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LG Bielefeld - 4 O 163/07

Landgericht Bielefeld vom 15.04.2008
Inhalt
  • nicht mehr ständig sitzende Positionen ausüben und wird zeitlebens Krankengymnastik machen müssen

OLG Stuttgart - 8 WF 152/05

Oberlandesgericht Stuttgart vom 06.12.2005
Inhalt
  • der freiwilligen Gerichtsbarkeit zu klären. 8 Mit ihrem Antrag machen die Beteiligten 1 und 2 eine

OLG Düsseldorf - I-2 U 66/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 04.05.2006
Inhalt
  • geltend zu machen, ergäbe sich aus der Übertragung der alleinigen Nutzungsberechtigung an sie durch die

VG Münster - 6 K 2128/07

Verwaltungsgericht Münster vom 01.04.2009
Inhalt
  • . Gemäß § 27 Abs. 1 BAföG gelten als Vermögen alle beweglichen und unbeweglichen Sachen, Forderungen

LG Bonn - 13 O 345/06

Landgericht Bonn vom 28.05.2008
Inhalt
  • nicht stoppen und damit auch weitere Operationen des Klägers nicht entbehrlich machen kann. Jedoch

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 171/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 22.07.2009
Inhalt
  • machen. Denn bei dieser Anordnung handelte es sich die Ausübung des Direktionsrechtes und nicht um eine

Anhang 3 DepV 2009

Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 20 bis 23, 33, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)
Inhalt
  • Zuordnungswert gilt nicht für Aschen aus der Braunkohlefeuerung sowie für Abfälle oder

Anlage 7 BGBEG

(zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1)Muster für eine Widerrufsinformation für Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge
Inhalt
  • ;ngenden Vertrag] beteiligte Unternehmer angeboten hat, die Sachen abzuholen. Grundsätzlich tr

Anlage 8 BGBEG

(zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1)Muster für eine Widerrufsinformation für Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge
Inhalt
  • zusammenhängenden Vertrag] beteiligte Unternehmer angeboten hat, die Sachen abzuholen. Grundsä

Anlage 8 BGBEG

(zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1)Muster für eine Widerrufsinformation für Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge
Inhalt
  • zusammenhängenden Vertrag] beteiligte Unternehmer angeboten hat, die Sachen abzuholen. Grundsä

BGH - V ZR 448/98

Bundesgerichtshof vom 09.11.2005
Inhalt
  • erweckt hat, dass er keine weiteren Ansprüche mehr geltend machen werde und der Schuldner sich darauf

BGH - V ZR 21/07

Bundesgerichtshof vom 12.10.2007
Inhalt
  • vergangene und gegenwärtige Rechtsverhältnisse zu machen, steht dem nicht entgegen (a.M. Demharter, aaO

VG Düsseldorf - 4 K 6893/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 03.03.2005
Inhalt
  • Forderung nicht mehr geltend machen würde. An mindestens letzterem fehlt es. 321.7.1 Im Zeitraum bis

HessVGH - 5 UE 808/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.05.1987
Inhalt
  • Winter oder nach Regenfällen, eine gefahrlose Überquerung unmöglich machen, obliegt es der

VG Stuttgart - 1 S 75/13

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 19.03.2013
Inhalt
  • von dieser Ermächtigung Gebrauch machen kann oder ob die Ermächtigung in Art. 137 Abs. 1 GG