Malte Winter
Schulbesuch in der Türkei - Fortzahlung von Kindergeld?
Es besteht kein Anspruch auf deutsches Kindergeld, wenn das Kind für mehrere Jahre in der Türkei die Schule besucht. Elt
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Malte Winter
Übertragung eines Reisevertrags
Will ein Reisender seinen Reisevertrag nach § 651b BGB auf einen anderen Reisenden übertragen und nennt der Veranstalter
Malte Winter
Abänderung des titulierten Unterhalts und der mögliche Wechsel des Krankenkassentarifs
Ein vom Gericht im vorausgegangenen Verfahren zur Frage der Herabsetzung des Unterhalts auf den angemessenen Bedarf über
Malte Winter
Autovermietung und der Haftungsvorbehalt in den AGB
Ist der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines gewerblichen Kfz-Vermieters vorgesehene Haftungsvorbehalt für Fäll
Malte Winter
Fehlendes Trennvermögen bei gelegentlichem Cannabiskonsum
Im vorliegenden Fall wurde bei einem Fahrzeugführer ein THC-Wert von über 1,0 ng/ml (konkret: 1,3 ng/ml) im Serum festge
Malte Winter
Verweisung auf freie Werkstatt kann unzumutbar sein
Der Verweis auf eine günstigere freie Werkstatt ist dann unzumutbar, wenn diese nur dann ein preiswerteres Reparaturange
Harold Treysse
Schnellbausteine in Outlook 2016 erstellen
Sehr oft ist es notwendig, im Rahmen einer E-Mail immer wieder vorkommende Textpassagen zu schreiben. Dieses nimmt unnö
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beschaffenheitsvereinbarung bei Online-Verkäufen
Das LG Saarbrücken hatte sich in seinem Urteil damit zu beschäftigen, ob hinsichtlich eines Autoverkaufs über das Inte
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2015)
[IITR – 1.11.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht: SSL-Verschlüsselung erforderlich
[IITR – 1.11.15] Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Baye
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz in den USA: Mythen und Fakten – Antrittsvorlesung von Professor Lothar Determann
[IITR – 31.10.15] Lothar Determann hält am 19. November 2015 seine Antrittsvorlesung als außerplanmäßiger Professor an d
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Neue Gesetze zum 1. November
Anfang November feiert ein altbekanntes Formular und als eigentlich lästig empfundenes Formular seine Wiederkehr: Die Ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Makler haftet für Beratungsfehler
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 den Schutz für Verbraucher, die einen Vertrag mit einer Versi
Rechtsanwalt Andre Stämmler
BVerfG – Presserecht: Gericht muss Urteil herausgeben
In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpfli
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mir muss es nicht gefallen…
…als Mediator, was die Parteien als Einigung finden. Es ist die Einigung der Mediandinnen und Medianden und diesen muss
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wenn die Heizung brummt und gluckert
Wenn die Heizung brummt und glucktert, kann das die Mieter sehr nerven. Jetzt zu Beginn der kalten Jahreszeit mehren sic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Namensnennungsrecht des Fotografen
Mit Urteil vom 24. Juni 2015 hat das Amtsgericht München entschieden, dass der Urheber nicht auf die Nennung seines Na
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Flex-Elektrowerkzeuge GmbH
Uns geht eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Flex-Elektrowerkzeuge GmbH durch die Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Beschaffenheitsvereinbarung bei „scheckheft gepflegtem“ PKW
Wird ein Fahrzeug als „scheckheftgepflegt“ verkauft, so liegt darin eine Beschaffenheitsvereinbarung. Wird im Kaufvertra
Rechtsanwalt Mathias Klose
Mehrsprachige Informationen für Flüchtlinge zum Kindergeld
Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt ab sofort auf ihrer Internetseite www.familienkasse.de Infor