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Datenschutz in der Türkei: Datenaustausch zwischen Deutschland und der Türkei

Dr. Sebastian Kraska vom 13.09.2011
Inhalt
  • bedeutet, jeder Staat unterrichtet den anderen von allen dessen Staatsangehörige betreffenden
  • Vertragsstaat den anderen von allen, dessen Staatsangehörige betreffenden strafrechtlichen

Datenschutz im Web 2.0: Wann gilt das deutsche Bundesdatenschutzgesetz?

Dr. Sebastian Kraska vom 05.03.2012
Inhalt
  • eine deutsche Niederlassung eines Unternehmens, dessen Hauptsitz sich innerhalb der EU befindet, und
  • Verbindung und Datentransfer zwischen dessen Browser und den Facebook-Servern aus. Das dafür eingesetzte

§ 778 BGB und die Frage, ob Wulff gelogen hat

Prof. Dr. Horst Ehmann vom 29.02.2012
Inhalt
  • dessen Auftraggeber seiner Frau geworden.   Das ist jedenfalls keine schlüssige Begründung von
  • zu begreifen ist, dessen Annahme statt des Aufwendungsersatzanspruchs aus § 670 (oder zusätzlich

§ 39a EStG

Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag
Inhalt
  • entsprechend. 5Für einen Arbeitnehmer, dessen Ehe in dem Kalenderjahr, für das der
  • Freibetrag gilt, aufgelöst worden ist und dessen bisheriger Ehegatte in demselben Kalenderjahr wieder

Anlage SaAusbV 2005

(zu § 5)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Sattler/zur Sattlerin
Inhalt
  • )Bezugsmaterialien vorbereiten, insbesondere messen, anzeichnen und verbindeng)Polstermaterialien
  • Montieren von Verdecken oder Planen (§ 4 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b)a)Bahnen messen, anpassen und

§ 15 SeeFischG

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • Kapitäns zum Mitführen eines solchen Geräts an Bord und zu dessen Instandhaltung
  • Pflicht des Kapitäns zum Mitführen eines solchen Geräts an Bord und zu dessen

VG Arnsberg - 6 K 3926/04.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 03.08.2006
Inhalt
  • Asylanerkennung führen, sofern das Gericht unter Berücksichtigung aller Umstände von dessen Wahrheit überzeugt
  • angegriffenen Entscheidung, auf dessen Begründung zur Vermeidung von Wiederholungen gemäß § 77 Abs. 2 AsylVfG

LSG Bayern - L 13 KN 6/08 BB

Bayerisches Landessozialgericht vom 18.11.2009
Inhalt
  • Beigeladene ist dessen geschiedene erste Ehefrau. Die am 23.04.1955 zwischen K und der Beigeladenen
  • ) ab, auch wenn der Bescheid vom 28.01.2005 rechtswidrig gewesen wäre, hätte dessen Aufhebung

BPatG - 8 W (pat) 351/03

Bundespatentgericht vom 29.06.2006
Inhalt
  • . Mit Beschluss vom 10. Januar 2003 wurde hierauf das Patent erteilt und am 5. Juni 2003 dessen
  • der Technik als neu zu gelten, denn keine der Druckschriften zeigt dessen Merkmale in seiner

BGH - II ZB 1/09

Bundesgerichtshof vom 06.07.2009
Inhalt
  • Berufung gehindert, kann ihm ein Fehler im Verlängerungsantrag, der zu dessen Ablehnung führte, (hier
  • Anspruch des Beklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt, indem es dessen

BGH - 5 StR 351/09

Bundesgerichtshof vom 15.10.2009
Inhalt
  • vom Februar 2003 bis März 2004 hatte der Angeklagte einen neunjährigen Jungen an dessen
  • P. den Angeklagten mindestens viermal in dessen Wohnung, davon zweimal in Begleitung von M. . Er

OLG Zweibrücken - 3 W 184/01

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 11.03.2002
Inhalt
  • repräsentiert, dessen Mitglieder durch die Eigentümer schriftlich bevollmächtigt waren. Im Rahmen der
  • Zweifel unterliegen, dass ein Mitglied des Eigentümerbeirats bei der Beschlussfassung über dessen

BGH - X ZR 118/02

Bundesgerichtshof vom 28.10.2003
Inhalt
  • des 2. Oktober 1990 auf das Schuldverhältnis einwirkten, fänden statt dessen die allgemeinen Regeln
  • Literatur und Rechtsprechung Einigkeit darin, diejenigen Schenkungen, die vor dessen Inkrafttreten

LSG Bayern - L 2 U 124/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.01.2004
Inhalt
  • Begründung auf die Gutachten des Sachverständigen Dr.L. gestützt. Dessen Ergebnisse würden gestützt
  • Gutachtens beauftragt. Nach einer weiteren Anforderung eines Vorschusses und dessen Bezahlung hat die

OLG Hamm - 27 U 59/97

Oberlandesgericht Hamm vom 05.03.1998
Inhalt
  • ZPO gehört, dessen Ehefrau uneidlich als Zeugin vernommen, das o.g. Sachverständigengutachten des
  • eingeholt, wegen dessen Inhalts auf Bl. 188 ff d.A. Bezug genommen wird, und dieses Gutachten durch den