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Anlage GlasVAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Glasveredler/zur Glasveredlerin

Inhalt

und Leistung in Stromkreisen zuordnen, messen und ihre Abhängigkeit zueinander berechnen

vor Witterungseinflüssen, Beschädigungen und Diebstahl schützenh)Abstimmungen mit den

Strom durchführeng)Geräte und Maschinen vor Witterungseinflüssen, Beschädigungen und

Anlage ZweiradAusbV

(zu § 5 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Zweiradmechatroniker und zur Zweiradmechatronikerin

Inhalt

messen, prüfen und beurteilend)elektrische Verbindungen, Leitungen und Leitungsanschlüsse

Sicherungen prüfenf)Messzeuge zum Messen und Prüfen von Längen, Winkeln und Flächen

, messen, Einhaltung von Toleranzen und Passungen prüfenh)Werkstücke mit Winkeln

Temperaturen, messen und prüfenj)Prüfergebnisse dokumentieren5k)Funktion von Schutz- und

Potenzialausgleichsleitern prüfen und beurteilenl)Isolationswiderstände messen und

Anlage HörgAkAusbV 1997

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Ausbildung zum Hörgeräteakustiker/zur Hörgeräteakustikerin

Inhalt

, Mittelohrimpedanzen messen sowie Gehörgangsrestvolumen und Stapediusreflexschwellen bestimmeni)Vertä

messen und dokumentierene)induktive Übertragungseigenschaften von Hörsystemen messen und

;rsystemen messen und dokumentieren18Auswählen und Anpassen von Hörsystemen und Zubehör

)elektrische Größen, insbesondere Spannung, Strom und Widerstand, messen 2 g

ärm messen und Messungen auswertenc)entsprechend der Lärmsituation über Mö

BGH - I ZR 166/07

Bundesgerichtshof vom 12.11.2009

Inhalt

dessen Wissen und Zustimmung auf der Internetseite der Beklagten zu 1 einstellten. Unstreitig war

es ausgeführt: 11Die Beklagte zu 1 habe auf ihrer Internetseite ohne Zustimmung des Klägers dessen

“ verletzt dessen ausschließliches Recht auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 15 Abs. 2 Nr. 2, § 19a UrhG

gefertigten Lichtbilder weder selbst ohne seine Zustimmung von dessen Internetseite heruntergeladen noch

deutlich zu machen. Allein die Kenntlichmachung eines fremden Inhalts als solchen schließt dessen

OLG Köln - 2 Wx 81/10

Oberlandesgericht Köln vom 21.07.2010

Inhalt

ihrerseits setzte die beiden Kinder des Ehemannes aus dessen erster Ehe zu ihren Erben ein. Dabei handelt es

, ersatzweise dessen Abkömmlinge, zu ihren Erben ein. Hinsichtlich dieser Ersatzerbeneinsetzung behielt sie

der Grundstücksbeteiligung - aus der Familie des Herrn M. und dessen Arbeitsleistung stammen werde

Kinder des Ehemannes aus dessen erster Ehe zu vererbendes Vermögen werde im Wesentlichen aus dieser Ehe

Herrn M. aus dessen erster Ehe vorlag, handelt es sich dagegen um einen unbeachtlichen Rechtsirrtum

HessVGH - 12 TG 4149/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.02.1996

Inhalt

zufolge wohnt der Antragsteller in H zusammen mit seinem Vater, dessen Ehefrau und weiteren zwei Kindern

DVAuslG) dessen Berechtigung von Amts wegen zu prüfen und den Aufenthalt erforderlichenfalls zu

Antragstellers sich um dessen Wohl allem Anschein nach schon von dessen ersten oder zweiten Lebensjahr

an nicht (mehr) gekümmert und die tatsächliche Sorge dessen Vater und Großmutter väterlicherseits

. April 1992 über Jahre hin von dessen Aufenthalt im Bundesgebiet unterrichtet war und gleichwohl

BFH - XI R 58/06

Bundesfinanzhof vom 14.05.2008

Inhalt

Mitgliedstaat, dessen Steuerverwaltung ihm die Bescheinigung ausgestellt hat, steuerpflichtig und ansässig ist

das "Zuwasserlassen" des Schiffes in S stattfinden. Das Schiff, dessen Bugkabine zum Büro ausgebaut

worden. Nur das ausstellende Land und dessen Behörden hätten tatsächlich die Möglichkeit, in ihrem

grundsätzlich die Vermutung, dass der Betreffende nicht nur in dem Mitgliedstaat, dessen Steuerverwaltung ihm

an der wirtschaftlichen Realität des Sitzes, dessen Anschrift in dieser Bescheinigung angegeben ist

HessVGH - 12 UE 3026/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 12.03.1990

Inhalt

. April 1984 wies der Landrat des W-kreises in F -- nachdem der Kläger und dessen Ehefrau mit Schreiben

. 14 Mit Gerichtsbescheid vom 2. Oktober 1986 -- vor dessen Erlaß die Beteiligten gehört wurden -- hob

Gerichts in E. ergebe, aufgrund dessen er am 21. Januar 1986 durch das Amtsgericht ... wegen des

Gesichtspunkte nicht vorzunehmen, sondern es sind die Wertordnung des Grundgesetzes und dessen

(vgl. OVG Hamburg, a.a.O.). 34 Ungeachtet dessen ist jedoch -- wie der Kläger zu Recht geltend macht

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 VG 6/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 23.06.2003

Inhalt

am 20. April 1991 zugrunde, über dessen Hergang im Einzelnen divergierende Schil-derungen des

hinein erfolgt sei. Dessen ungeachtet sei aber jedenfalls E. anschließend in das Zimmer eingedrungen und

Schädigers, sondern e-benso gut auf einem Unglücksfall aus Anlass von dessen Verfolgung beruhen könne. Die

, rechtswidrigen, tätlichen Angriffs gegen seine oder eine an-dere Person oder durch dessen rechtmäßige

Auseinandersetzung des Berufungsklägers mit Herrn E. und dessen anschließender Verfolgung eingetreten sind

BGH - 1 StR 200/01

Bundesgerichtshof vom 25.10.2001

Inhalt

erklärt, daß er am Vorabend der Tat mit dem Opfer in dessen Wohnung den Geschlechtsverkehr ausgeübt

Opfer in dessen Wohnung abholen. Tatsächlich hatte er die Reise indes nicht vor. Diese Verabredung hat

gekommen – wurde ihm zunächst sein Fingerabdruck vorgehalten. Für dessen Zustandekommen hatte er keine

sich schon vor der Tat ein Alibi zurechtgelegt habe. Er habe Fo. und dessen Mutter die Verabredung

Angeklagte bei seiner Planung angenommen habe – der noch schlafende Fo. und dessen Mutter, die üblicherweise

OLG Brandenburg - 11 U 48/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 02.03.2006

Inhalt

dessen Haftpflichtversicherer an einer außergerichtlichen Einigung der Parteien. 5Schließlich hat der

Verfahren des ersten Rechtszuges leidet an einem wesentlichen Mangel, aufgrund dessen in erheblichem Umfang

Landgericht hat einen wesentlichen Teil des Streitstoffs unberücksichtigt gelassen und infolge dessen

Verhalten der Prozessparteien im Umgang sowohl mit dem jeweiligen Vertragspartner als auch dessen

machen, § 242 BGB, wie noch auszuführen sein wird. 44 Angesichts dessen muss nicht abschließend

OLG Köln - 19 U 138/98

Oberlandesgericht Köln vom 22.10.1999

Inhalt

Beklagten für dessen Bustouristikunternehmen mit Mietkaufvertrag vom 29./30. November 1995 einen

29.07.1998, auf dessen Inhalt wegen sämtlicher Einzelheiten Bezug genommen wird, hat das

Mietkaufvertrages arglistig getäuscht hat, indem der Zeuge S., dessen Handeln sich die Klägerin

dessen Täuschungshandlung zurechnen lassen muss. Denn zwischen der Klägerin und dem Zeugen S. bestand

Zeugen B. während dessen Vertragslaufzeit mit der Klägerin Ansprechpartner für alles war, was den

BGH - X ZR 179/02

Bundesgerichtshof vom 22.08.1996

Inhalt

Klägerin sind eingetragene Inhaber des deutschen Patents 37 10 648, dessen Anspruch 1 (ohne

) das zweite optische Gerät weist einen Kupplungsgrundkörper, längs dessen Außenumfang angeordnete

, dann aber von einem anderen Unternehmen hergestelltes Videokamerasystem, dessen Kamerakopf ein

dessen Heranziehung die Beklagten Einwände nicht erheben, ist ganz in wirtschaftlichem Sinne zu

in dessen Ausbieten derart geschehen, daß Interessenten Gebote auf Überlassung abgeben können (vgl

BGH - I ZR 22/06

Bundesgerichtshof vom 24.04.2008

Inhalt

zählt auch der Landesverband Niedersachsen (nachfolgend: Landesverband). Dessen Mitgliederversammlung

„Haus & Grund Hannover“ und nach dessen Austritt aus dem Landesverband ihre Firma und den Domainnamen

. Schutzwirkung für einen neuen Namen könne zwar grundsätzlich auch schon vor dessen Eintragung in das

Wortfolge „Haus & Grund“ aber nicht konkret dessen satzungsgemäße Aufgaben. Es kommt hinzu, dass die

& Grund Hannover“ auf dessen Namensrecht berufen könne mit der Folge, dass sie dieses dem Kläger in

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem Zugriff durch den System-Administrator

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021

Inhalt

. kennen, als er im März 2006 dessen sexuelle Dienstleistungen als „Callboy“ in Anspruch nahm. In der

in die Gruppe „E. D. S.“ eingetragene Benutzerprofil „p. “, dessen Kennwort unter den

Administratoren unter dem Blick des jeweiligen Ministeriumsbediensteten nach dessen Anmeldung mit

seinem Kennwort im System entweder mit ihm vor Ort oder durch „Fernaufschalten“ auf dessen

diese für 600 bzw. später 400 Euro an B. oder dessen Mitarbeiterin. Der Angeklagte H. ging dabei wie

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