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SozG Aachen - e ab 01.03.200

Sozialgericht Aachen vom 15.05.2007
Inhalt
  • Inhalt der zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze und den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte
  • Beitragsäquivalenz geprägten Leistungsbereich ist der Eigentumsschutz intensiver, als im sonstigen Bereich der

BPatG - 29 W (pat) 85/05

Bundespatentgericht vom 30.05.2007
Inhalt
  • oder sonstiger Art in Europa beschäftigt (BPatG 29 W (pat) 316/00 - Hofer Anzeiger; 29 W (pat) 107/01
  • insbesondere zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 KR 6/99

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 31.05.2000
Inhalt
  • nebst Anlagen und den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und der Verwaltungsakte der Beklagten Bezug
  • aller Stellungnahmen, der wissenschaftlichen Literatur und sonstigen Fundstellen keinen hinreichenden

ArbG Dortmund - 10 Ca 890/07

Arbeitsgericht Dortmund vom 16.05.2007
Inhalt
  • und § 29 werden das Tabellenentgelt sowie die sonstigen in Monatsbeträgen festgelegten
  • Regelung sei auch nicht unbillig. Die Fortzahlung der Grundvergütung sowie der sonstigen in

VG Gießen - 5 E 5864/04

Verwaltungsgericht Gießen vom 23.02.2006
Inhalt
  • , die an einer Teilnahme an dem Betriebsausflug nicht interessiert oder wegen sonstiger Verpflichtungen
  • angebotene Ausgleichsregelung in Anspruch zu nehmen. Sein Einwand, wegen sonstiger Unstimmigkeiten

LG Stuttgart - 17 O 392/04

Landgericht Stuttgart vom 22.12.2004
Inhalt
  • veräußerten oder in sonstiger Weise in Verkehr gebrachten Drucker und Plotter, die ASCII-Code verarbeiten
  • in der Bundesrepublik Deutschland veräußerten oder in sonstiger Weise in Verkehr gebrachten Drucker

OLG Düsseldorf - I-6 U 129/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 01.07.2004
Inhalt
  • sonstigen Punkte etwas Konkretes, was die gekauften Aktien als besonders risikoreich einstufen lässt
  • haben, legt der Kläger nicht dar. Auch ist seinem sonstigen Vorbringen nichts Konkretes dafür zu

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 B 195/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.06.2004
Inhalt
  • und zu den sonstigen Verhaltensauffälligkeiten des Antragstellers. Nach den in dem Vermerk vom 26
  • aufgezeigt, dass das angeführte Krankheitsbild auch die sonstigen oben wiedergegebenen Fahr- und

BAG - 1 AZR 349/07

Bundesarbeitsgericht vom 26.08.2008
Inhalt
  • sonstigen Voraussetzungen den „annual production bonus“. § 5 Zur Vermeidung von Streitfragen werden
  • Sozialplans erhalten die FA „für 2004 - gleich ob gekündigt oder ungekündigt - bei Vorliegen der sonstigen

VG Düsseldorf - 18 K 5613/06

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 10.05.2007
Inhalt
  • sonstigen Missständen kommt, im Zuge derer dann wieder mit Verstößen gegen die waffenrechtlichen
  • bei ernsthaften familiären Problemen oder sonstigen Ausnahmezuständen, seien sie auch nur

OLG Karlsruhe - 17 U 366/05

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 05.12.2006
Inhalt
  • Tilgung des Kredits sowie zur Zahlung der Zinsen und sonstigen Kosten zu entrichtenden Teilzahlungen. Bei
  • Bausparvertrag, einer Lebensversicherung oder einem sonstigen Ansparvertrag derart verbunden wird, dass

BGH - 1 StR 195/05

Bundesgerichtshof vom 11.10.2005
Inhalt
  • gegen die Verneinung des Mordmerkmals der sonstigen niedrigen Beweggründe bei dem Angeklagten I
  • rügen zusätzlich die Verneinung des Mordmerkmals der sonstigen niedrigen Beweggründe auch bei dem

FG Köln - 14 K 5577/00

Finanzgericht Köln vom 27.06.2003
Inhalt
  • anzunehmen ist, dass wegen Schwebens von Vergleichsverhandlungen oder aus sonstigen wichtigen Gründen
  • sonstigen Räume und Gärten. Gemäß § 52 Abs. 21 Satz 1 EStG a.F. ist § 21 Abs. 2 Satz 1 EStG

AG Nürtingen - 42 C 2304/09

Amtsgericht Nürtingen vom 05.05.2010
Inhalt
  • sonstigen Nebenkosten für die Jahre 2002 bis 2004 ab. In Höhe des errechneten Nachzahlungsbetrags von
  • . Bezüglich der sonstigen Nebenkosten fehlt der Verteilungsschlüssel entweder ebenfalls oder ist nicht

FG Köln - 4 K 4802/06

Finanzgericht Köln vom 24.06.2009
Inhalt
  • Quellensteuer dem Erwerber einer Anleihe nutzt, hängt entscheidend davon ab, welche sonstigen Einkünfte
  • Ihm hängt dieser Vorteil entscheidend davon ab, welche sonstigen Einkünfte ihm im Jahr der