Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 741 von 1774

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 B 28/07 AL

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 14.11.2007
Inhalt
  • des Klägers im Vorverfahren trägt, die bei anschließendem Klageverfahren zu dessen außergerichtlichen
  • die Klageerhebung, da die Beklagte durch den Widerspruchsbescheid, dessen Gestalt den Gegenstand
  • Vorverfahrens Erfolg hatte, dessen Gebühren unter denjenigen für das Hauptsacheverfahren liegen, ist

LSG Bayern - L 10 AL 235/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 01.03.2001
Inhalt
  • Beschwerdewert ist der Gesamtbetrag dessen, was die Entscheidung des SG der Berufungsklägerin versagt hat
  • . Im Merkblatt für Arbeitslose (Stand April 1997), dessen Erhalt und Kenntnisnahme der Kläger beim
  • Alg-Antrag vom 03.03.1997 unterschriftlich bestätigt hatte und dessen Inhalt nicht zur Kenntnis zu

BFH - IX R 30/12

Bundesfinanzhof vom 20.11.2012
Inhalt
  • Festsetzungsfrist für den Veranlagungszeitraum abgelaufen sei, auf dessen Schluss der verbleibende Verlustvortrag
  • entnehmen. Dessen Ausführungen zum Sinn und Zweck der Verjährungsregelungen überzeugten nicht. 5Das FA
  • , bevor die Festsetzungsfrist für den Veranlagungszeitraum abgelaufen ist, auf dessen Schluss der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 21 KR 65/09

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 27.05.2010
Inhalt
  • dessen Erhalt sich ein Antragsteller bemüht habe. Dieser sei hier unter Berücksichtigung der aus den
  • Personalaufwand aus dem Rahmen dessen fällt, was ein Nachprüfungsantrag der betreffenden
  • dürfen. Angesichts dessen war ihr wirtschaftliches Interesse bei gebotener typisierender Betrachtung

OLG Köln - 16 Wx 87/01

Oberlandesgericht Köln vom 27.06.2001
Inhalt
  • ., dessen Ehefrau berufstätig ist und der vier Kinder zu betreuen hat, war zu diesem Zeitpunkt im 47
  • Sozialversicherungsbeiträgen. Dem korrespondiert eine entsprechende Kontrollpflicht des Verwaltungsbeirats, dessen
  • anderen bzw. dessen Möglichkeit zur Informationsverschaffung anrechnen lassen muss (vgl. zu diesen

VG Aachen - 2 L 516/09

Verwaltungsgericht Aachen vom 18.06.2010
Inhalt
  • Aufwendungen und Kosten nicht glaubhaft dargetan. 8Ungeachtet dessen hat der Antragsteller jedenfalls
  • Grund dessen - bei gleichzeitiger Unkenntnis darüber, dass das Wettermeldegerät Metro VOR in dem
  • maßgeblich für die Beurteilung seiner Zuverlässigkeit, und zwar ungeachtet dessen, ob der

OLG Köln - 11 U 251/98

Oberlandesgericht Köln vom 23.06.1999
Inhalt
  • entgegengetreten. 12Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen der Einzelheiten des erstinstanzlichen Sachvortrags
  • . Sie ist Versicherungsnehmerin; zudem ist das Interesse, wegen dessen Ersatz die Klägerin hier
  • dessen Person der Verwirkungstatbestand vorliegt, verpflichtet sein, dem Versicherer die auf seinen

BPatG - 7 W (pat) 31/05

Bundespatentgericht vom 25.06.2008
Inhalt
  • herrschten. Weiterhin sei bei diesem Kipphe bel, dessen Funktionsfähigkeit die Anmelderin bezweifle, durch
  • entwickeln, dessen seitliche Führungen sich wesentlich einfacher (als nach der der Anmeldung
  • Kipphebel für einen Ventiltrieb, an dessen Funktionsfähigkeit der Senat nicht zweifelt, mit mittig

HessVGH - 8 TP 1731/07

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.10.2007
Inhalt
  • bei dessen Überarbeitung im Rahmen des Widerspruchsverfahrens einzelne Formulierungen der
  • Spekulation begeben, indem er dem diesem Ausschuss angehörenden Rechtsreferendar allein aufgrund dessen
  • Parteizugehörigkeit (SPD) und dessen parteipolitischer Aktivitäten ein bestimmtes Diskussions- und

BGH - VI ZR 111/00

Bundesgerichtshof vom 26.06.2001
Inhalt
  • dessen Strafbarkeit soweit wie möglich ausgeschlossen oder begrenzt werde, steht mit der Vorschrift des
  • § 2 der Beitragszahlungsverordnung (vgl. zu dessen Regelungsgehalt insbesondere Senatsurteil vom 13
  • vorherigen, in dessen Amtszeit Rückstände aufgelaufen seien, bestraft werde; diese Strafbarkeit erfasse

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 70/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.10.2006
Inhalt
  • . 8Ungeachtet dessen sind die Ausführungen des Antragstellers dazu, dass wegen des Fehlens einer
  • AufenthG darf er gemäß dessen Satz 2 nur aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und
  • dessen Ausweisung von gleichen oder ähnlichen Handlungen abhalten lassen. 19Vgl. BVerwG, Urteile vom 24

BGH - XI ZR 31/01

Bundesgerichtshof vom 22.01.2002
Inhalt
  • Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils. I. Das Berufungsgericht, dessen Urteil in WM 2001
  • werden, ist mit dem Wortlaut des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG sowie dessen Sinnzusammenhang unvereinbar und
  • für sachgerecht; statt dessen sollten lediglich die insoweit nicht passenden Vorschriften - darunter

BGH - XI ZR 175/09

Bundesgerichtshof vom 18.05.2009
Inhalt
  • , bei dessen Vereinbarung der Kläger wiederum von der Treuhänderin vertreten wurde. Nachdem der Kläger
  • die Rückzahlung des Disagios beanspruchen, da die Beklagte durch dessen Bezahlung ungerechtfertigt
  • empfangen und schulde deshalb auch dessen Rückzahlung nicht. Die von dem Kläger erklärte Aufrechnung

OLG Düsseldorf - 3 Wx 256/01

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 12.11.2001
Inhalt
  • Gutachtens des Sachverständigen M... und nach dessen Anhörung dem Antrag der Antragsteller entsprochen. Zur
  • gezogen werde. 20Aufgrund dessen hat das Landgericht zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt
  • dessen, was die Kammer am 07.06.2001 ermittelt hat. Die allgemeine Hellhörigkeit der Häuser, der Umstand

LSG Bayern - L 4 KR 48/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.09.2003
Inhalt
  • sei nicht möglich, da nach dessen Art.10b Abs.1 Nr.1 eine Person, die sich vorübergehend im Gebiet
  • Ansprüche aus dem Sozialversicherungsabkommen mit der Schweiz gegeben sind. Nach dessen Art.10b Abs
  • Ärzten eine Verpflichtung der Kasse zur Folge haben, auch für den Kläger dessen dortige Kosten zu