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LSG Bayern - L 4 B 1060/08 KR

Bayerisches Landessozialgericht vom 31.03.2009
Inhalt
  • aufgrund dessen Angaben und der von ihm vorgelegten Unterlagen für zutreffend oder doch für

OLG Hamm - 21 U 35/06

Oberlandesgericht Hamm vom 07.11.2006
Inhalt
  • durch dessen jeweiligen Betreiber im Einvernehmen mit den im Laufe der Zeit wechselnden Eigentümern

BGH - XI ZR 396/06

Bundesgerichtshof vom 23.10.2007
Inhalt
  • , dass sich aus dem vorprozessualen und prozessualen Vortrag des Klägers dessen Kenntnis von den

BGH - 1 StR 79/02

Bundesgerichtshof vom 12.06.2002
Inhalt
  • das Landgericht das Bemühen als ernsthaft angesehen hat, ergibt sich schon aus dessen

BGH - XII ZB 551/13

Bundesgerichtshof vom 16.01.2014
Inhalt
  • , obliegt einer wertenden Betrachtung des Tatrichters. Dessen Würdigung kann im

OLG Köln - 16 Wx 187/94

Oberlandesgericht Köln vom 08.02.1995
Inhalt
  • - Beeinträchtigung ist bereits dadurch gegeben, daß ein rechtswidriger Zustand geschaffen werden soll, dessen

LG Duisburg - 8 O 341/06

Landgericht Duisburg vom 22.03.2007
Inhalt
  • dabei vorgelegen habe. Er, der Zeuge, habe anhand dessen darauf hingewiesen, dass die Firma das

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 5375/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.01.1998
Inhalt
  • ergangen, dessen Regelungen mit Schreiben des Beklagten vom 24. Juni 1997 modifiziert worden sind

BGH - 3 StR 58/06

Bundesgerichtshof vom 03.11.2005
Inhalt
  • Generalbundesanwalts - zu 2. auf dessen Antrag - am 21. März 2006 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO

BPatG - 26 W (pat) 72/05

Bundespatentgericht vom 04.03.2005
Inhalt
  • Marke jedoch nicht aufweise. Angesichts dessen könne die Frage der Ware/Dienstleistungsähnlichkeit

BGH - 3 StR 532/09

Bundesgerichtshof vom 13.01.2010
Inhalt
  • nach Anhörung des Beschwerdeführers und des Generalbundesanwalts - zu 2. auf dessen Antrag - am 13

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 4189/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.08.2006
Inhalt
  • . 89Angesichts dessen fehlt es dem Zulassungsantrag auch an der Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

BSG - S 42 SO 8/06

Bundessozialgericht vom 18.03.2008
Inhalt
  • Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) ausdrücklich privilegiertes Vermögen, dessen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 9/06 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.08.2006
Inhalt
  • : Widerspruchsverfahren - nachzuprüfen. 6Ungeachtet dessen ist zu berücksichtigen, dass dann, wenn nach Entscheidung des

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 2413/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.06.2009
Inhalt
  • ist und vorliegt. Diesen Anforderungen genügt das Vorbringen des Klägers, auf dessen Prüfung der