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OLG Stuttgart - 2 Ss 138/02

Oberlandesgericht Stuttgart vom 04.07.2002
Inhalt
  • wiegen, so etwa dann, wenn der Täter ohne Not oder sonstige noch verständliche Beweggründe um

OLG Hamm - 25 U 115/05

Oberlandesgericht Hamm vom 17.02.2006
Inhalt
  • . Sonstige Verlautbarungen in der einschlägigen Fachpresse, die der Steuerberater zur Kenntnis nehmen

HessVGH - 5 TG 240/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.02.1999
Inhalt
  • Sattelzuges. 6Da sonstige Anhaltspunkte für ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der streitigen

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 10/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.03.2007
Inhalt
  • Betriebsratstätigkeit eine höhere Vergütung beziehen als sonstige Angestellte. Dass der Kläger den

OLG Düsseldorf - 8 U 72/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.03.2003
Inhalt
  • Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergehen bzw. übergegangen sind. Der Beklagte hat

OLG Frankfurt - 20 W 435/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 12.01.2005
Inhalt
  • Wohnung meines Lebensgefährten und hatte auch eine Arbeitserlaubnis. Sonstige Verwandtschaft habe ich in

HessVGH - 3 UE 658/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.05.1985
Inhalt
  • . 2 und § 15 Abs. 3 HBO oder sonstige Rechtsgründe dem klägerischen Vorhaben gegebenenfalls

BPatG - 29 W (pat) 247/02

Bundespatentgericht vom 18.06.2003
Inhalt
  • definierten Personenkreis CD-Rom's oder sonstige personenbezogene Brancheninformationen auf entsprechenden

BPatG - 26 W (pat) 99/04

Bundespatentgericht vom 04.05.2005
Inhalt
  • Begriff für eine Einrichtung, die schriftliche oder sonstige Sendungen befördert, oder als Begriff für

BPatG - 29 W (pat) 78/00

Bundespatentgericht vom 23.01.2002
Inhalt
  • Anhaltspunkte, daß "SCREENPHONE" als Sachbezeichnung für Telephone oder für sonstige Geräte der

BPatG - 30 W (pat) 155/00

Bundespatentgericht vom 23.05.2000
Inhalt
  • auch sonstige Eintragungshindernisse liegen nicht vor. An der angemeldeten Marke besteht kein

OLG Karlsruhe - 11 Wx 117/03

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 21.12.2004
Inhalt
  • Ausübung einer Tätigkeit vorangehende Eintragung oder sonstige Formalität, der eine Gesellschaft

BGH - IV ZR 169/06

Bundesgerichtshof vom 23.01.2008
Inhalt
  • Bestimmungen über Versicherungsschutz, Pflichten des Versicherungsnehmers, Sonstige Beendigungsgründe

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 1184/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2006
Inhalt
  • freie Stelle im Wege der Versetzung, der Umsetzung, der Beförderung oder auf sonstige Weise besetzen

OLG Düsseldorf - I-20 U 166/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 12.02.2008
Inhalt
  • eine Frist gewahrt wird, nicht aber für sonstige Wirkungen, insbesondere den Eintritt der