Leistungen erbringt
  • Grund dessen wegen eines Verfahrensfehlers rechtswidrig sein (vgl. hierzu BSGE 66,20, 23). Ob dies

LAG Hessen - 11 Sa 214/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 24.04.2008
Inhalt
  • ausgehe, sei die Beklagte nach dessen Zurückweisung verpflichtet, sämtliche KODA-Regelungen auf ihre
  • dessen Mitteilung an den Kläger habe erkennen lassen, dass sie die KODA– Beschlüsse anwenden wolle
  • der entsprechenden Anordnung des Bischofs in dessen Schreiben vom 13. März 2006 und vom 23. März
  • , sei es durch dessen Mitteilung an den Vorsitzenden der Bistums-KODA mit Schreiben vom 17. Mai 2005
  • dessen Mitteilung gegenüber ihren Mitarbeitern zu erkennen gegeben, dass sie die Beschlüsse der Bistums

OVG NRW - Polizei darf keine Fotos von Versammlungen auf Twitter und Facebook veröffentlichen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2019
Inhalt
  • Öffentlichkeitsarbeit via Twitter  entschieden, dass Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Essen
  • nicht berechtigt waren, Fotos von einer Versammlung in Essen-Steele zu machen und diese auf dem Facebook
  • könne. Die sog. Polizeifestigkeit der Versammlungsfreiheit stehe dem nicht entgegen. Dessen ungeachtet
  • . Aufgrund dessen hat der Beklagte die Möglichkeit geschaffen, dass die Versammlungsteilnehmer zu
  • ., sondern in dem nach außen tretenden Handeln der Polizei und dessen absehbaren, mit hinreichender

LAG Baden-Württemberg - 21 Sa 104/03

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 29.01.2004
Inhalt
  • über die Teilnahme der Klägerin am Seminar der v.- Bildungsstätte in M und dessen zeitliche Lage
  • Essens- und Erholungspausen. Eine andere, engherzige Auslegung der Vorschrift des § 37 Abs. 6 Satz 1
  • nämlich darauf abstellen, dass lediglich reine Vortragszeiten unter Ausschluss von Essens- und
  • , einem Betriebsratsmitglied die erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln und ist dessen Teilnahme an der

HessVGH - 3 UE 24/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.09.1994
Inhalt
  • ermittelt werden. Die entsprechende gesetzliche Regelung in Hessen genüge den Anforderungen des
  • Wirtschaftsminister des Landes Hessen zuständig gewesen, jetzt das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie und
  • Ergebnis zu einer Begrenzung dessen, was im Rahmen der Bestimmtheit des Begriffs der ersparten
  • Anforderungen der Rekultivierung zielen auf die Beseitigung dessen, was baurechtlich nicht ohnehin zu tun ist

OLG Frankfurt - 2 U 174/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 12.03.2008
Inhalt
  • , dessen Regelungen über die mietvertraglichen Verpflichtungen hinausgingen. Die
  • Eisenbahnschwellen, Grünabfall, etwas Sperrmüll und Eisen sowie Sand und Kies, weiterhin Erdaushub
  • Haufwerke, nämlich Eisenbahnschwellen, Grünabfall, etwas Sperrmüll und Eisen, sowie Sand und Kies
  • Schadenersatz durch die Klägerin an dessen Stelle getreten (§ 281 Abs. 4 BGB). Bei dem Schadenersatzanspruch

VGH Baden-Württemberg - 3 S 2099/08

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 20.05.2010
Inhalt
  • Auslegungsbeschlusses des Gemeinderats der Antragsgegnerin vom 27.02.2007 und dessen öffentlicher Bekanntmachung
  • als Anlage Nr. 2 beigefügt war. Gegenstand des Vertrages ist nach dessen § 1 die Planung und der
  • Satzung. Nach dessen Ausfertigung durch den Oberbürgermeister der Antragsgegnerin am 29.07.2007 wurde
  • Grundstücken im Plangebiet. Sie können jedoch geltend machen, durch den Bebauungsplan oder dessen
  • Antragsteller zu erhalten. 46 Nach dem Klimagutachten zeigen sich im Bereich des Plangebiets und dessen

OLG Düsseldorf - I-21 U 239/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.08.2007
Inhalt
  • ohne Auftrag. 4Nachdem die Parteien 1996 miteinander Kontakt aufgenommen hatten – auf wessen
  • ). 6Nach einem Gespräch zwischen den Parteien in Anwesenheit des Zeugen A....., dessen Inhalt jedoch
  • Grundstückskauf scheitern könne, wenn er nicht auch als Architekt beauftragt werde. Dessen Aussage spreche daher
  • der Architekt, der als Generalübernehmer tätig werde, bei dessen Gesamtleistung Planung und
  • verstößt Art. 10 § 3 MRVG nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG, auch wenn dessen

VG Stuttgart - 2 S 2287/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 23.04.2013
Inhalt
  • -Württemberg vom 23.12.2010 sowie dessen Widerspruchsbescheid vom 27.4.2011 werden aufgehoben, soweit sie
  • Bescheid des Landesamts für Besoldung und Versorgung vom 23.12.2010 sowie dessen Widerspruchsbescheid vom
  • Krankenhaus und dessen Gesamtentgeltstruktur in den Blick zu nehmen. Es verbietet sich mithin, die jeweils
  • Universitätsklinikum Mainz und dessen Entgelte als Vergleichskrankenhaus abzustellen. 56Zu Unrecht meint das beklagte
  • Wahlleistung Unterkunft im Hinblick auf dessen Angemessenheit zu bezahlen hat, und die Frage, ob er für

LAG Hessen - 18 Sa 2050/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 09.01.2008
Inhalt
  • Geltungsbereich des Rahmentarifvertrags der privaten Energiewirtschaft in Hessen Tenor Das
  • die Tarifverträge für die Beschäftigten der privaten Energiewirtschaft in Hessen. 3Das
  • Landesbezirksleitung Hessen, (folgend: RTV) ein Weihnachtsgeld zu. Die tarifliche Regelung lautet auszugsweise: 5
  • eine Sondervergütung neben dem durch die BV Nr. 20 geregelten 14. Gehalt, dessen Höhe aus dem
  • Schriftsatz Einspruch eingelegt. Zugleich hat er seine Anträge um einen Hilfsantrag erweitert, dessen

Anlage 2 FlugMechAusbV 2013

(zu § 4 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fluggerätmechaniker und zur Fluggerätmechanikerin – Zeitliche Gliederung –
Inhalt
  • )Übergangswiderstände messen und beurteilen; Isolationswiderstände beachtenj
  • Antriebssystem und dessen Anbaugeräten feststellen und Fehler durch Sinneswahrnehmung und
  • Bauteilen oder Fluggeräten anwendenf)Bauteile nach Bezugspunkten, -linien und -ebenen messen oder
  • messen oder ausrichteng)Herstellungs- und Bearbeitungsverfahren unterscheiden5Fügen und Lösen