Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 988 von 1130

BGH - 14 O 15/05

Bundesgerichtshof vom 20.02.2006
Inhalt
  • . Zudem konnte XY ausweislich des Aktenvermerks der Prüfer vom 14.1.2000 keine Angaben dazu machen, wie

OLG Hamburg - 1 Bf 25/11

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 21.12.2012
Inhalt
  • Sache erfolglosen Widerspruchs nicht die Gebühren des Widerspruchsverfahrens geltend machen kann (vgl

KG Berlin - 16 VA 20/04

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • möglich, den Schaden glaubhaft zu machen oder seine Geschädigteneigenschaft darzutun, so hindert dies

SozG Stade - S 23 R 87/07

Sozialgericht Stade vom 14.11.2008
Inhalt
  • oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Unwidersprochen und auch ohne Weiteres

VG Gelsenkirchen - 1 K 4453/09

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 24.11.2010
Inhalt
  • Ausnahme begründen würden, nicht geltend machen könne. Eine Überschreitung der von § 6 Abs. 1 Satz 1 der

LSG Bayern - L 5 B 822/08 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.10.2008
Inhalt
  • und einen Anordnungsgrund, also Eilbedürftigkeit voraus; diese sind glaubhaft zu machen, § 86b Abs. 2

BGH - I ZR 66/08

Bundesgerichtshof vom 29.04.2010
Inhalt
  • Widerrufsrecht Gebrauch zu machen (BGHZ 121, 52, 57 f. - Widerrufsbelehrung I; BGH, Urt. v. 16.11.1995 - I ZR 175

LAG Hamm - 19 Sa 880/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 09.06.2006
Inhalt
  • einstweiligen Verfügungs-verfahren Umstände glaubhaft machen, die eine überwiegende Wahrscheinlichkeit

LSG Hessen - L 11 U 363/01

Hessisches Landessozialgericht vom 28.03.2003
Inhalt
  • Landesgewerbearztes, so dass der Senat deren Ergebnisse sich nicht zu eigen machen konnte. Die wesentlichen

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 B 481/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.06.2007
Inhalt
  • Voraussetzung machen, so bliebe angesichts des engen finanziellen Handlungsspielraums der freien Jugendhilfe

LAG Baden-Württemberg - 15 Sa 95/05

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 21.11.2005
Inhalt
  • mit einem gesonderten Antrag geltend zu machen. 25 2. Der Beklagten ist es nach den zwischen den

BGH - 3 StR 244/00

Bundesgerichtshof vom 21.02.2001
Inhalt
  • niedergebrannt, um ein weiteres Verbleiben und eine spätere Wiederkehr unmöglich zu machen; Moscheen

OLG Celle - Not 18/10

Oberlandesgericht Celle vom 13.03.2017
Inhalt
  • machen, ist kein Grund dafür, im Wege einer vermeintlichen gesetzlichen Regelungslücke einen Anspruch

LAG Baden-Württemberg - 15 TaBV 4/99

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 13.03.2000
Inhalt
  • /Glaubitz, a. a. O., § 85 Rz. 9). Machen mehrere Beschäftigte, wenn auch gemeinsam, eine individuelle

BGH - IX ZR 326/99

Bundesgerichtshof vom 19.10.1993
Inhalt
  • Klägerin meint weiter, sie könne außerdem im Wege der Vollstreckungsabwehrklage geltend machen, daß das