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§ 73 ViehSeuchG

Inhalt

oder Abfälle von Tieren sowie sonstige Gegenstände, die Träger von Ansteckungsstoffen

§ 21 UVPG

Entscheidung; Nebenbestimmungen

Inhalt

Raumordnung beachtet und Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung berü

§ 13 SeeUmwVerhV

Einhaltung der Anforderungen an niederschwefligen Schiffskraftstoff

Inhalt

Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie für sonstige, insbesondere organisatorische Ma

§ 13 SpielV

Inhalt

Demonstrationsspiele oder sonstige Animationen angeboten werden.6a.Nach drei Stunden Spielbetrieb legt das

§ 26 VerkStatG

Auskunftspflicht

Inhalt

;rgerlichen Gesetzbuchs sind verpflichtet, Namen, Anschrift, Rufnummer, sonstige Kennungen von

§ 13a WHG 2009

Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission

Inhalt

Satz 2 sind die geologischen Besonderheiten der betroffenen Gebiete und sonstige öffentliche

OLG Hamm - 27 U 67/02

Oberlandesgericht Hamm vom 26.09.2002

Inhalt

Anspruchsübergang auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte vorliegt. Die Beklagten beantragen, die

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 959/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.09.2010

Inhalt

Rubrik "Sonstige, für die Beurteilung der Beamtin/des Beamten wesentliche Umstände" ausgeführt

BPatG - 30 W (pat) 157/01

Bundespatentgericht vom 22.04.2002

Inhalt

MarkenG. Es handelt sich bei "fanTASTic" nicht um eine sonstige gebräuchliche Bezeichnung, die stets

OLG Köln - 16 Wx 117/08

Oberlandesgericht Köln vom 25.08.2008

Inhalt

beeinträchtigt. Durch die geschilderte sonstige Nutzung und die Lage der Wohnanlage entspricht diese nicht

BPatG - 27 W (pat) 75/06

Bundespatentgericht vom 16.04.2007

Inhalt

sonstige Gründe für eine Billigkeitsentscheidung nach § 71 Abs. 1 Satz 1 MarkenG nicht erkennbar sind, war

LSG Nordrhein-Westfalen - B 4/02 U ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2003

Inhalt

daran, dass der angefochtene Beitragsbescheid nicht nichtig ist noch sprechen sonstige zu

LG Münster - 08 O 7/09

Landgericht Münster vom 26.02.2009

Inhalt

sonstige Kunden wie folgt angegeben sind: Kleinmöbel, Dekoartikel, Stühle 5,00 € 10,00 € 3Möbel bis 0,5 m

VG Frankfurt (Main) - 3 K 1737/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 22.09.2008

Inhalt

Vermögen (auch) alle Forderungen und sonstige Rechte des Auszubildenden. Ausgenommen sind nach § 27 Abs. 1

BPatG - 24 W (pat) 196/99

Bundespatentgericht vom 16.05.2000

Inhalt

jedoch keine konkreten sachlichen Informationen über die Beschaffenheit, Bestimmung oder sonstige

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