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§ 4 DüMV 2012

Inverkehrbringen von Wirtschaftsdüngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln
Inhalt
  • und zusammen nicht über einen Anteil von 0,4 vom Hundert/TM undc)sonstige nicht abgebaute

§ 2 GefStoffV 2010

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , Studierende und sonstige, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen tätige Personen

Anlage 1 IndElAusbV 2007

(zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen
Inhalt
  • gegen elektrischen Schlag beurteilend)Leitungen und deren Schutzeinrichtungen sowie sonstige

Anhang 1 TVMindestlohn 2013

Betrieblicher Geltungsbereich des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe (BRTV) in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. Januar 2014 geltenden Fassung:
Inhalt
  • ohne Lieferung von Stoffen oder Bauteilen – gewerblich sonstige bauliche Leistungen

§ 33 WoGG

Datenabgleich
Inhalt
  • Datenabgleich zuständigen oder von der Landesregierung durch Rechtsverordnung oder auf sonstige Weise f

BGH - X ZB 18/06

Bundesgerichtshof vom 30.10.2007
Inhalt
  • . Die Rechtsbeschwerde hat insoweit auch ebenso wenig konkrete Beanstandungen erhoben, wie sonstige

VG Köln - 6 L 2963/04

Verwaltungsgericht Köln vom 29.10.2004
Inhalt
  • unter den allgemeinen Härtetatbestand des § 14 Abs. 1 Satz 1 RVO-StKFG fallen, wenn sonstige Gründe

BGH - 5 StR 579/00

Bundesgerichtshof vom 06.02.2001
Inhalt
  • Würdigung aus demselben Strafrahmen zu einer anderen konkreten Strafe gelangt wäre. Sonstige

OLG Köln - 43 HEs 8/10

Oberlandesgericht Köln vom 13.10.2010
Inhalt
  • StPO, für die Verwahrung nach § 81 StPO oder für eine sonstige geschlossene Unterbringung allgemein

OLG Stuttgart - 11 WF 69/14

Oberlandesgericht Stuttgart vom 02.07.2014
Inhalt
  • vertretungsberechtigte Elternteil zur Rückabtretung nicht mehr bereit sind oder die Rückabtretung durch sonstige

OLG Hamm - 20 U 144/97

Oberlandesgericht Hamm vom 21.01.1998
Inhalt
  • entgegensehen (BGH VersR 94, 455). Er darf aber auch sonstige Versehen des Gerichts nicht unbegrenzt

VG Köln - 14 L 30/09

Verwaltungsgericht Köln vom 09.04.2009
Inhalt
  • dieser Vorschrift gilt insbesondere die Zerstörung oder sonstige erhebliche oder nachhaltige

ArbG Dortmund - 5 BV 48/05

Arbeitsgericht Dortmund vom 20.06.2005
Inhalt
  • Verhaltensregelungen, die dazu dienen, dass sonstige Verhalten der Arbeitnehmer zu beeinflussen und zu

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 VG 7/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17.06.2003
Inhalt
  • könnten. Eine sonstige besondere Härte im Sinne des § 89 BVG sei nicht ersichtlich, da anderenfalls

OLG Saarbrücken - 1 W 198/05

Saarländisches Oberlandesgericht vom 16.08.2005
Inhalt
  • sonstige gleichwertige Gegenleistung zu erhalten. Die hierin liegende Übervorteilung der Beklagten und