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OLG Hamburg - 1 U 1/11

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 11.07.2012
Inhalt
  • Beteiligte zu 1. aber um Rechtsschutz nachsuchen. Ein Verzicht auf die Umsetzung der Grünplanung oder eine
  • der nachhaltigen gewerblichen Nutzung des Gesamtgrundstücks. Nach Auskunft des Gutachterausschusses
  • bekannt war, dass die bislang auf dem Flurstück … ausgeübte gewerbliche Nutzung Bestandsschutz
  • Bemessung der Entschädigung den Bodenwert für eine gewerbliche Nutzung des Grundstücks zugrunde gelegt

OLG Düsseldorf - I-9 U 169/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.12.2005
Inhalt
  • zeitlichen Priorität beim sekundären Rechtsschutz nach § 906 Satz 2 BGB Bedeutung beimisst (vgl. BGHZ 148
  • . Eine Angleichung der Nachtwerte wird erst mit der nächsten Stufe, nämlich vorwiegend gewerblichen

LAG Hamm - 7 Sa 1232/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.11.2006
Inhalt
  • Beklagte mit den gesetzlichen Mitteln wie z. B. dem vorläufigen Rechtsschutz gem. dem § 935 ZPO vorgehen
  • Finanzdienstleistungen und zwar: Baufinanzierungen, gewerbliche Finanzierungen, Kredite

SozG Berlin - S 185 AS 24298/10

Sozialgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • einstweiligen Rechtsschutz ersucht. 8Zur Begründung wiederholt und vertieft der Antragsteller seinen Vortrag
  • ) Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 180/97.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.03.2003
Inhalt
  • erheblichen Belastungen kommen. Eine Verbesserung könne dann nur durch Rechtsschutz gegenüber der
  • Satz 2 VwVfG liegen. Vgl. dazu Czybulka/Wandres, Rechtsschutz gegen zivilen Fluglärm bei der
  • oder der genauen Ermittlung etwaiger gewerblicher Nutzung verzichtet werden konnte. Dass der

OVG Berlin-Brandenburg - 12 A 9.06

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Rechtsschutz zur Verfügung, denn sie können ihr Aufhebungsinteresse ohne weiteres mittels
  • Rechtsschutz nur gegen den Planfeststellungsbeschluss erlangt werden kann (vgl. BVerwG Buchholz 442.40 § 9
  • nicht gerecht abgewogen habe. Zwar kann das Interesse eines gewerblichen Unternehmens an der Erhaltung

BVerwG - 2 C 62.11

Bundesverwaltungsgericht vom 28.02.2013
Inhalt
  • , Beschwerden vorzubringen oder Rechtsschutz zu beantragen (Urteil vom 15. Dezember 2005 - BVerwG 2 A 4.04
  • nach Maßgabe der §§ 198 ff. GVG in der Fassung des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen
  • gewerbliche Tätigkeit war der Leitung des Instituts bekannt. Im November 1998 gründeten Mitarbeiter

LSG Bayern - L 9 AL 337/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.04.2003
Inhalt
  • Klägerin könne nicht noch einmal gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch nehmen, ohne eine
  • gewerblicher Tätigkeit der Klägerin in der Direktvermarktung ansetzen müssen. Dem steht nicht entgegen, dass

BVerwG - 7 C 1.11

Bundesverwaltungsgericht vom 22.03.2012
Inhalt
  • Ermittlungspflicht; Geheimhaltung; Entscheidungserheblichkeit; effektiver Rechtsschutz; Zwischenverfahren
  • einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität

FG Hamburg - 3 V 247/13

Finanzgericht Hamburg vom 11.02.2014
Inhalt
  • , gewährt werden; anderenfalls werde der Rechtsschutz in unzulässiger Weise verkürzt. 36 Die Rechnung sei
  • ) und I. 3. b)). 77 Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit wird nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG nicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 5/99.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.12.1999
Inhalt
  • Rechtsschutz in der Regel nicht vorbeugend gegen den Erlaß eines für die Zukunft erst befürchteten
  • ein. Hierzu gehöre ein Flugzeug vom Typ Super King Air B 200, das im gewerblichen Charterverkehr im
  • eines bestehenden Flugplatzes, zumindest soweit es sich um gewerbliche Unternehmen mit einem

BGH - I ZR 69/08

Bundesgerichtshof vom 29.04.2010
Inhalt
  • . Haberstumpf in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, § 31 UrhG Rdn. 1

OLG Karlsruhe - 6 W 72/12

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 16.10.2012
Inhalt
  • zugemutet werden kann (vgl. Senat in GRUR-RR 2009, 442 – Vorläufiger Rechtsschutz). 63Für
  • angepasst werden kann, sowohl im gewerblichen Bereich wie auch im Krankenhausbereich, für

OLG Hamm - 4 U 93/05

Oberlandesgericht Hamm vom 24.11.2005
Inhalt
  • aus dem eigentlichen Namen hergeleitet sind, genießen Rechtsschutz nur bei Verkehrsgeltung (BGH GRUR
  • dem Gebiet des Immobilienwesens, die auch gewerbliche Anbieter anbieten. Damit konkurrieren sie mit

Anlage 1 GKG 2004

(zu § 3 Abs. 2)Kostenverzeichnis
Inhalt
  • RechtsbeschwerdeAbschnitt 3Vorläufiger Rechtsschutz  Hauptabschnitt 9Sonstige VerfahrenAbschnitt
  • § 24 VSchDGAbschnitt 5Rechtsmittelverfahren des gewerblichen Rechtsschutzes vor dem
  • des gewerblichen Rechtsschutzes vor dem BundesgerichtshofUnterabschnitt 1