Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2015) [IITR – 1.11.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz-Aufsicht: SSL-Verschlüsselung erforderlich [IITR – 1.11.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Baye
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz in den USA: Mythen und Fakten – Antrittsvorlesung von Professor Lothar Determann [IITR – 31.10.15] Lothar Determann hält am 19. November 2015 seine Antrittsvorlesung als außerplanmäßiger Professor an d
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Neue Gesetze zum 1. November Anfang November feiert ein altbekanntes Formular und als eigentlich lästig empfundenes Formular seine Wiederkehr: Die Ei
Rechtsanwalt Frank Weiß Makler haftet für Beratungsfehler Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 den Schutz für Verbraucher, die einen Vertrag mit einer Versi
Rechtsanwalt Andre Stämmler BVerfG – Presserecht: Gericht muss Urteil herausgeben In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpfli
Rechtsanwalt Gerfried Braune Mir muss es nicht gefallen… …als Mediator, was die Parteien als Einigung finden. Es ist die Einigung der Mediandinnen und Medianden und diesen muss
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Wenn die Heizung brummt und gluckert Wenn die Heizung brummt und glucktert, kann das die Mieter sehr nerven. Jetzt zu Beginn der kalten Jahreszeit mehren sic
Rechtsanwalt Frank Weiß Namensnennungsrecht des Fotografen Mit Urteil vom 24. Juni 2015 hat das Amtsgericht München entschieden, dass der Urheber nicht auf die Nennung seines Na
Rechtsanwalt Frank Weiß Abmahnung Flex-Elektrowerkzeuge GmbH Uns geht eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Flex-Elektrowerkzeuge GmbH durch die Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Peter Ratzka Beschaffenheitsvereinbarung bei „scheckheft gepflegtem“ PKW Wird ein Fahrzeug als „scheckheftgepflegt“ verkauft, so liegt darin eine Beschaffenheitsvereinbarung. Wird im Kaufvertra
Rechtsanwalt Mathias Klose Mehrsprachige Informationen für Flüchtlinge zum Kindergeld Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt ab sofort auf ihrer Internetseite www.familienkasse.de Infor
Rechtsanwalt Mathias Klose Krankenkasse muss Kosten für Cannabis übernehmen Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, dass eine gesetzliche
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Die Gemeinnützigkeit des Sport-Dachverbandes Unter sportlichen Veranstaltungen i.S. von § 67a AO sind organisatorische Maßnahmen eines Sportvereins zu verstehen, die
Malte Winter Keine Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing und Unklarheit der Täterschaft Ein Anschlussinhaber kann nur dann wegen einer durch Filesharing begangenen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen
Malte Winter Das Führen eines Pferdes ist kein Reiten Das OLG Dresden hat eine Frau auf ihre Rechtsbeschwerde hin von dem Vorwurf, auf nicht zum Reiten ausgewiesenen Wegen un
Rechtsanwalt Gerfried Braune Das lahme Grand-Prix-Pferd Im September 2013 kaufte eine Schweizerin in dem bekannten Gestüt und Verkaufsstall Kasselmann das Dressurpferd Londonto
Harold Treysse Elektronische Arbeitsweise in der Anwaltskanzlei Orlando Florian Rosu – FotoliaSie werden sich gewiss über den Titel des Artikels “Elektronische Arbeitsweise in der Anw
Rechtsanwalt Frank Weiß Ausschluss von Korrektur-Wünschen unzulässig Das Landgericht (LG) in Leipzig hat mit seinem Urteil vom 18.09.2015 unter dem Az. 08 O 1954/14 entschieden, dass fehl
Rechtsanwalt Marcus Dury Neues Elektro-Gesetz am 24.10.2015 in Kraft getreten Nachdem das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz letzten Freitag, den 23.10.2015, im Bundesgesetzblatt veröffentlich