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Anlage 1 HOAI 2013

(zu § 3 Absatz 1)Beratungsleistungen
Inhalt
  • unter Berücksichtigung der sonstigen Fachbeiträge.Leistungsphase 2: Grundlagenermittlung
  • Grundwasserabsenkung oder sonstigen ständigen oder bauzeitlichen Eingriffen in das Grundwasser–
  • ßende Bestandsdokumentation von Gebäuden, Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen,3.sonstige
  •  1401.4.9Sonstige vermessungstechnische LeistungenFür sonstige vermessungstechnische Leistungen

LAG Düsseldorf - 9 Sa 303/07

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 29.01.2010
Inhalt
  • des weiteren Vorbringens der Parteien wird auf die Schriftsätze und den sonstigen Akteninhalt Bezug
  • , insbesondere unter Heranziehung der Klageschrift und des sonstigen Vorbringens des Klägers, hinreichend
  • bestückt und Stromlaufpläne sowie Schaltschränke und sonstige Elektronikkomponenten gefertigt. In der
  • Rechtsstreit über Vergütungsansprüche oder sonstige Ansprüche des Klägers nicht mehr einwenden, in

VG Arnsberg - 2 K 3224/04

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 27.12.2007
Inhalt
  • nicht, da das Urlaubsgeld als sonstiger Bezug nicht zum Kernbestand der Alimentation gehöre. 7Mit
  • hinsichtlich der Höhe und der sonstigen Modalitäten, so doch hinsichtlich des Kernbestands seines Anspruchs auf
  • Tätigkeiten im sonstigen öffentlichen Dienst ermöglicht. Der Bund ist ersichtlich davon ausgegangen
  • ) 12/03 Kürzung der Sonderzahlung auf 84,29 % (A2 - A6), 70 % (A7, A8), 50 % (sonstige
  • - A8), 255,65 EUR (sonstige): BBVAnpG 03/04 i. V. m. SZG NRW 01.08.04 +1,0 % : BBVAnpG 03/04 12/06

Anlage 3 KosmetikV

(zu § 3) Farbstoffe für kosmetische Mittel
Inhalt
  • . FußnoteTeil ALfd. Nr.Chemische oder sonstige Bezeichnung *1)Colour Index-Nummer *2)FarbtonEWG
  • . Nr.Chemische oder sonstige Bezeichnung *1)Colour Index Nummer *2)FarbtonEWG-Nummer *3)Anwendungsbereich *4)H

(XXXX) HG 2012

Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2012
Inhalt
  • ;, – Einnahmen aus Krediten in Höhe von 32 100 000 T€ sowie – sonstige
  •  626 9128 528 25277 155 1641.2.Sonstige Einnahmen zur Schuldentilgung

HessVGH - PV TL 964/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.04.1992
Inhalt
  • entsprechende Anwendung des § 69 Abs. 3 Satz 5 HPVG 1988/1992 besteht jedoch nicht, soweit es sich um sonstige
  • Fälle der 1988/1992 besteht jedoch nicht, soweit es sich um sonstige Fälle der Verweigerung der

BGH - VIII ZR 13/09

Bundesgerichtshof vom 20.10.2010
Inhalt
  • wesentliche Umstrukturierung sonstige bedeutsame Veränderungen geplant gewesen sein, von denen die
  • , zusätzlich davon ab, dass sonstige bedeutsame Veränderungen geplant gewesen sein müssten, von denen die

FG Düsseldorf - 15 K 8624/99 K

Finanzgericht Düsseldorf vom 16.01.2003
Inhalt
  • Generalagenten oder sonstige Agenten oder durch einen regelmäßig im Inland tätigen Vertreter
  • fremdes Handeln, dessen Wirkungen der juristischen Person - sei es rechtsgeschäftlich oder auf sonstige

LG Düsseldorf - 2b O 159/07

Landgericht Düsseldorf vom 11.06.2010
Inhalt
  • Sturz einer Mitarbeiterin des XXX oder sonstige nähere Umstände der Reinigung am 16.06.2006 nicht zu
  • Meniskusrupturen erleiden, welche dann, da Durchblutung und sonstige Versorgung des Kniegelenks in jungen Jahren

LSG Bayern - L 7 AS 182/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.04.2007
Inhalt
  • -seits und der Darlehenskosten andererseits sowie in Bezug auf Heizungs- und sonstige Nebenkosten. Im
  • Bevorzu-gung, die diese erfahren würden. Sonstige tragfähige Differen-zierungsgründe vermag der Senat

BFH - XI R 5/11

Bundesfinanzhof vom 28.08.2013
Inhalt
  • habe, i.S. von § 14 Abs. 2 UStG in Rechnungen für sonstige Leistungen eine höhere Steuer
  • § 14 Abs. 2 Satz 1 UStG schulde, da sie als Unternehmerin in einer Rechnung für eine sonstige Leistung

FG Köln - 7 K 8000/00

Finanzgericht Köln vom 25.01.2002
Inhalt
  • Besuche, Planen des Hausgottesdienstes mit kurzer spezifischer Ansprache, sonstige ehrenamtliche
  • Gespräche mit Gemeindegliedern, etwa vor Trauungen, Taufen, oder vor Beerdigungen sowie sonstige

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 393/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 21.10.2009
Inhalt
  • konkretes Fehlverhalten der Klägerin in diesem Zusammenhang nicht entnehmen. Sonstige Tatsachen bzw
  • gem. § 11 Nr. 3 KSchG anrechnen lassen. Sonstige Anrechnungstatbestände sind nicht gegeben

LSG Nordrhein-Westfalen - SO 37/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.05.2010
Inhalt
  • bezieht eine Altersrente in Höhe von zirka 111,00 Euro monatlich. Über sonstige Einnahmen verfügen die
  • , dass von dem Ordnungsamt das Sozialamt eingeschaltet wurde oder sonstige Hilfestellungen an die

OLG Frankfurt - 8 U 129/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.05.2005
Inhalt
  • Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen sind. Die gegen den Beklagten zu 2
  • , soweit die Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen sind. 15 Die