Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 790 von 1169

VG Stuttgart - 10 S 2387/11

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 26.11.2013
Inhalt
  • wirtschaftlichen Wert und dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung anderseits ein angemessenes Verhältnis besteht
  • Nummer 254 des Gebührentarifs sieht für sonstige Anordnungen nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
  • Gebührenziffer in dem Kapitel „G. Sonstige Maßnahmen auf dem Gebiet des Straßenverkehrs“ lässt sich

BSG - S 34 KR 95/05

Bundessozialgericht vom 03.03.2009
Inhalt
  • sonstigen für sie maßgeblichen Rechts" (§ 29 Abs 3 SGB IV). Der Bewertungsspielraum des beaufsichtigten
  • Beiträge und sonstige Einnahmen, seit 1.1.2004 (eingeführt durch das GMG - BGBl I 2190) auch durch
  • ) aufgebracht. Sonstige Einnahmen im Sinne des Abs 1 sind alle Finanzmittel außer Beiträge, die die KKn

BAG - 4 AZR 492/09

Bundesarbeitsgericht vom 15.06.2011
Inhalt
  • ist die Tatsache, dass kein plausibler Grund vorgetragen oder in sonstiger Weise erkennbar ist
  • zu bewertende sonstige Kenntnisse und Fähigkeiten verlangt worden sei. Diese Anforderung sei unter
  • allgemein und in jeder Hinsicht durch sonstige Fähigkeiten und Kenntnisse zu substituieren. Bezogen auf die

HessVGH - 11 UE 904/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.08.1987
Inhalt
  • letztlich dazu führen, daß in den Fällen, in denen der Fahrer nicht sicher ermittelt oder aus sonstigen
  • in dem Bescheid als "sonstige Kosten (MWSt und Transportversicherung)" deklariert ist. Der Bescheid
  • nicht gesondert aufgeführt, sondern offensichtlich falsch, nämlich als "sonstige Kosten (Mehrwertsteuer

BPatG - 30 W (pat) 234/03

Bundespatentgericht vom 27.06.2005
Inhalt
  • , Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen und sonstigen
  • (Vermietung) und sonstige Verwertung von Rechten an Filmen; Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen
  • der Widersprechenden reicht ohne weitere Angaben und Belege hierzu nicht aus. Sonstige Anhaltspunkte

FG Münster - 8 K 2650/03

Finanzgericht Münster vom 17.08.2006
Inhalt
  • einschließlich der vom Käufer übernommenen sonstigen Leistungen und der dem Verkäufer vorbehaltenen
  • Nutzungen als Gegenleistung. "Sonstige Leistungen" sind nach ständiger Rechtsprechung des BFH nur dann
  • 29.06.1988, BStBl. II 898, 900). Ob eine sonstige Leistung Bestandteil der grunderwerbsteuerlichen

BAG - 4 AZR 998/06

Bundesarbeitsgericht vom 12.12.2007
Inhalt
  • Wettbewerb Rn. 1225) . 43bb) Die arbeitsvertragliche Vereinbarung einer Vergütung oder sonstigen Leistung
  • . Sonstige Vereinbarungen Die Vergütung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Vermögenswirksamen
  • . Sonstige Nebenabreden bestehen nicht.” 5Die fünf Kolleginnen der Klägerin aus demselben Cafébetrieb

Rechtsanwältin Christine Rolfes

Familienrecht Sozialrecht Mediation
Firma
  • Gemeinde Hilter Jur. Sachbearbeiterin öffentlicher Dienst Vollzeit Sonstige -
  • Gemeinde Bad Essen Jur. Sachbearbeiterin öffentlicher Dienst Vollzeit Sonstige -
  • Aachen Münchner Versicherung Vertriebsbeauftragte Consulting/Beratung Freelancer Sonstige Börsennotierte Aktiengesellschaft
  • Deutsche Angestellten Akademie Honorardozentin Bildungswesen Freelancer Sonstige Gemeinnützig

OLG Celle - 10 UF 232/09

Oberlandesgericht Celle vom 22.11.2010
Inhalt
  • VAHRG a.F. zulasten einer „sonstigen Versorgung“ der Ehefrau auf dem Versicherungskonto des Ehemannes
  • sonstiger nachehezeitlich festgestellter und bis zum Eintritt des Versicherungsfalls noch variabler
  • Rentenversicherungen und auf Seiten der Ehefrau ihr als „sonstige Versorgung“ bezeichnetes Anrecht bei

OLG Saarbrücken - 4 U 229/06

Saarländisches Oberlandesgericht vom 24.10.2006
Inhalt
  • , nach sonstigem Sachvortrag zu forschen. Dies verbietet sich bereits deshalb, weil die die Parteien
  • können darüber hinaus auch nicht auf sonstigen Umwegen den Besitzschutz beeinträchtigen (MünchKomm-Joost
  • Wiedererlangungswillen zwingend voraus. Sonstige, von diesem Willen unabhängige Ansprüche auf Herausgabe an

BPatG - 25 W (pat) 92/04

Bundespatentgericht vom 26.06.2007
Inhalt
  • ersichtlich aus sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden könne. Als
  • Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
  • sonstige Regelungen kämen zwar auch Regelungen des Arzneimittelgesetzes (AMG) in Betracht, jedoch stehe

VG Kassel - 7 E 954/00

Verwaltungsgericht Kassel vom 15.03.2004
Inhalt
  • erkennenden Einzelrichters aus anderen um Trennungsgeld bzw. wegen sonstiger Personalentscheidungen
  • Unzumutbarkeit des Umzugs aus finanziellen oder sonstigen Gründen feststehen müsste. Zu all dem hat der Kläger
  • solcher Nachweis - wie im Falle des Klägers - völlig und spricht überdies auch seine sonstige private

LG Karlsruhe - Verbot der Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • auf die Hersteller der von ihr getragenen Kleidung oder sonstiger im Bild zu sehender Gegenstände
  • , durch Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidungen der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer
  • sonstige Personen oder Informationen hinterlegt sind, wie dies bei Instagram häufig der Fall ist

VG Berlin - 10 A 37.06

Verwaltungsgericht Berlin vom 08.06.2005
Inhalt
  • Amtshandlungen nach dem TEHG und dem ZuG 2007 auch die sonstige Tätigkeit der DEHSt berücksichtigen
  • Gebührenschuldner durch eine öffentlich-rechtliche Norm oder sonstige hoheitliche Maßnahmen auferlegt wird
  • sonstige öffentlich-rechtlicher Dienstleistungen, die keine Amtshandlungen sind und für die
  • , sonstige Tätigkeit), bei den Benutzungsgebühren die Benennung der Leistungsentgegennahme
  • auch der sonstige Aufwand der DEHSt mit abgedeckt sei. Mit dem Grundbetrag werde ein Teil des

EuGH - C-278/00

Europäischer Gerichtshof vom 29.04.2004
Inhalt
  • von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse entstanden sind
  • betrachten müssen, da sie zur Beseitigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder sonstige
  • Naturkatastrophen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse entstanden sind“, mit dem Gemeinsamen Markt
  • , die durch Naturkatastrophen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse unmittelbar entstanden sind
  • Beseitigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse