Malte Winter
Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote
Zwei unabhängig voneinander verhängte Fahrverbote werden in der Vollstreckung nacheinander berechnet - auch dann, wenn d
Alle Themen
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Malte Winter
Zebrastreifen - langsam fahren oder nicht?
Ein Fahrzeug muss nur dann mit mäßiger Geschwindigkeit an einen Fußgängerüberweg heranfahren, wenn ein Fußgänger den Übe
Malte Winter
Verpflichtung des Fluggastes zur Besorgung gültiger Reisedokumente
Der Fluggast ist verpflichtet, bei der Flugabfertigung des Eincheckens u.a. die Einreise- und Ausreisepapiere vorzuweise
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Bitte keine Auslandsprobleme in die USA bringen
CK - Washington. Eine Anlegerklage sandte das Bundesgericht in New York nach England. Es wies die Klage nicht ab, son
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte berichten: Dubai Sports City GmbH & Co. KG zahlt lieber Zwangsgelder als einem Anleger die Anschriften seiner Mitgesellschafter zum Informationsaustausch mitzuteilen
Berlin, 254.08.2015. Bereits mit Urteil vom 17.02.2014 wurde die Dubai Sports City GmbH & Co. KG zur Herausgabe eine
Dr. Sebastian Kraska
PROsecurITy: Messe Datenschutz und IT-Sicherheit am 10. und 11.11.15
[IITR – 25.8.15] Am 10. und 11. November 2015 findet in Fürstenfeldbruck bei München die Messe PROsecurITy zu den Themen
Harold Treysse
Kennen Sie Microsoft Clutter?
Orlando Florian Rosu – FotoliaWer kennt sie nicht, die diversen Berichte und Ratschläge, wie die tägliche E-Mail Flut e
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Gehackter Router – exorbitante Telefonrechnung
CLLB Rechtsanwälte helfen Telefonkunden, die sich nicht gerechtfertigten Forderungen ihrerTelefongesellschaft ausgesetzt
Rechtsanwalt Ronny Jänig
Streit der Gesellschafter in der GmbH
Ein Gesellschafterstreit in der GmbH ist oft besonders intensiv und wirtschaftlich riskant. Dennoch verzeichnen Kanzleie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Weiterleitungs-Telefonnummern kann irreführend sein
Die Werbung mit einem nicht existierenden Betriebssitz ist gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UWG (Gesetz gegen den unlaute
Rechtsanwältin Sandra Voigt
Sonderzahlung des Chefs: Pflicht oder freiwillige Leistung?
Viele Angestellte erhalten am Ende des Jahres nicht nur das arbeitsvertraglich vereinbarte Gehalt, sondern auch Sonderza
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Online geht auch
Online-Mediation hat in Deutschland bisher keine nennenswerte Bedeutung erlangt. Mediation über das Internet wird auch v
martina heck
Digitalisierte Steuerdaten auf dem Notebook des Prüfers
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Finanzverwaltung im Rahmen einer Außenprüfung die Herausgabe digitalisiert
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Für „Terror“-Hauskatze muss Versicherung nicht aufkommen
Zerlegt eine Katze in einer Mietwohnung die Dichtgummis einer Terrassentür, muss nicht immer die Tierhalterhaftpflichtve
Rechtsanwalt Frank Weiß
GbR: Wahrung der Schriftform bei Kündigung
Mit Urteil vom 22. Mai 2015 hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden, dass bei einem Kündigungsschreiben zu
Malte Winter
Schmerzensgeld bei Fraktur der Schulter mit zweimaliger Operation
Bei einem Unfallgeschädigten, der nicht mehr berufstätig ist, ist bei dem Bruch von beiden Oberarmen mit einer bleibende
Malte Winter
Unverwertbarkeit des Sachverständigengutachtens
Im vorliegenden wurden dem Unfallgeschädigten ein Anspruch auf Erstattung für die Kosten eines Sachverständigengutachten
Malte Winter
Verspätung wegen Streik der Vorfeldaufsicht und -kontrolle
Eine Flugverspätung, die Ihren Grund in einem Streik der Mitarbeiter der Vorfeldaufsicht und -kontrolle hat, stellt eine
Malte Winter
Vorgetäuschter Eigenbedarf - Schadensersatz
Der Vermieter ist im Falle der Vortäuschung von (Eigen-)Bedarf - wie auch sonst bei einer schuldhaften (materiell) unber
Rechtsanwalt Michael Langhans
Begleitperson ist bei Begutachtung zuzulassen
Das OLG Hamm hat insoweit in Fortsetzung der Rechtsprechung des OLG Zweibrücken entschieden:
In der Sache schließt sich