Malte Winter
Hinweispflicht auf mögliche Gefahren bei der Autowaschanlage
Kann der Betrieb der Autowaschanlage zu einer Gefährdung bestimmter Fahrzeugtypen führen, so ist der Betreiber gegenüber
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Malte Winter
Nachscheidungsunterhalt und der Wegfall der Geschäftsgrundlage
Der in einem Vergleich vor der Einführung des § 1578 b BGB geregelte Nachscheidungsunterhalt kann dann wegen Änderung de
Malte Winter
Vorliegen einer Behinderung – Begriff der langfristigen körperlichen, seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen
Die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichun
Malte Winter
Fahrtrichtung im Bußgeldbescheid angeben?
Für die Konkretisierung eines Geschwindigkeitsverstoßes im Bußgeldbescheid ist die Fahrtrichtungsangabe nicht nötig. Hat
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2017)
[IITR – 19.3.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Übernahme von Inhalten bei ePapern
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass die auszugsweise Verwendung von Inhalten und Daten aus ePapern durch einen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon-Händler muss nicht auf OS-Plattform hinweisen
Müssen Verkäufer auf Online-Marktplätzen wie Amazon und eBay einen Link auf die europäische Online-Streitbeilegungspla
Rechtsanwalt Frank Weiß
Produktsuchmaschine verletzt Markenrechte
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Beschluss (Az. 3 W 49/16) vom 27.06.2016 entschieden, dass ein Suchergebnis im I
martina heck
Zahlungen des Arbeitnehmers für die private Nutzung des Firmenwagens mindern den geldwerten Vorteil
Der Bundesfinanzhof hat mit zwei nun veröffentlichten Urteilen entschieden, dass Nutzungsentgelte und andere Zuzahlungen
Malte Winter
Erweiterung der Mitbestimmung bei Versetzungen
Die Betriebsparteien können durch eine freiwillige Betriebsvereinbarung vereinbaren, dass das Mitbestimmungsrecht des Be
Malte Winter
Alles frei erfunden - Zur Sittenwidrigkeit einer Abtretung
Die Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs zur gerichtlichen Geltendmachung durch den Sohn des Berechtigten diente hier d
Malte Winter
Dauer des Nutzungsausfalls bei fiktiver Schadensberechnung
Rechnet der Geschädigte seinen Schaden aus einem Verkehrsunfall fiktiv ab, kommt es für die Dauer einer geschuldeten Nut
Malte Winter
Fortsetzung eines Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang sich Gerichte mit vom Mieter vorgetragenen Härte
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Auch keine Gewährleistung bei nachträglich vereinbarter Schwarzarbeit
Nachträgliche Schwarzgeld-Vereinbarung und Gewährleistung für mangelhafte Arbeit – der Bundesgerichtshof entschied mit U
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewertungsportale: Löschpflicht nur bei konkreten Beanstandung
Bewertungsportale müssen eine Tatsachenaussage nicht entfernen, wenn die Löschanfrage keine konkreten Angaben enthält,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hohe Anforderungen an Urheberrechtsschutz von Tweets
Mit Beschluss vom 3. Januar 2017 (Az. 4 O 144/16) hat das Landgericht Bielefeld entschieden, dass für den Urheberrecht
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Wetzlar: Verteidiger hat Anspruch auf Einsicht in die Lebensakte
Das AG Wetzlar hat mit Beschluss vom 14.03.2017, Az. 49 Owi 5/17, dem Regierungspräsidium Kassel aufgegeben, die Lebensa
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Rechtsanwalt nach einem Unfall
Rechtsanwalt für Verkehrsrecht nach einemVerkehrsunfall UNFALLSCHADENSREGULIERUNG Verkehrsunfall: Geschädigter darf imme
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Das Arbeitsrecht – Was steht dem Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung zu?
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Fast täglich, wahrscheinlich sogar stündlich,
jusmeum Team
Was ist ein guter Anwalt?
Woran erkennt man einen guten Anwalt? “Den besten Anwalt” für alles und jeden gibt es nicht, weil der Anwalt auch zum Ma