Rechtsanwalt Sylvio Schiller
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Rechtsanwalt Marcus Dury
Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden (LG Ravensburg , Urteil vom 25.08.2015)
Das Landgericht Ravensburg hat mit Urteil vom 25.08.2015 entschieden, dass Bier in der Werbung nicht als "bekömmlich" da
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Stalking – Ein Bericht aus Opferperspektive – Silvia Meixner mit „Gestalkt – Tagebuch der Angst“
Stalking ist in der letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Medien gerückt. Nach wie vor ist der Strafbestand der Nac
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wann liegen neue Personenkraftwagen vor?
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass zur Beurteilung, ob ein Automobil als Neu- oder als Gebraucht
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsichtsbehörden fordern Nachbesserung bei Entwurf zu EU-Datenschutz-Grundverordnung
[IITR – 28.8.15] Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordert wesentliche Nachbesserungen
Gernoth Gregor
BU Rente
Guten Tag,ich bin 1984 in Berufsunfähigkeit in Rente geschickt worden,ich bekam vom Arbeitsamt keine angebot was für ein
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Caucus bei Gericht
Als Caucus bezeichnet man im Zusammenhang mit der Mediation getrennte Sitzungen (private sessions), der Mediator mit den
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anmelder einer Pegida-Demo muss Presse genannt werden
Das Verwaltungsgericht Würzburg hat im Februar 2015 entschieden, dass die Presse Anspruch darauf hat, den Namen des An
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mitveranstalter haftet GEMA auf Schadensersatz
Der BGH hat mit Versäumnisurteil vom 12. Februar 2015 geurteilt, dass ein Veranstalter, der eine fremde Aufführung sel
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH: Revisionsverfahren zur Nachforschungspflicht bei Filesharing
Welchen Umfang hat die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers in einem Filesharing-Prozess? Welche Nachforschung
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Verbraucherschutz bis nichts mehr geht… – Vertragsschluss am Telefon
Ich kann mich noch an Zeiten erinnern in denen Oma am Wochenende mit dem dicken Versandhauskatalog im Wohnzimmer saß und
Malte Winter
Blockade der Fahrbahn durch Pferde
Blockieren die Pferde verschiedener Tierhalter die Fahrbahn, so spielt es für die Haftung keine Rolle, mit welchem der T
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei Online-Textklau sind DJV-Tarife anwendbar
Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 06.08.2015 unter dem Az. 4 C 15/15 entschieden, dass auch Na
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Filesharing-Verfahren: Klagerücknahme durch Kanzlei CSR
Die Kosten wurden der Klägerin auferlegt, d.h. mein Mandant bekommt das an mich gezahlte Honorar zurück. Selbstverständl
Sönke Nippel
Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?
Die Pressestelle des Bundessozialgerichts gab am 19. Mai 2015 die unten noch einmal abgedruckte Medieninformation zu ein
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Berlin: 3 Bilder = 18.000,- Euro Streitwert (Unterlassung)
Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 06.05.2014, Az.: 16 O 152/14 den Gebührenstreitwert für die unerlaubte Verwendung vo
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Unzufrieden mit der Mediation?
Die Centrale für Mediation hat in ihrm Newsletter auf die neue Statistik über Beschwerden über die in der Niederländisch
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hohe Anforderungen an Urteile wegen Hartz IV-Betrugs
Eine Verurteilung wegen Hartz-IV-Betrugs erfordert einen hohen Begründungsaufwand. Insbesondere muss im Strafurteil in n
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Schadensersatz, wenn Kita-Platz fehlt
Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. Augu