Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 665 von 1169

§ 11a TierSchG

Inhalt
  • . Sonstige Kennzeichnungspflichten bleiben unberührt. Das Bundesministerium wird ermächtigt

§ 8a TierSchG

Inhalt
  • hat, die als Impfungen, Blutentnahmen oder sonstige diagnostische Maßnahmen nach bereits

§ 1 VAG

Aufsichtspflichtige Unternehmen
Inhalt
  • oder mehrere kommunale Mitglieder oder - in den Fällen des Buchstabens b - sonstige Gebietsk

BVerwG - 4 BN 36.12

Bundesverwaltungsgericht vom 22.10.2012
Inhalt
  • Begriff der „Grünfläche“ nahelegt - im Grundsatz die sonstige, durch Bewuchs geprägte nichtbauliche

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 9/06 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.08.2006
Inhalt
  • sonstige Beschwer des Klägers im Hinblick auf den angefochtenen Bescheid weder erkennbar ist noch

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 2413/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.06.2009
Inhalt
  • Klammerzusatz "(Haushaltsauflösung oder sonstige Ereignisse)". Dieser wurde gestrichen, weil er dazu führte

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 B 501/06 KR

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.11.2006
Inhalt
  • zwischenzeitlich entweder sonstige Sozialleistungen oder private Unterstützungsleistungen oder private

OLG Karlsruhe - 1 Ss 109/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 08.11.2004
Inhalt
  • Fahrereigenschaft des Betroffenen oder seine sonstige Verantwortlichkeit erlaubt (vgl. hierzu OLG Karlsruhe Die

OLG Schleswig-Holstein - 2 Ws 203/05

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Aufwand abgegolten, § 9 Abs. 1 JVEG. Ausnahmen für sonstige und besondere Aufwendungen sind in den

OLG Köln - 7 W 55/92

Oberlandesgericht Köln vom 07.01.1993
Inhalt
  • sofortige Beschwerde gegeben. Da die Frist des § 577 Abs. 2 ZPO gewahrt ist und auch sonstige

OLG Hamm - II-2 Sdb (FamS) Zust. 14/10

Oberlandesgericht Hamm vom 18.05.2010
Inhalt
  • Haushaltssache noch für eine sonstige Familiensache im Sinne des § 111 Ziffn. 5, 10 FamFG. Insbesondere

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 57/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.02.2009
Inhalt
  • Berufstätigkeit 7nach nunmehr mehr als 50 Jahren keine konkreten Begebenheiten oder sonstige

BGH - KVR 4/07

Bundesgerichtshof vom 13.11.2007
Inhalt
  • , Marken und sonstige Vermögensgegenstände zu erwerben sowie deren Personal zu übernehmen. Das

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 1749/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.09.2008
Inhalt
  • i.V.m. Abs. 2 Satz 3 BVFG). Mit dieser Beschränkung sind sonstige Feststellungsansprüche

Neu und jetzt (fast) live: Geprüfte Experten auf jusmeum.de

jusmeum Team vom 19.04.2017
Inhalt
  • sonstige Titel)bisher bearbeitete Fälle in den Spezialgebieten(optional) Empfehlungen von