Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 916 von 1774

OLG Düsseldorf - 6 U 29/01

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 22.11.2001
Inhalt
  • Revision wird zugelassen. T a t b e s t a n d 1Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen
  • kann der Kunde ohne Kosten vom Vertrag zurücktreten oder statt dessen die Teilnahme an einer mindestens
  • vierter Spiegelstrich ARB an den Maßstäben der §§ 9 bis 11 AGBG zu messen. § 8 AGBG stellt sie nicht
  • der §§ 9 bis 11 AGBG zu messen ist (vgl. BGHZ 100, 157, 179; BGHZ 106, 42, 45; BGH WM 2001, 1152
  • gleichwohl einen solchen Vorbehalt, muss sie sich indes an den dadurch eröffneten Möglichkeiten messen

OLG Dresden - 7 U 1956/01

Oberlandesgericht Dresden vom 15.11.2001
Inhalt
  • kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen dem Kündigenden die Fortsetzung der
  • Propagandazentrums ermöglicht habe mit Musikproduktion, Verlag und Versandhandel, dessen Katalog
  • diese Handlungsweise weder ver-gessen, noch akzeptieren und mit juristischen Mitteln dagegen vorgehen
  • allein wegen dessen politischer Zielrichtung beendet hat. Ein derar-tiges Motiv für den Ausspruch einer
  • einem Kunden allein wegen dessen polititscher Anschauung kündigen kann, ge-winnt das Grundrecht der

§ 87 SGB 5

Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte
Inhalt
  • unmittelbar und unverzüglich nach dessen Weisungen zuzuarbeiten. Absatz 3 Satz 3 und 4 gilt
  • unmittelbar und unverzüglich nach dessen Weisungen zuzuarbeiten. Die mit den Maßnahmen
  • üssen zur Anpassung des einheitlichen Bewertungsmaßstabes zur Vergütung der
  • üssen und Arbeitsgruppen teilnehmen; ihm sind die Beschlüsse der Bewertungsausschüsse
  • zusammen mit den den Beschlüssen zugrunde liegenden Beratungsunterlagen und den für die

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 180/97.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.03.2003
Inhalt
  • Grundentscheidungen, nämlich über die prinzipielle Zulässigkeit von Luftverkehr im Luftverkehrsgesetz, dessen
  • an einem bestimmten Flugplatz in dessen luftverkehrsrechtlicher Genehmigung bzw. Planfeststellung
  • Aufgabenzuweisung im sachgerecht auszuübenden Ermessen des Luftfahrt-Bundesamtes. Aufgrund dessen ist
  • ausgehenden Luftverkehr, dessen Zulässigkeit auf anderweitig getroffenen Entscheidungen beruht, die im
  • legitimierten - Behörde, bei dessen Ausfüllung Dritte oder auch ein Gericht regelmäßig keine

Anlage 4 OGewV

(zu § 5 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, § 9 Absatz 2 Satz 1)Einstufung des ökologischen Zustands und des ökologischen Potenzials
Inhalt
  • , innerhalb dessen die Funktionsfähigkeit des typspezifischen Ökosystems und die Einhaltung
  • gehen nicht über den Bereich hinaus, innerhalb dessen die Funktionsfähigkeit des Ö
  • Sauerstoffhaushalt und die Sichttiefe gehen nicht über den Bereich hinaus, innerhalb dessen die
  • nicht über den Bereich hinaus, innerhalb dessen die Funktionsfähigkeit des Ökosystems
  • , innerhalb dessen die Funktionsfähigkeit des Ökosystems und die Einhaltung der oben

LAG Düsseldorf - Sa 1225/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 17.02.1998
Inhalt
  • /97 Vorinstanz: Arbeitsgericht Essen, 5 Ca 241/97 Schlagworte: Höhe der Entgeltfortzahlung im
  • hätten. Tenor: Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom
  • 881,98 DM brutto beansprucht, hat das Arbeitsgericht Essen durch Urteil vom 07.05.1997 - 5 Ca 241/97
  • gebunden seien. Der Kläger beantragt, 57das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 07.05.1997 58- 5 Ca
  • Regelung lautet: 1. Bei Erkrankung ist dem Arbeitgeber oder dessen Beauftragten 40unverzüglich Mitteilung

BSG - B 14 AS 22/07 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Regelleistung auf Grund der ersparten Aufwendungen für Essen in einem Krankenhaus um 202,70 Euro monatlich
  • Grundsicherungsempfängers. Bei der Gewährung von Essen handelt es sich um einen Grundbedarf, der von der
  • unentgeltliches Essen." Dementsprechend wurden im früheren Recht der Sozialhilfe in der
  • Krankenhaus aufhalten, eine entsprechende Berücksichtigung des Essens nach der SachbezV vorzunehmen wäre

Anlage 2 BerPensV

Inhalt
  • ;hrung eines Mitgliedstaates, dessen Währung nicht Euro ist, oder eines anderen Vertragsstaates
  • 01 müssen mit den jeweiligen Bilanzwerten übereinstimmen.5.In Spalte 01 ist der
  • Spalte 01 müssen mit den jeweiligen anteiligen Bilanzwerten übereinstimmen.Nr. 7
  • jeweiligen Einzelformulars per Druckprogramm zu übertragen. Die Datenfelder müssen deckungsgleich
  • , in denen der berichtende Pensionsfonds keine Angaben machen kann, müssen frei bleiben. Eine zus

FG Köln - 8 K 4439/02

Finanzgericht Köln vom 28.09.2004
Inhalt
  • Abdeckung könne nicht als "Stehtisch" angesehen werden, weil niemand auf einer Mülleimerabdeckung essen
  • nicht zum Essen einladenden Höhe dient. Nach dem glaubhaften Vortrag des Klägers nimmt an der
  • angewendet. Dessen zubereitete Speisen seien nämlich - unabhängig von dem tatsächlichen Verzehrort
  • Verpackung, Serviette und Gabel unverzüglich zu entsorgen. Angesichts dessen halte er das BFH- Urteil

LSG Sachsen - L 6 SB 54/05

Sächsisches Landessozialgericht vom 26.10.2005
Inhalt
  • Zweck des § 131 Abs. 5 SGG dessen Anwendung auch auf Verpflichtungsklagen, weil der Gesetzgeber damit
  • Voraussetzungen des Merkzeichens "aG" zu prüfen. Denn angesichts dessen, dass die beiden
  • hervorgehe. Selbst dann, wenn ein ergänzender Befundbericht erforderlich ge-wesen sein sollte, sei dessen
  • hier vorliegende erstinstanzliche Entscheidung – von dessen Anwendbar-keit auch auf Leistungs- und
  • Gesetzgeber dessen Anwen-dung auf reine Anfechtungsklagen beschränken wollte. Dem Gesetzgeber kann ein

OVG Niedersachsen - 5 LB 301/10

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 13.11.2012
Inhalt
  • . Angesichts dessen sei eine Besserung im Sinne einer Bewährung nicht zu erwarten. 18Auf die am 16. Mai
  • auf den Bewährungsbericht des Schulleiters und dessen ergänzende Stellungnahme verteidigt. Dass der
  • Ergebnissicherung beruhe vielmehr auf dem vorzeitigen Abbruch der Stunde durch den Fachberater. Indem dessen
  • das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit nach dessen Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung
  • Befangenheit eines Beurteilers, sondern erst dessen tatsächliche Voreingenommenheit, die nicht aus der

OVG Nordrhein-Westfalen - 11 A 5497/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.11.2002
Inhalt
  • . Wird - wie hier - am Ende der mündlichen Verhandlung statt Verkündung des Urteils dessen
  • hier vorliegenden Fortsetzungsfeststellungsklage verwehrt, da es nach dessen Erledigung an einem noch
  • eines Weges dann nach dem Wegerecht, unter dessen Herrschaft der Weg angelegt worden ist, und im
  • . Juli 1875, dessen § 1 festlegte, dass zu einer Straße im Sinne dieses Gesetzes "der Straßendamm und
  • Grundstücks einen Streifen Landes unbebaut liegen und dessen bürgersteigmäßige Errichtung hatte geschehen

BGH - XII ZR 61/06

Bundesgerichtshof vom 02.02.1994
Inhalt
  • rabbinischen Gerichtshofes zu den Akten, derzufolge dessen Verfahrensakten des Jahres 1996 durch einen Brand
  • . I. 8Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung u.a. in FamRZ 2006, 950 ff. (m. Anm. Henrich IPrax
  • einem israelischen Rabbinatsgericht aber nicht schon deshalb unberücksichtigt, weil dessen
  • Scheidungsantrages oder erst dessen hier zeitlich nicht geklärte Zustellung die Rechtshängigkeit vor dem
  • erforderliche Annahme des Scheidebriefs seitens der Ehefrau durch dessen Berührung (vgl. Maoz

LSG Bayern - L 14 RJ 621/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 18.03.2004
Inhalt
  • des Leistungsvermögens des Klägers und dessen gesundheitsbedingter Einschränkungen. Statt dessen fand
  • äußerte sich auch nicht später zu dem Grund seines Fernbleibens. Statt dessen übermittelte sein Anwalt im
  • , wurden sowohl dem Kläger als auch dessen Anwalt am 13.12.1999 laut Rückschein der Einschreiben
  • Leistungsfähigkeit nicht durchgeführt und auch der Befund des Dr.P. , aufgrund dessen das negative Urteil
  • nicht sogar Komplikationen aufgetreten wären. Statt dessen ist die Zeit ab 1998 an Befunden völlig

OLG Frankfurt - 14 W 10/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 03.03.2006
Inhalt
  • . 15 Ist gegen eine Entscheidung sofortige Beschwerde eingelegt worden, hat das Gericht, dessen
  • der glaubhaft gemachten Darlegung des Verfügungsklägers im Wesentlichen dessen Tat und Ausschnitte
  • Kunstfigur, sondern stellt die Tat des Verfügungsklägers sowie dessen Lebenssituationen im Wesentlichen
  • eine zeitlich unbegrenzte Befassung mit dessen Person als maßgeblichen Eingriff in den
  • . Insoweit kann auf das oben Gesagte verwiesen werden. 49 Angesichts dessen bedarf es keiner Vertiefung, ob