Rechtsanwalt Bernd Fleischer
Lebensmittelrecht: EuGH urteilt im Streit um Balsamico Bezeichnung
Im Streit um die Bezeichnung von deutschen Essigprodukten als Balsamico konkretisiert der Europäische Gerichtshof (
Alle Themen
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Rechtsanwalt Bernd Fleischer
Markenrecht: Mehr Verantwortung für Verkaufsplattformen bei Markenrechtsverletzung durch „fremde“ Produkte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich derzeit mit der Frage einer Markenrechtsverletzung bei auf Amazon verka
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Der Schatz des Wissens – eine Metapher zum Wochenbeginn
Der Traktor eines Bauern lief nicht mehr. Alle Versuche des Bauern und seiner Freunde, das Fahrzeug zu reparieren, miss
Rechtsanwalt Guido Kluck
Sicherheitslücke bei Adobe Magento Marketplace
Es gab eine Sicherheitslücke bei, Magento Marketplace von Adobe. Aufgrund dieser war es Hackern möglich, Daten von Kund
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Überstunden für Umkleidezeiten bei auffälliger Dienstkleidung
LAG Berlin-Brandenburg: Arbeitsweg in Uniform ist keine bezahlte Arbeitszeit
Sparen sich Arbeitgeber Umkleideräume für
martina heck
Die Einkommensteuerschulden des Erblassers
Tritt eines Erbfalles kommt es häufig zum Streit – aber nicht nur unter den Erben, sondern auch mit dem Finanzamt. Ein
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2019)
[IITR – 8.12.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Guido Kluck
Erneut Datenleck bei Arztpraxis
Datenlecks in Arztpraxen – ein Dauerthema. Wir berichteten schon mehrfach in den letzten Monaten über tausende Patiente
Rechtsanwalt Guido Kluck
E-Privacy-Verordnung gescheitert?
Der aktuelle Entwurf zur E-Privacy-Verordnung wurde abgelehnt. Wie geht es nun weiter? Droht jetzt das Aus der Verordnu
Rechtsanwalt Guido Kluck
IP-Anonymisierung bei Google Analytics
Das LG Dresden entschied (Urt. v. 11.01.2019 – 1a O 1582/18), dass die Übermittlung der IP-Adresse über Google Analytic
Rechtsanwalt Guido Kluck
Tracking-Tools und die DSGVO
Viele Webseitenbetreiber verwenden Tracking-Tools. Diese sind durchaus nützlich, aber erfordern meist auch die Einwilli
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vereinbarung über Crowdworking ist kein Arbeitsverhältnis
LAG München sieht keine weisungsgebundene Arbeit
Die Vereinbarung zur Nutzung einer sogenannten Crowdworking-Internetpl
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Besteuerung von Renten als Doppelbesteuerung unzulässig?
Strafverteidiger:
Mit der Frage, ob die Besteuerung einer Altersrente zu einer verfassungswidrigen Doppelbest
Rechtsanwalt Guido Kluck
Fake-Bewertungen rechtswidrig!
Das Landgericht München hat kürzlich über Fake-Bewertungen entschieden und ihnen eine klare Absage erteilt (17 HK O 173
martina heck
Weihnachtliches vom Finanzgericht: Unterliegen Weihnachtsbaumkulturen der Grunderwerbsteuer?
Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass der Erwerb von Weihnachtsbaumkulturen nicht der Grunderwerbsteuer unter
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Arbeitgeber-Schmerzensgeld für Sturz auf Betriebsgelände
Arbeitgeber müssen für Unfälle auf dem Betriebsgelände grundsätzlich keinen Schadenersatz und Schmerzensgeld an den Arb
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bewertungsportal: Funktionen unzulässig
Zwei Kölner Zahnärzte haben das Bewertungsportal Jameda auf die Löschung ihrer angelegten Profile verklagt – und die Kl
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG
Strafverteidiger:
In seiner Entscheidng vom 28.6.2019 ( 2 Rb 8 Ss 486/19) hat das OLG Karlsruhe sich mit der Berec
martina heck
Hundehaltung: Wer nicht hören will …
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat aktuell ein gegen einen Hundehalter von einer Behörde verhängtes Zwangsgeld in z
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anspruch auf Reisekostenerstattung nach unwirksamer Versetzung
BAG: Arbeitnehmer stehen für Heimfahrten 0,30 € pro Kilometer zu
Arbeitnehmer können nach einer von ihrem Arbeitgeber v