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Immer wieder Streitthema: Umziehen als Arbeitszeit?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.01.2018

Inhalt

Landesarbeitsgericht in Frankfurt am Main hatte in einem anderen „Umkleidestreit“ am 23.11.2015

) in Erfurt in einem am Donnerstag, 20.12.2017, veröffentlichten Urteil (AZ: 5 AZR 382/16). Nicht

habe er an 100 Werktagen durchschnittlich zwölf Minuten pro Arbeitstag gebraucht, um die

auf eine im Krankenhaus geltende Dienstvereinbarung. Doch die Klinik lehnte dies ab. Der

, dass er die weiße Kleidung ja Zuhause an- und ablegen kann, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG

AG Frankfurt am Main - 31 C 3049/06

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 20.02.2007

Inhalt

Gericht: AG Frankfurt Quelle: Entscheidungsdatum: 20.02.2007 Normen: § 280 BGB, § 667 BGB, § 675

Bank hatte an diesem Samstag ebenso wie am Sonntag sowie am Montag, den 01.05.2006, geschlossen. Der

und ließ die Karte des Klägers zu 2) sperren. Die Sperre erfolgte um 9:00 Uhr. Gleichfalls am

, eingegangen am 06.06.2006, endgültig ab. 6Die Kläger behaupten, die Telefonnummer sei auf dem

-Karte kam aus dem Automaten nicht mehr hinaus. Ein fremder Mann kam auf die Kläger zu und sprach sie

BGH - VII ZR 481/00

Bundesgerichtshof vom 02.05.2002

Inhalt

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 481/00 Verkündet am: 2. Mai 2002 Heinzelmann

. Die Beklagte, die im Jahre 1991 beabsichtigte, in Frankfurt/Oder ein Wohn- und Geschäftshaus zu

Klageforderung insoweit nicht anderweitig rechtshängig ist. Die im Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt

Verfahrens vor dem Landgericht Frankfurt/Oder. Ende des Jahres 1996 erteilte die Beklagte dem Kläger einen

11.500 DM wegen anderweitiger Rechtshängigkeit als unzulässig und im übrigen als unbegründet

LAG Hessen - 5 Sa 232/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 23.10.2009

Inhalt

Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2008, Az.: 1/19 Ca 9797/08, abzuändern und festzustellen, dass auf

wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2008 – 1/19 Ca 9797/07

. 6Mit seiner am 18. Dezember 2007 bei dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main eingegangenen, der

7. Oktober 2008 (Bl. 81 – 86 d. A.) verwiesen. 11 Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat durch

Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2008 – 1/19 Ca 9790/08 – ist gemäß §§ 8 Abs. 2

OLG Frankfurt - 20 W 121/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.05.2005

Inhalt

Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 30.01.2004 - Az. 2/10 O 319/03- abgewiesen. In dem

Berufungsverfahren gegen dieses Urteil vor dem OLG Frankfurt am Main - Az. 10 U 146/04-, das noch nicht

Gehör gewährt worden. Anhand der Akten des Landgericht Frankfurt am Main Az. 2/10 O 319/03 könne

). Am 08.04.2004 war weder nach den tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts, an die der Senat im

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 02.05.2005 Normen: § 53 Abs 1 S 1

Landgericht Hamburg: Keine Haftung für volljähriges Kind bei Filesharing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.07.2012

Inhalt

verlangen. Aber Vorsicht, auch wenn das OLG Frankfurt a.M. das genauso sieht: Das OLG Köln sieht das

unterscheiden, ob man im Rahmen einer WG einen Anschluss “teilt” oder innerhalb der Familie. Dabei ist es mit

bleibt auch abzuwarten, ob man dort die Meinung vielleicht noch ändern möchte, wenn die aktuelle

Das Landgericht Hamburg (308 O 495/11) hat in einem Hinweisbeschluss in Aussicht gestellt, im

geschützten Familiären Verbund ab: Die Überlassung des Internetanschlusses beruht auf dem

VG Frankfurt (Main) - 9 G 3374/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 13.12.2002

Inhalt

Beamte vom Polizeipräsidium Frankfurt am Main an das Polizeipräsidium Mittelhessen versetzt, ohne dass

nun zur Hereinnahme von Beamten des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main entschlossen hat, anstatt die

Quelle: Gericht: VG Frankfurt 9. Kammer Entscheidungsdatum: 13.12.2002 Normen: § 8 Abs 1 BG HE

Auswahlverfahren auf interne Bewerber zu beschränken. Tenor Dem Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen

. Februar 2002, bis zum Ablauf von 2 Wochen nach Bekanntgabe einer neuen Auswahlentscheidung an den

BGH - I ZR 125/08

Bundesgerichtshof vom 15.04.2010

Inhalt

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Juni 2008 aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das

geblieben (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 5. Juni 2008 - 6 U 118/07, juris). Mit ihrer vom

Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.06.2008 - 6 U 118/07 -

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 125/08 Verkündet am: 9. September 2010 Bürk

für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen lassen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2006, 233; KG, GRUR

Empfehlung: Rechtsanwältin Anja Uelhoff, Hamburg und München

Rechtsanwältin Simone Weber vom 23.02.2012

Inhalt

als Dozentin im Bereich „Bankrecht“ bei der Frankfurt School of Finance & Management tätig und

. Ich tue dies durch Seminare und Tagungen, an denen ich teilnehme, z.B. am jährlichen zweitägigen

Firmenkundenbereich beschäftigt, allerdings nicht im Vertrieb, sondern intern, in speziellen Abteilungen. Mein

Kanzlei in Hamburg am Jungfernstieg auch eine Zweigstelle in München und vertritt Mandanten

Mandanten werden meist durch mein Netzwerk – auch durch das Netzwerk in der virtuellen Welt – auf mich

HessVGH - 11 TH 3607/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.04.1992

Inhalt

Prostitution im gesamten Stadtgebiet ergangen seien. 15 Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit Beschluß vom 7. Dezember 1987 - V/3 G 2724/87 - aus. Der Senat

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Beschwerde eingelegt, der das Verwaltungsgericht nicht

einer neuerdings in verschiedenen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main

öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main vom 23. Dezember 1986 (StAnz. 1987 S. 100) auch i.d.F

LSG Hessen - L 6 Kg 331/92

Hessisches Landessozialgericht vom 25.11.1992

Inhalt

des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. März 1992 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem

Frankfurt am Main hat durch Urteil vom 9. März 1992 die vom Kläger angefochtenen Bescheide aufgehoben und

= DBLR 3558 a § 1 BKGG). Die Beklagte beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom

Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 25.11.1992 (rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt S 22

Kläger kein Status als Angehöriger des Mitglieds des zivilen Gefolges zu. Gegen das der Beklagten am 13

BGH - 2 StR 416/02

Bundesgerichtshof vom 11.12.2002

Inhalt

Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. März 2002 wird verworfen. Die Beschwerdeführerin

. Dezember 2002, an der teilgenommen haben: Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rissing-van

Saan, der Richter am Bundesgerichtshof Dr. h.c. Detter, die Richterin am Bundesgerichtshof Dr

. Otten, der Richter am Bundesgerichtshof Rothfuß und die Richterin am Bundesgerichtshof Roggenbuck

am nächsten Tag nahm er sie in den von ihm betriebenen Sexmassagesalon mit. Sie sollte dort das

LSG Hessen - L 8 P 29/06

Hessisches Landessozialgericht vom 13.09.2007

Inhalt

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 20. Juli 2006 wird

Frankfurt am Main erhoben mit dem Ziel, die Beklagte zu verurteilen, ihm Pflegegeld über den 31. Dezember

Frankfurt am Main vom 20. Juli 2006 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Der Kläger beantragt, die

des Art. 3 Grundgesetz (GG) im Vergleich zu Versicherten mit nur einer deutschen Rente. Gegen das am

Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 13.09.2007 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt

HessVGH - 12 TH 3877/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.01.1989

Inhalt

vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main um vorläufigen Rechtsschutz nach und machte dazu

Grenzkontrollbereichs im Flughafen Frankfurt am Main sich ihrer zuvor kontrollierten Reisedokumente

vorgelegt. 3Mit Leistungsbescheid vom 15. Oktober 1987 forderte das Grenzschutzamt Frankfurt am Main

die Antragstellerin Bezug auf die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 13

bei der Kontrolle durch die Beamten des Grenzschutzamts Frankfurt am Main ihren unverfälschten

Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Verwendung von “Praxisgemeinschaft”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.11.2012

Inhalt

(Frankfurt a.M.) e.V., auch “Wettbewerbszentrale” verweist hier auf eine etwas ältere Entscheidung

werden kann. Ob man dies heute noch so sehen muss, kann durchaus skeptisch gesehen werden: Zunehmend

zudem in der Bevölkerung eine sehr viel breitere Wahrnehmung erarbeitet. Ich denke, man kann über

Gesamtmarketing. Aktuell jedenfalls wird man, wenn man ohne Streit auf Nummer Sicher gehen möchte

Mir liegt eine Abmahnung vor, die eine spezielle Nische betrifft: Es geht um die Verwendung des

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