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OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 2424/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.08.2005
Inhalt
  • Gelsenkirchen vorgelegten Akten und sonstigen Unterlagen sowie den Inhalt der Gerichtsakte 7 D 108/04.NE
  • es an konkreten Angaben bzw. sonstigen - z.B. aus dem zur Genehmigung gestellten Grundriss

BSG - B 4 RA 13/01 R

Bundessozialgericht vom 30.07.2002
Inhalt
  • besonderen Rangstellenbewertung "Ost" durch § 307b Abs 1 Satz 2 iVm Abs 3 SGB VI nF und auf den sonstigen
  • Einklang mit dem sonstigen Versorgungsrecht des Einigvtr zu bestimmenden Geldwert, der durch die sog

VG Aachen - 5 K 132/07

Verwaltungsgericht Aachen vom 29.12.2008
Inhalt
  • Zeichnungen soll im Bebauungsplangebiet die Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes gemäß § 11
  • Verwaltungsvorgänge, Pläne und sonstigen Unterlagen Bezug genommen. Entscheidungsgründe: 40Die zulässige

VG Arnsberg - 14 K 3769/01

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 10.03.2003
Inhalt
  • Leistungsanspruch, 13 Geringverdienern, 5 Verwandtenpflegekindern und 12 Sonstigen zusammen. Als Anzahl
  • Verwandtenpflegekindern 5 und bei den Sonstigen 19. 11Der Beklagte wies den Widerspruch mit

SozG Duisburg - S 10 R 23/07

Sozialgericht Duisburg vom 16.12.2009
Inhalt
  • Streitstandes wird auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und der den Versicherten betreffenden
  • einzustellen und unter Berücksichtigung aller sonstigen Umstände des Falles zu würdigen. 52 Soweit die

OLG Brandenburg - 4 U 26/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.01.2010
Inhalt
  • Gesellschaft mit dem Gesellschaftsvermögen unbeschränkt als Gesamtschuldner. Mit ihrem sonstigen Vermögen
  • Gesellschaftsvermögen abgegrenzt gegen die Haftung der Gesellschafter mit ihrem sonstigen Vermögen quotal

VG Köln - 7 K 6098/05

Verwaltungsgericht Köln vom 15.09.2009
Inhalt
  • Ergebnisse der klinischen Prüfungen oder der sonstigen ärztlichen Erprobung des Arzneimittels gemäß § 22 Abs
  • ausreichend ist, ist weder in den Sachverständigengutachten noch in den sonstigen Stellungnahmen der

§ 291b SGB 5

Gesellschaft für Telematik
Inhalt
  • sonstiges Recht verstoßen, innerhalb eines Monats beanstanden kann; bei der Prüfung der Beschl

OLG Stuttgart - 7 U 65/09

Oberlandesgericht Stuttgart vom 30.07.2009
Inhalt
  • nun eine Unterschlagung, ein Diebstahl oder ein sonstiges Delikt wie Betrug, Erpressung oder

LSG Baden-Württemberg - L 11 R 1766/05

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 20.09.2005
Inhalt
  • Betriebsprüfer ausdrücklich gebilligt worden sei. Wenn die Krankenkasse wie vorliegend durch sonstiges

OLG Celle - 13 Verg 3/09

Oberlandesgericht Celle vom 17.07.2009
Inhalt
  • : Sonstiges Normen: GWB § 107 Abs 2, GWB § 117 Abs 1, GWB § 118 Abs 1, GWB § 124 Abs 2 Leitsatz: 1) Zur

BGH - I ZR 143/00

Bundesgerichtshof vom 07.06.2000
Inhalt
  • die Vorschriften des Rechtsberatungsgesetzes nicht ein, wenn ein kaufmännisches oder sonstiges

BSG - S 10 AL 363/06

Bundessozialgericht vom 21.07.2009
Inhalt
  • , dass das Betriebsrisiko nicht auf der Grundlage öffentlich-rechtlicher Normen oder durch sonstiges

OLG Brandenburg - 10 UF 20/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.01.2009
Inhalt
  • Anhaltspunkte für sonstiges unangemessenes Umgehen des Vaters mit dem Kind liegen nicht vor. Selbst die

VG Düsseldorf - 3 K 335/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.05.2002
Inhalt
  • Willkür vor. Die Begriffe "Industrie, Einzelhandel, Verkehrsgewerbe und sonstiges