Malte Winter
Flusskreuzfahrt und der nicht angelaufene Hafen
Im vorliegenden Fall war im Rahmen einer Flusskreuzfahrt ein Hafen nicht angelaufen worden, so dass ein 11-stündiger Auf
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Malte Winter
Seitensprung mit der Schwägerin - sofortige Scheidung?
Nach § 1565 BGB kann eine Ehe geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Die Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemei
Malte Winter
Kurzwellenfunkgerät defekt - außergewöhnlicher Umstand?
Ein defektes Kurzwellenfunkgerät eines Flugzeuges stellt keinen außergewöhnlichen Umstand dar, der die Fluggesellschaft
Malte Winter
Unterhaltspflichtige Strafgefangene
Von dem Arbeitsentgelt, das ein im Vollzug arbeitender Strafgefangener erhält, steht für Unterhaltszwecke regelmäßig nur
Malte Winter
Wenn's beim Rückwärtsfahren kracht ...
Im zu entscheidenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem Rückwärtsfahrenden und einem Motorrad gekommen, welch
Malte Winter
Umfahren eines Pkws - Überholen oder nicht?
Das Umfahren eines nicht lediglich verkehrsbedingt stehenden Fahrzeugs ist kein Überholen i.S.v. § 5 StVO. Allerdings tr
Malte Winter
Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Kraftfahrzeug
Der Erfüllungsort bestimmt sich nach dem Leistungsort, der sich aus § 269 I und II BGB ergibt. Gegenstand des Rechtsstre
Malte Winter
Fahruntüchtigkeit - Fahrtüchtigkeit
Das Tattagprinzip ist im Verkehrsrecht besonders beim Punktestand von Bedeutung. Denn z.B. für das Erreichen der jeweili
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Morphin-Gabe durch Rettungsassistenten und Notfallsanitäter
Rettungsdienst in Schleswig-Holstein gibt Anwendung von Morphin durch Rettungsassistenten frei.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Hängt die Latte nicht so hoch!
Wenn Mediation angepriesen wird, kommt immer auch das Wort Win-Win-Lösung vor. Das sei das Ergebnis, das eine Mediation
Rechtsanwalt Michael Langhans
Der Kindswille allein rechtfertig keinen Sorgerechtsentzug
OLG Hamm 4 UF 16/15
Ein Sorgerechtsentzug ist nicht wegen der Weigerung Ds, in den elterlichen Haushalt zurückkehren zu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 19.02.2015 unter dem Az. 8 AZR 1007/13 entschieden, dass ein
Rechtsanwalt Michael Langhans
Urlaub und Neuerungen ab Oktober
Ab dem 04.09. befinde ich mich bis einschließlich 13.09. in meinem Jahresurlaub. Das Büro ist in dieser Zeit vormittags
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz als eLearning
[IITR – 31.8.15] Seit Sommer 2015 bieten wir eLearning in Form von Online-Schulungen für Datenschutz-Themen an. Wenn wir
martina heck
Das Schriftformerfordernis im Mietrecht
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung zum Mietrecht mit der Frage beschäftigt, welche Anforderu
Rechtsanwalt Marcus Dury
Widerrufsbelehrung muss Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse enthalten (OLG Hamm, Beschluss v. 03.03.2015, Az. 4 U 171/14)
Bevor die Verbraucherrechte-Richtlinie am 13.06.2014 in Kraft trat, wurden Online-Händler oft abgemahnt, wenn sie in der
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2015)
[IITR – 30.8.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat in einem aktuellen zweitinstanzlichen Urteil entschieden, dass
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Berlin: Anwendbarkeit von § 32 ZPO bei Rechtsverletzungen im Internet (Fotorecht)
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 06.05.2014, Az.: 15 S 16/13 entschieden, dass der besondere Gerichtsstand der unerlaubt
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Wochenrückblick zum Medien, Urheber- und IT-Recht – 24.08.15-30.08.2015
In einer Woche kann viel passieren. Medial war diese Woche geprägt von den Vorfällen in Heidenau, die natürlich auch jur