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BGH - 1 StR 497/10

Bundesgerichtshof vom 03.11.2010
Inhalt
  • , dass das zwischen der Strafkammer und dem Verteidiger geführte Gespräch über dessen mögliche
  • Anhaltspunkte dafür erkennbar sind, weshalb der Zeuge S. gegenüber seiner Mutter das Gegenteil dessen
  • zeitlich nicht näher spezifiziertes - Gespräch mit dem behaupteten Inhalt gegeben. Der infolge dessen

LG Düsseldorf - 9 O 463/06

Landgericht Düsseldorf vom 29.09.2008
Inhalt
  • die Gesellschaft den Verkaufsprospekt X heraus, bzgl. dessen Einzelheiten auf die Anlage K 1
  • , dessen Mitglieder den Inhalt des Prospektes aufgrund der Situation der Gesellschaft beanstandeten
  • ist die Beklagte zu 2) als alleinige Aktionärin aufgetreten, wie sich aus dessen Gutachten (Anlage K

FG Köln - 11 K 827/03

Finanzgericht Köln vom 17.02.2006
Inhalt
  • , dessen Tätigkeiten in der Instandsetzung von Komponenten in der
  • bestehen, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden (vgl. EuGH-Urteil vom 21.3.2002 Rs
  • das betreffende Unternehmen und dessen Produkte aufmerksam gemacht wird. Der Verein erbringt damit

VG Düsseldorf - 16 K 8415/99

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.12.2001
Inhalt
  • des Eigentümers des Nachbargrundstücks Xstraße 00 und zu dessen Gunsten mit einer Grunddienstbarkeit
  • gewesen, sondern hätten dem Nachbarn für dessen Tiefgarage zur Verfügung gestanden. Jedenfalls sei ein
  • des Beklagten vom 9. November 1998 und dessen Widerspruchsbescheid vom 4. November 1999 aufzuheben

AG Düsseldorf - 290a C 6777/08

Amtsgericht Düsseldorf vom 07.09.2009
Inhalt
  • . 23Unter Zugrundelegung dessen sind die Wohnungseigentümer vorliegend befugt, Maßnahmen der Instandhaltung
  • zum Rhein hin beachtet werden kann und muss. Ungeachtet dessen muss aber die beschlossene Maßnahme
  • deutlich tiefer ist als der in den Jahren zuvor erfolgte Rückschnitt. Angesichts dessen kam er zu dem

BGH - V ZB 44/09

Bundesgerichtshof vom 17.02.2009
Inhalt
  • Beteiligten zu 1 im Versteigerungstermin habe dessen Verlauf und Ergebnis nicht ändern können. Im
  • Gläubiger dem Gläubiger, dessen Forderung die Festlegung des geringsten Gebots und damit die
  • nicht zur Aufhebung Wochen vor dem Termin dem Schuldner ein Beschluss, auf Grund dessen die

OLG Stuttgart - 8 W 353/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 11.10.2007
Inhalt
  • dieses Grundstücks, dessen nördliche, südliche und östliche Grenzen mit dem Flurstück
  • ... übereinstimmen und dessen westliche Grenze in dem als Anlage beigefügten Lageplan - Anlage zum Kaufvertrag des
  • (§ 894 Abs. 1 BGB) dahin ausgelegt, dass diese zugleich auch dessen Eintragungsbewilligung (§§ 19

OLG Frankfurt - 3 U 91/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 20.11.2007
Inhalt
  • gegebenenfalls mit dessen Verlust zu rechnen ist. Wegen des Ergebnisses wird auf das Gutachten des
  • Fußballcamp im August 2005 in O1 zustande gekommen, aufgrund dessen der Beklagte verpflichtet
  • die Berufung auf die Anfechtung des landgerichtlichen Urteils und dessen Streitgegenstand beschränkt

OLG Düsseldorf - I-24 U 171/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.04.2006
Inhalt
  • (§ 199 Abs. 1 BGB n.F.; § 198 BGB a.F.), was wiederum dessen Fälligkeit voraussetzt (§ 271 Abs. 1 BGB
  • . Es ist ein allgemeines Problem der regelmäßigen Verjährung, dass derjenige, dessen Anspruch am 01
  • Zeit zur Verfügung hat als derjenige, dessen Anspruch die Voraussetzungen erst am 31. Dezember

OLG Celle - 3 U 247/05

Oberlandesgericht Celle vom 08.03.2006
Inhalt
  • Darlehensnehmer auf dessen Wunsch und auf dessen Kosten abschließen. Nr. 3 der Vereinbarung enthält
  • , an den Gläubiger, dessen Forderung gegenüber dem Schuldner erlischt - hat der Zahlende einen

LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 33/08

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 25.02.2009
Inhalt
  • Grund für den Wegfall des Arbeitseinkommens, an dessen Stelle das Krankengeld trete, nicht ab
  • . 2 SGB V, nach dem der Anspruch in der Satzung lediglich ausgeschlossen oder dessen späterer Beginn
  • Versicherte arbeitsunfähig ist. Der Beginn des Krankengeldanspruchs ist in § 46 SGB V geregelt. Nach dessen

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Sa 361/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 20.03.2009
Inhalt
  • zugestellte Teilurteil richtet sich dessen am 30.06.2008 eingelegte und am 29.07.2008 begründete Berufung
  • Zeugin wahrheitswidrig geschildert. Die Geschäftsführer hätten dem Kläger dessen Erkrankung nicht
  • . Der Kläger habe ein Drogenproblem. Dessen Einstellung sei nur wegen einer Förderung aus einem

SozG Berlin - S 88 AY 335/05

Sozialgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • an dessen Glaubwürdigkeit und damit auch die Zweifel an dessen Hilfebedürftigkeit zu beseitigen
  • ordnungswidrigkeitsrechtlich bzw. strafrechtlich zu erfolgen. 24 Ungeachtet dessen bestehen unter

BAG - 5 AZR 296/09

Bundesarbeitsgericht vom 17.03.2010
Inhalt
  • betrug sein Guthaben auf dem sog. Kastner-Zeitkonto 190,5 Stunden. Zu dessen Abbau erhielt der Kläger
  • während der Regenerationszeiten im Zugriffsbereich des Arbeitgebers aufhalten und auf dessen Anforderung
  • vor. Die Zeitgutschrift für das Kastner-Zeitkonto und dessen Abbau als Teil der tariflichen

VG Düsseldorf - 13 K 509/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 13.01.2006
Inhalt
  • , dessen Wegfall nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts als möglich angesehen wurde, erfolgt ist und der
  • Voraussetzungen für die Zahlung der Zulage im laufenden Monat gegeben sind, kann daher erst nach dessen Ablauf
  • Verwirkung eingetreten. Es ist kein Verhalten der Beklagten erkennbar, aufgrund dessen der Kläger hätte