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Anlage THW-AbrV

(zu § 4 Absatz 3)
Inhalt
  • EinsatzkostenEinsatz3 %7 %Mindestsatz und Höchstsatz der sonstigen Auslagen/Kosten je
  • LeistungenEinsatzstunde22,00 €24,00 €Sonstige AuslagenSonstige Auslagen/Kosten bezogen auf die gesamten
  • %Baumaschinen und GroßgeräteEinsatzstunden2,70 %Sonstige Geräte mit
  • MotorantriebEinsatzstunden2,50 %Sonstige AusstattungEinsatztage3,40 %y = Nutzdauer in Jahrenp = Basiszinssatz der Deutschen
  • beginnt ab dem Zeitpunkt, zu dem die Ausstattung die THW-Liegenschaft verlässt. Für sonstige

VG Aachen - 3 K 1674/05

Verwaltungsgericht Aachen vom 06.03.2007
Inhalt
  • Vorbereitung eines Amtshaftungs - oder sonstigen Entschädigungsprozesses vor dem zuständigen Zivilgericht
  • dem Gewerbegebiet Einzelhandelsbetriebe und sonstige Gewerbebetriebe mit Verkaufsflächen für den
  • für die Nutzungen vorgenommen. Es werden Einzelhandelsbetriebe und sonstige Gewerbebetriebe mit
  • Einzelhandelsbetriebe und sonstige Gewerbebetriebe mit Verkaufsflächen für den Verkauf an den Endverbraucher nicht
  • Handelsbetriebe und sonstige Gewerbebetriebe mit Verkaufsflächen für den Verkauf an Endverbraucher

Anlage 9 FeV 2010

(zu § 25 Absatz 3)Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein
Inhalt
  • nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des
  • , des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes.20190Auflage zu der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 AL 249/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 29.03.2001
Inhalt
  • diene, die in den sonstigen Kategorien nicht ausdrücklich erfasst seien. Dafür sei ein Zuschuss von
  • werden nach den amtlichen Erläuterungen alle sonstigen, von den übrigen Rubriken nicht erfassten

OLG Köln - 5 U 132/98

Oberlandesgericht Köln vom 25.11.1998
Inhalt
  • auch nach seinem sonstigen Erscheinungsbild einen erheblichen Krebsverdacht berechtigt erscheinen
  • Klägerin darüber hinaus auch nicht wegen eines vom Beklagten zu 2) oder sonstigen Mitarbeitern der

FG Düsseldorf - 14 K 4922/05

Finanzgericht Düsseldorf vom 19.10.2006
Inhalt
  • sonstigen betreuten Wohnform sind der Kläger und seine Ehefrau als so genannte sozialpädagogische
  • Rahmen einer sonstigen betreuten Wohnform nach § 34 SGB VIII erfülle nicht die Voraussetzungen für ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 1496/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2009
Inhalt
  • sonstigen Verwaltungspraxis des Antragsgegners abweichen und damit das Prinzip der Chancengleichheit
  • sonstigen Verwaltungspraxis nur für ihn geltend würde, gegen den Gleichheitssatz und in der Folge

LG Dortmund - 4 O 115/06

Landgericht Dortmund vom 07.05.2008
Inhalt
  • Sozialversicherungsträger oder sonstigen Dritten übergegangen sind. Die Beklagte wird im Weiteren verurteilt, an die
  • die Ansprüche nicht auf einen Sozialversicherungsträger oder sonstigen Dritten übergegangen sind; 17

LSG Bayern - L 18 B 191/07 U ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 16.07.2007
Inhalt
  • sonstigen Vorbringens der Beteiligten wird auf die beigezogene Klage- und Beitragsakte der Bg und die
  • der Anforderung von Beiträgen, Umlagen und sonstigen öffentlichen Abgaben einschließlich der darauf

LSG Bayern - L 7 AS 329/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 04.05.2007
Inhalt
  • häufig anzutreffende gemeinsame Einkaufen von Nahrungsmitteln und sonstigen Bedarfsartikeln des
  • Lebensmittel und die sonstigen Artikel des täglichen Bedarfs werden getrennt und auf eigene Rechnung

LSG Berlin-Brandenburg - L 17 RJ 67/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.02.2006
Inhalt
  • bereits wiedergegebenen auszuschließenden Belastungen nicht anfallen. Auch die sonstigen Erkranken
  • eine Tätigkeit zumutbar ist, die keine Belastungen aufweist, die er wegen seiner sonstigen Leiden

FG Münster - 5 K 7996/98 U

Finanzgericht Münster vom 13.01.2003
Inhalt
  • erbracht. Die Baumischabfälle hätten ebenso wie die sonstigen Abfälle dem Anschlussund Benutzungszwang
  • . Leistender ist in der Regel derjenige, der die Lieferungen oder sonstigen Leistungen im eigenen Namen

OLG Düsseldorf - r von 7.750

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 12.07.2010
Inhalt
  • Beschwerde gegen Gebührenfestsetzungsbeschlüsse der Vergabekammern gegenüber sonstigen Beschwerdeverfahren
  • unterscheidet sich die Beschwerde gegen einen Gebührenfestsetzungsbescheid von sonstigen Beschwerden dadurch

LSG Hessen - L 9 S 55/78

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Begründung wie auch in sonstigen Materialien eine Erläuterung des Begriffs "in zeitlichem Zusammenhang” fehlt
  • erscheint noch vertretbar und entspricht im übrigen auch sonstigen Bestimmungen des ZuSEG über die

VG Aachen - 9 K 3901/04

Verwaltungsgericht Aachen vom 11.08.2006
Inhalt
  • Leistungen in Relation zu den sonstigen, insbesondere den schriftlichen Leistungen gesetzt werden
  • sonstigen Leistungen mit "befriedigend minus", darin einbezogen auch das vom Kläger angesprochene