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OVG Nordrhein-Westfalen - 10A D 115/99.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.06.2002
Inhalt
  • . 19 m über das Grundstück der Antragsteller, und zwar an dessen östlichem Rand. Sie mündet sodann in
  • beauftragt, den Bebauungsplanentwurf mit dessen Begründung öffentlich auszulegen. Zu dem überarbeiteten
  • vorliegenden Normenkontrollantrag gestellt. Zu dessen Begründung tragen sie im Wesentlichen vor: Die
  • Eigentümer von Grundstücken im benachbarten Baugebiet, dessen Bewohner ungeachtet der
  • Fahrrechte begründen sollen, ist stets zu prüfen, ob nicht statt dessen eine Festsetzung als

BSG - B 4 RA 107/00 R

Bundessozialgericht vom 12.06.2001
Inhalt
  • gleichberechtigt neben die Versorgungsordnung stelle, erweise sich dessen Auffassung letztendlich als falsch
  • umschriebenen Sachverhalten rückwirkend und statusbegründend dessen Rechtsfolgen zuzuordnen. Die Frage der
  • Rahmen des SGB VI sowie für die Wertbestimmung der (novierten) Berechtigungen nach dessen
  • , der nach dem AAÜG auf der Grundlage von dessen Zwecken und der dort verankerten Maßstäbe erstmals
  • 1990, BGBl II S 885) mit ihrem objektiven Erklärungsinhalt und in dessen Umfang "fort" (vgl Urteil

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 P 33/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 24.07.2002
Inhalt
  • müsse. Anders als gesunde Kinder müsse er oft zum Essen "gezwungen” werden, auch könnten seine Eltern
  • sich vom Essen nicht in ungebührlicher Weise ablenken lassen und Tischmanieren erlernen. Kleinkinder
  • eigenständigen Essen der vorgesehenen Nahrungsmengen angehalten und motiviert werden muss, übersteigt die
  • -Abstandes von mindestens 30, an einzelnen Tagen auch von 45 Minuten angehalten werden, während dessen
  • Essens nicht als eine Hilfe zur Nahrungsaufnahme und damit auch nicht als eine Maßnahme der

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Jean-Claude Bisenius

Insolvenzrecht Handelsrecht und Gesellschaftsrecht Internationales Wirtschaftsrecht
Schule
  • University of Essex MSC in Telecommunications Ausstauschstudium

BGH - V ZR 96/12

Bundesgerichtshof vom 22.11.2013
Inhalt
  • . November 2013 - V ZR 96/12 - OLG Hamm LG Essen vom 22. November 2013 durch die Vorsitzende Richterin Dr
  • Abs. 1 ZPO. Stresemann Lemke Schmidt-Räntsch Roth Brückner Vorinstanzen: LG Essen, Entscheidung vom
  • zulassen wollen, dessen Umwandlung in Wohnungseigentum noch nicht eingeleitet sei (BayObLGZ 1992, 100

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 P 14/10 B

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 23.02.2010
Inhalt
  • (Berücksichtigung der Wünsche zur Körperpflege, Wünsche zum Essen und Trinken, Leistung Essen und Trinken
  • realisierte Leistungsangebot und dessen Qualität hinsichtlich der Pflegeergebnisse und der Lebensqualität

OLG Köln - 6 U 103/03

Oberlandesgericht Köln vom 15.07.2005
Inhalt
  • dem Essen" und führt damit zu einer Tagesdosis von 750 mg Glucosaminsulfat. Die Verzehrempfehlung
  • für Glucosaminsulfat 500 mg lautet "2 x 1 Kapsel täglich nach dem Essen" und bedeutet damit eine
  • , dessen Verwendung nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 LMBG verboten sei, trifft weiterhin nicht zu. Denn wenn

BGH - VIII ZR 207/04

Bundesgerichtshof vom 16.05.2007
Inhalt
  • Abs. 1 BGB; vgl. auch LG Essen WuM 1998, 344). 133. Es kann dahinstehen, ob das Aufstellen einer
  • müssten zurückstehen. Über das Kabelnetz, dessen entgeltpflichtige Nutzung den Beklagten zumutbar sei

LG Duisburg - 4 S 160/94

Landgericht Duisburg vom 04.11.1994
Inhalt
  • , Duisburg, Moers, Essen, Dortmund etc.) zu verhindern (vgl. zum Erfordernis einer Diebstahlssicherung
  • Game-Boy", dessen Abhandenkommen die Zeugin gleichfalls glaubhaft geschildert hat, kann nur mit der

VG Düsseldorf - 13 K 2062/07.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.10.2007
Inhalt
  • sei, hätten sie große Probleme gehabt zu überleben. Manchmal hätten sie nichts zu essen gehabt
  • geschlossen, dessen „erste Option die Befreiung Somalias durch den bewaffneten Kampf" sein soll

OVG Rheinland-Pfalz - 12 A 10349/99.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.06.2002
Inhalt
  • weder vorgesehen noch zur Religionsausübung notwendig. In Berlin, Essen und Frankfurt am Main stehen
  • Oberhaupt zur Seite. Dessen beabsichtigter Besuch überschreitet nämlich nicht die Schwelle des

OVG Nordrhein-Westfalen - 22d A 1396/02.O

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.06.2004
Inhalt
  • .. durchsuchten Beamte der Staatsanwaltschaft und des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Essen
  • Hauptverhandlung nicht erkennbar geworden, statt dessen hat sich die entsprechende Behauptung des
  • aufopferungsvolle Betreuung naher Angehöriger allmählich aufgebaute Vermögen und dessen Erträge versteuern zu müssen
  • Ruhestandsbeamten, dessen Aufgabe es als Finanzbeamter gerade gewesen ist, die Steuerehrlichkeit zu
  • Finanzbeamten auf, wobei hier noch dessen seit Oktober 19.. herausgehobene Funktion als Sachgebietsleiter der

OLG Brandenburg - 13 U 16/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.02.2010
Inhalt
  • … u. a. auf Schadensersatz in Höhe der Kosten für dessen Neuherstellung in Anspruch, nachdem der von
  • einzumessen und dessen Lage zu dokumentieren. Mit der Vermessung und Dokumentation betraute die
  • hinsichtlich der Bekundung des Zeugen V…, dessen Bekundung im angefochtenen Urteil zwar zutreffend
  • bei der Verlegung gesetzten Farbmarkierungen und damit entsprechend dessen tatsächlichem Verlauf
  • ist und die farblichen Markierungen zur Kennzeichnung von dessen Verlauf erst bei dieser

BGH - Zur Zulässigkeit der Entfernung und Zerstörung von Kunstinstallationen in einem Museum

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • urheberrechtlich geschützten Bauwerks bei dessen Veränderung grundsätzlich eine den betroffenen Urheber in
  • vorgesehenen Reiß-Museum errichtet. An dessen Stelle wurde von 1980 bis 1983 der Mitzlaff-Bau erbaut
  • , d.h. ein evolving art work" bezeichnet, dessen Ausführung sich über mehrere Monate erstreckt. Der
  • , dessen Titel mit "HHole (for Mannheim)" und dessen Datierung mit "2006 - ?" angegeben waren, als
  • Verfahren im ersten Rechtszug leidet, aufgrund dessen eine umfangreiche oder aufwändige Beweisaufnahme

Anlage DachdAusbV 1998

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Dachdecker/zur Dachdeckerin
Inhalt
  • )Widerstände von Erdungs- und Blitzschutzanlagen messen, beurteilen und dokumentieren 
  • elektrischen Anlagen festlegen und dokumentierene)Widerstände von Erdungs- und Blitzschutzanlagen messen
  • , insbesondere Binden, Nähen und Schrauben, decken  123Herstellen von Anschlüssen und
  • Abschlüssen(§ 4 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c)a)Decktechniken für Anschlüsse und Abschl