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VG Arnsberg - 4 L 740/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 05.11.2008
Inhalt
  • „erdrückende Wirkung" oder eine sonst vom Volumen, von dem Standort oder von den sonstigen
  • sonstige Umstände, die auf einen Verstoß gegen nachbarschützende Vorschriften des Bauplanungsrechts

FG Münster - 13 K 6898/00 E

Finanzgericht Münster vom 07.10.2003
Inhalt
  • auch für die sonstigen Kosten, insbesondere die Aufwendungen des Klägers für die Warenverwertung
  • dem Gesellschafter nachträgliche Anschaffungskosten oder sonstige Aufwendungen entstanden seien, wobei

BGH - IV ZR 5/09

Bundesgerichtshof vom 27.01.2010
Inhalt
  • Haftpflicht aus der Beschädigung von Wohnräumen und sonstigen zu privaten Zwecken gemieteten Räumen in
  • innerhalb von sechs Monaten Klage erhoben oder sonstige verjährungshemmende Maßnahmen ergriffen werden

LSG Niedersachsen-Bremen - 6 U 2/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 14.05.2002
Inhalt
  • bedenken, dass diese Anordnung keine wesentliche Mehrbelastung gegenüber den sonstigen Arbeitstagen
  • andere sonstige vorbereitende Ver-richtungen grundsätzlich dem persönlichen Lebensbereich der

VG Frankfurt (Main) - 2 E 2966/89

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 11.01.1993
Inhalt
  • sonstiger Einrichtungen an. Es ist vielmehr ausschlaggebend, daß das Grundstück oder der
  • oder sonstige Behörden erteilten den Auftrag zur Verschrottung. 12 Die Klägerin beantragt, 13die

BPatG - 29 W (pat) 395/00

Bundespatentgericht vom 20.06.2001
Inhalt
  • Kunstmarkt im Internet oder in sonstigen elektronischen Medien und Zugängen der Anmelderin. Daß die Farben
  • : Druckerereierzeugnisse, nämlich Telefonbücher und sonstige Verzeichnisse für die Telekommunikation

VG Arnsberg - 7 L 640/07

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 16.08.2007
Inhalt
  • oder aus sonstigen Gründen notwendig erscheint. Für den Erlass einer solchen einstweiligen Anordnung
  • Kreditinstituten i.H.v. EUR, aus Lieferungen und Leistungen i.H.v. EUR und sonstige Verbindlichkeiten i.H.v

HessVGH - 4 TG 1104/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.03.1988
Inhalt
  • Art), Nr. 9 (Aufstellen von Zelten, Wohnwagen oder sonstigen transportablen Anlagen), Nr. 11 (das
  • , sonstige Einrichtungen im Bereich des Veranstaltungsgeländes am Waldrand in exponierter Lage, 27

VG Köln - 7 K 6451/04

Verwaltungsgericht Köln vom 16.10.2007
Inhalt
  • zu den sonstigen Präparaten gerechtfertigt. Soweit die Klägerin in der Bezeichnung auf Babys und
  • die Art, die Qualität, die therapeutische Wirksamkeit oder über sonstige wesentliche Merkmale des

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 29/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 16.11.2007
Inhalt
  • wird auf die zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen, den sonstigen Inhalt
  • sonstige psychische Dekompensation seien durch den geplanten Eingriff aus psychiatrischer Sicht nicht

OLG Düsseldorf - I-7 U 148/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 22.12.2005
Inhalt
  • Mietern dafür Sorge zu tragen, dass die K AG oder deren Rechtsnachfolger u.a. von "sonstigen Ansprüchen
  • unterliegenden (Sonder-) 16Vermögen stehen oder sich auf sonstige Weise auf dieses (Sonder-) 17Vermögen

OLG Frankfurt - 3 UF 238/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 28.11.2006
Inhalt
  • sonstigen Verhalten der Kindesmutter - die Gefahr der Kindesentziehung sieht. Der Bundesgerichtshof hat
  • auch das sonstige Sorgerecht (außer das Recht zur Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts und von

BSG - B 12 KR 28/08 R

Bundessozialgericht vom 27.01.2010
Inhalt
  • sonstigen Kapitalzuflüssen bei der Beitragsbemessung zu berücksichtigen. 18Soweit der Kläger meint, es
  • SGB V vergleichbar sei, verkennt er, dass nach §§ 240, 238a SGB V auch sonstige, diesen

LAG Hamm - 15 Sa 1332/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 15.11.2007
Inhalt
  • Arbeitszeit frei und kann für die sonstigen Tätigkeiten verwendet werden. Angesichts dessen kann
  • Vortrag einlassen, um ihn zu entkräften. Trägt der Arbeitgeber betriebliche, persönliche oder sonstige

BPatG - 32 W (pat) 382/02

Bundespatentgericht vom 12.11.2003
Inhalt
  • sonstigen Dienstleistungen zumindest durchschnittlich. Kennzeichnungskräftiger Bestandteil innerhalb der
  • , 626 – IMS). Sonstige Gesichtspunkte, etwa die von der Markeninhaberin angesprochene ursprüngliche