Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 618 von 1169

BAG - 1 ABR 58/10

Bundesarbeitsgericht vom 07.02.2012
Inhalt
  • Zusatzausbildungen. Wie sich Ausbilder von sonstigem Hilfspersonal unterscheiden, bleibt jedoch unklar
  • “ ist oder ein sonstiger Mitarbeiter. Schmidt Koch Linck Hayen Hann

VG Düsseldorf - 4 K 80/07.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 14.02.2007
Inhalt
  • „sonstiger" Fall im Sinne des § 38 Abs. 1 AsylVfG; vielmehr gelte § 38 Abs. 2 AsylVfG entsprechend. Der
  • hier gegebene Fallkonstellation des Verzichts nach § 14a Abs. 3 AsylVfG gehört zu den „sonstigen

VG Berlin - 5 A 200.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 30.01.2007
Inhalt
  • Fassung vielleicht machte („der nach den sonstigen Vorschriften berechnete Ruhegehaltssatz“) und in der
  • ). Danach erscheint der Kindererziehungszuschlag als ein sonstiger Versorgungsbezug außerhalb des

HessVGH - 5 UE 2872/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.07.1995
Inhalt
  • als Bemessungsgrundsatz zugrunde, daß Bedeutung, wirtschaftlicher Wert oder sonstiger Nutzen für
  • Bedeutung, den wirtschaftlichen Wert oder den sonstigen Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen zu
  • , wirtschaftlicher Wert, sonstiger Nutzen für den Gebührenschuldner - orientiert. 48 Auch das vom
  • für die Gebührenbemessung - Bedeutung, wirtschaftlicher Wert oder sonstiger Nutzen für den
  • daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner

SozG Neubrandenburg - S 4 RA 152/03

Sozialgericht Neubrandenburg vom 11.09.2008
Inhalt
  • für Kindererziehungszeiten mit sonstigen Beitragszeiten ermittelt werden, indem die Entgeltpunkte für
  • Gesetzgeber grundsätzlich additiv ausgestalteten Zusammentreffens von Entgeltpunkten aus sonstigen
  • sonstige Beitragszeiten um 0,0833 erhöht werden, höchstens um die Entgeltpunkte bis zum Erreichen
  • Entgeltpunkte für sonstige Beitragszeiten um volle 0,0833, wenn hierdurch die Höchstwerte nach Anlage 2b

LAG Düsseldorf - 11 Sa 608/09

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 03.09.2009
Inhalt
  • wiederholen. 56Wegen des sonstigen Vorbringens der Parteien im Einzelnen wird auf den mündlich vorgetragenen
  • lässt sich entgegen ihrer Auffassung auch nicht aus sonstigen Umständen herleiten. aa) Das Vorliegen
  • Weisungsordner enthalte auch allgemeine Anweisungen für sonstige problematische Fälle, ohne dass eine
  • hinaus die Räumlichkeiten im Krankenhaus für sonstige Tätigkeiten nutzt, nichts her. Auch die von

OLG Frankfurt - 11 U 51/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.05.2008
Inhalt
  • kartellrechtlichen noch sonstigen rechtlichen Gesichtspunkten zu. 27 a) Im Ansatz zutreffend ist das
  • , und diesen Unternehmen andere Rabattkonditionen einzuräumen als sonstigen Abnehmern, erscheint
  • neben analogen Funkendgeräten auch digitale und sonstige Produkte wie Pager und Zubehör von ihr
  • bestimmt. Soweit das Landgericht (LGU 11 oben) ausführt, dass auch sonstige Umstände nicht für eine

LG Düsseldorf - 2a O 186/02

Landgericht Düsseldorf vom 26.03.2003
Inhalt
  • von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder von sonstigen vergleichbaren Werken zu
  • verstehen. Die Vergleichbarkeit eines sonstigen titelfähigen Werkes mit Druckschriften, Filmwerken
  • , dass auch die Klägerin sowie sonstige Erotikanbieter mit Exit-Pop-Up-Fenstern arbeiten, vermag
  • Herbeiführung einer Verwechslung mit der Klägerin durch den Beklagten nicht in Betracht. Sonstige

LSG Hessen - L 7 AL 108/09

Hessisches Landessozialgericht vom 21.05.2010
Inhalt
  • Firma C. GmbH vom 29. Juni 2005 noch den sonstigen Umständen zu entnehmen. Will jedoch jemand eine an
  • einen anderen gerichtete Willenserklärung nur unter Vorbehalt oder unter sonstigen Bedingungen oder
  • Schreiben des Arbeitgebers vom 29. Juni 2005 enthält jedoch weder einen Widerrufsvorbehalt noch sonstige
  • können auch sonstige Umstände zu einem wichtigen Grund führen (vgl. BSGE 89, 243, 248 = SozR 3- 4300

HessVGH - 6 A 1684/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 02.03.2010
Inhalt
  • ihrer sonstigen Aufgaben bewältigen kann. Mit einer Massierung von Informationsbegehren, die in Art
  • - bzw. Überlastung der Behörde wegen der Bewältigung ihrer sonstigen Aufgaben und /oder der
  • . BT-Drucks. 15/4493, S. 7) ausdrücklich zu sonstigen Bereichen abgegrenzt, "in denen die
  • sonstigen Dritten und scheiden schon deshalb als verdrängende Spezialregelungen nach § 1 Abs. 3 IFG
  • Informationen der Nachrichtendienste und der Bundesbehörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes

BAG - 4 AZR 183/06

Bundesarbeitsgericht vom 21.02.2007
Inhalt
  • an: “Vergütungsgruppe V b 1a. Angestellte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im
  • -, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit sich dadurch aus der Vergütungsgruppe V b
  • . ... Vergütungsgruppe IV a 1a. Angestellte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im
  • -, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit sich durch besondere Schwierigkeit und

§ 31a WpHG

Kunden
Inhalt
  • des Satzes 1 sind 1.Unternehmen, die alsa)Wertpapierdienstleistungsunternehmen, b)sonstige zugelassene
  • ;ndler, h)sonstige institutionelle Anleger, deren Haupttätigkeit nicht von den Buchstaben a bis g

Anlage 1 KraftstoffLBV

Inhalt
  • bis 50 ccm□ LKW□ Sonstige□ Benzin□ DieselHubraum ccmHubraum
  • ;llen und die vorgegebenen Bestätigungen einzuholen.▼Nur soweit für sonstige

OLG Köln - 20 W 43/08

Oberlandesgericht Köln vom 22.09.2008
Inhalt
  • ) oder durch sonstige wissentliche Pflichtverletzung. 4 Die Klausel ist Vertragsbestandteil der
  • damit erst recht, das Kanzleipersonal und oder sonstige Personen (etwa die Rechtsanwaltskammer) von

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 8/08 SF

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.06.2008
Inhalt
  • Köln, S 18 SF 9/08 Sachgebiet: Sonstige Angelegenheiten Rechtskraft: rechtskräftig Tenor: Der Antrag
  • Abs. 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes - GVG - durch die für sonstige Streitsachen zuständige 18