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Anlage EUZBLG

(zu § 9)
Inhalt
  • Ministertreffen;bb)des Ausschusses der Ständigen Vertreter und sonstiger Ausschüsse oder
  • auf sonstige Weise offiziell zugänglich gemacht worden sind. Die Bundesregierung trägt daf

§ 9 EStG

Werbungskosten
Inhalt
  • Einnahmeerzielung dienen;3.Beiträge zu Berufsständen und sonstigen Berufsverbänden
  • .Steuern vom Grundbesitz, sonstige öffentliche Abgaben und Versicherungsbeiträge, soweit

Anlage 1 PodAPrV

(zu § 1 Abs. 1)
Inhalt
  • der Podologin und des Podologen; gesetzliche Regelungen für die sonstigen Berufe des
  • ;gymnastik bei Fehlstellungen und Deformitäten sowie Patientenanleitung   16.7 Sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 10/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 02.03.2010
Inhalt
  • Einzelheiten des Zugangs, das zu entrichtende Entgelt und die sonstigen Nutzungsbedingungen nach Maßgabe der
  • ergehen würde. 18Ob § 4 Abs. 6 Satz 2 Hs. 2 EIBV hiervon abgesehen sonstige Allgemeine

OLG Düsseldorf - 23 U 74/01

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.02.2002
Inhalt
  • Beklagten noch sonstigen Umständen zu entnehmen. Das Honorar, das die Beklagten der Klägerin für
  • deren Pläne und sonstige Informationen für eine ordnungsgemäße Baugrunduntersuchung nicht

OLG Düsseldorf - I-24 U 102/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 13.12.2007
Inhalt
  • jedem sonstigen Vertragsschluss auch, können die dazu notwendigen rechtsgeschäftlichen Erklärungen
  • sollten. 4a) Ein Anwaltsvertrag kommt, wie jeder sonstige Vertrag auch, nach den allgemein geltenden

BPatG - 33 W (pat) 65/04

Bundespatentgericht vom 09.01.2004
Inhalt
  • der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen
  • verneint werden, da einerseits auch andere Landwirte, Pferdezüchter oder sonstige auf einem

BSG - B 3 KR 4/99 R

Bundessozialgericht vom 03.11.1999
Inhalt
  • des SGB V im Bedarfsfall medizinische Leistungen der Vertragsärzte und der sonstigen zugelassenen
  • , Apotheken und sonstige Leistungserbringer, zu denen gemäß § 133 SGB V auch die Erbringer von

OLG Hamm - 15 W 125/06

Oberlandesgericht Hamm vom 01.09.2006
Inhalt
  • Polstermöbeln, Stoffen und sonstigen Möbeln und Einrichtungsaccessoires aller Art in Europa tätig zu werden
  • zu 2) ist ein Unternehmen, das Polstermöbel, Stoffe und sonstige Möbel und Einrichtungsaccessoires im

LSG Hessen - L 1 Kg 695/74

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Geldbeträge sowie die Kleidungsstücke und sonstigen Gegenstände habe sie persönlich ihrer Familie
  • 1972 bis 1975 habe sie laufend insgesamt 11.000,– DM an Bargeld und Kleidungsstücke und sonstige

BSG - B 7 AL 8/99 R

Bundessozialgericht vom 02.03.2000
Inhalt
  • eines eigenen Briefkastens oder einer sonstigen Postzugangseinrichtung, die für jeden Postzusteller
  • ein ordnungsgemäßer Briefkasten oder eine sonstige Postzugangseinrichtung vorhanden ist (Brand in

SozG Aachen - S 13 EG 10/08

Sozialgericht Aachen vom 23.09.2008
Inhalt
  • sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen die Klägerin betreffende Verwaltungsakte des
  • zu vermindern sind, zu berücksichtigen (Satz 1). Sonstige Bezüge im Sinne von § 38a Abs. 1 Satz 3

BGH - III ZR 226/10

Bundesgerichtshof vom 22.02.2012
Inhalt
  • unterliegen der Einkommensteuer sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 EStG. Zu diesen sonstigen Einkünften

OLG Hamm - 31 U 8/07

Oberlandesgericht Hamm vom 19.09.2007
Inhalt
  • Gesamtbetrags aller vom Verbraucher zur Tilgung des Kredits sowie zur Zahlung der Zinsen und sonstigen
  • bezeichnete, sondern auch sonstige laufzeitabhängige Vergütungen mit zinsähnlichem Charakter

BGH - VII ZR 227/11

Bundesgerichtshof vom 12.09.2013
Inhalt
  • Ausführungsplan einzuzeichnen, wenn sich aus den sonstigen Unterlagen ergibt, dass diese abgebaut
  • gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, sonstige Erfahrungssätze oder