Suche nach "recht allgemein"

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LSG Nordrhein-Westfalen - P 17/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 22.08.2006
Inhalt
  • Pflegesatz war die Allgemeine Vereinbarung zwischen den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege
  • Anwendung des neuen Rechts entstehende Übergangsprobleme für die Alteinrichtungen ausschließen wollen, weil

OLG Brandenburg - 3 U 20/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.01.2008
Inhalt
  • zugeordneten Abschlussvermittler allgemein dazu anzuhalten, dass Nachbearbeitungen erfolgen oder mit den
  • Ausübung eines vertraglichen Rechts des Versicherungsnehmers bei Aufrechterhaltung des Vertrages im Übrigen
  • grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer

LAG Hessen - 18 Sa 2050/06

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 09.01.2008
Inhalt
  • zurechenbarer objektiver Bindungswille angenommen werden kann. 63 Eine allgemein verbindliche Regel, ab
  • gezahlt und nicht erst im April eines Folgejahres. 95 Das Arbeitsgericht Darmstadt hat zu Recht

HessVGH - 13 UE 246/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.07.1991
Inhalt
  • Verfahren nach altem Recht vorschreibt, fehlt, sind die genannten asylverfahrensrechtlichen
  • allgemein hinzunehmen haben (BVerfG, Beschluß vom 2. Juli 1980, a.a.O.). 53 Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG

OLG Düsseldorf - I-6 U 96/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 13.09.2007
Inhalt
  • ; das sind die wesentlichen Angaben über uns und unser Unternehmen; zusammengefasst und allgemein
  • Anlegers verzichtet und statt dessen an das enttäuschte allgemeine Anlegervertrauen in die
  • Umstand reicht nicht aus, die tatsächliche Vermutung für die Schadensursächlichkeit der
  • " echt seien. 10Sämtliche Schriftstücke, die der Kläger in diesem Prozess vorlege, seien unter Bruch

OLG Brandenburg - 12 U 60/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 01.03.2000
Inhalt
  • Gehirnschädigung in Form einer rechtsbetonten spastischen Diparese sowie allgemeine psychomotorische
  • materiellen Rechts und monieren darüber hinaus im Wesentlichen, das Landgericht habe seiner
  • erfordern die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine

LAG Köln - 7 Sa 310/04

Landesarbeitsgericht Köln vom 08.12.2004
Inhalt
  • Jahre 1999 erfolgte vielmehr ganz allgemein "für eine Tätigkeit bei der D im Rahmen eines
  • Rechte vergleichsweise geringer erscheint als diejenige eines Arbeitnehmers, für den das

OVG Niedersachsen - 1 KN 33/10

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10.04.2013
Inhalt
  • den Bebauungsplan in seinem Recht auf gerechte Abwägung seiner privaten Belange verletzt zu sein
  • erheblich reduziert hätte. Damit bliebe bloß ein schmaler Bereich, in dem allgemeine Wohngebiete ohne

Anlage 4 MessEV

(zu § 9 Absatz 1 Satz 1)Konformitätsbewertungsverfahren
Inhalt
  • Baumusters7.1Die Konformitätsbewertungsstelle hat Änderungen des allgemein anerkannten Stands der
  • :1.1eine allgemeine Beschreibung des Messgeräts,1.2Entwürfe, Fertigungszeichnungen und -plä
  • Messgeräte an ein und denselben Verwender geliefert, reicht die Bereitstellung einer Konformitä

VG Arnsberg - 13 K 1576/07

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 08.08.2008
Inhalt
  • Vermögenswerte zurückgegeben werden, verstößt nicht gegen höherrangiges Recht. Wenn Wertminderungen
  • wird, dass der festgestellte Schaden insoweit in voller Höhe ausgeglichen ist. Dieser allgemeine Fall

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 B 1426/00.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.02.2001
Inhalt
  • ausgesagt, dass "Korrosionsvorgänge jeglicher Art (allgemein abtragende Korrosion, Kontaktkorrosion
  • . Werden Fehler, die wegen Verletzung seiner Rechte zu einem prozessualen Erfolg hätten führen müssen

VG Cottbus - 6 K 1420/03

Verwaltungsgericht Cottbus vom 13.03.2017
Inhalt
  • , Urteil vom 22. August 2002 a.a.O.; Düwel a.a.O. § 6 Rn. 1006). Erst recht erklärte dies die
  • oder Organe im Rahmen der Bindung an Recht und Gesetz veranlasst werden (vgl. OVG für das Land
  • , vielmehr wird allgemein auf ein amtliches Mitteilungsblatt des Landkreises Bezug genommen, ohne dass

SozG Braunschweig - S 38 VG 70/04

Sozialgericht Braunschweig vom 10.12.2008
Inhalt
  • Erklärungen für dessen vermeintliche Impotenz gesucht. Soweit sie in diesem Zusammenhang eher allgemein
  • Ereignisse bestehen (vgl. BSG a. a. O.). "Wie bei den anderen Beweismaßstäben reicht die bloße

Anlage GGAV 2002

(zu § 1 Absatz 2)
Inhalt
  • GGVSEB dürfen folgende Allgemeine Ausnahmegenehmigungen der Bundeswehr zur Gefahrgutverordnung Straße
  • kann. Für Fähren, deren Kiel vor dem 1. Januar 1994 gelegt worden ist, reicht es aus, wenn die

OVG Berlin-Brandenburg - 2 A 24.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Zielabweichungsverfahrens hiervon abweichen dürfen. Mit dem allgemein gehaltenen Schutz des Landschafts- und
  • bloße Zusammenstellung unterschiedlicher Erwägungen ohne Bezug zu konkreten Flächengrößen reicht in der
  • ) Wie der vorliegende Fall zeigt, reicht auch eine Zusammenstellung unterschiedlicher Gesichtspunkte