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OLG Hamm - 3 SsOWi 844/08

Oberlandesgericht Hamm vom 24.03.2009

Inhalt

(OLG Hamm Beschl. v. 23.01.2007 – 2 SsOWi 896/06 – juris; OLG Jena Beschl. v. 23.05.2006 – 1 Ss 54/06

KG Berlin - 2 Ws 181/09

Kammergericht vom 10.11.2008

Inhalt

2010 – 3 A 325/09 –; ThürOLG Jena, Beschlüsse vom 22. September 2009 – 1 Ws Reha 21/09 – und 16

LG Dortmund - 22 O 96/07

Landgericht Dortmund vom 21.11.2007

Inhalt

ist es Sache des Anspruchstellers, diese Möglichkeit auszuräumen (OLG Jena VersR 1999, 305; OLG Hamm

Zur Strafbarkeit von Reverse Graffiti

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.04.2014

Inhalt

(OLG Jena, 1 Ss 337/06). Es erscheint vertretbar, die von Dreck befreiten Stellen gerade nicht als

BGH - II ZR 238/04

Bundesgerichtshof vom 10.07.2006

Inhalt

Jena LG Gera Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 10

. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 21. September 2004 aufgehoben. Die Sache

/03 - OLG Jena, Entscheidung vom 21.09.2004 - 8 U 1187/03 -

BFH - VII B 190/11

Bundesfinanzhof vom 27.09.2012

Inhalt

aufgrund ihrer hoheitlichen Befugnisse geltend zu machenden Rückgewähranspruchs, welcher jene

Rechtsnatur des Anspruchs teilt, auf den jene Leistung erbracht worden ist. 12Nach alledem ist ernstlich

BGH - 5 StR 461/04

Bundesgerichtshof vom 17.03.2005

Inhalt

haben. Jene Dritte hätten im Umfang der Rechnungsbeträge tatsächliche Bauleistungen erbracht und

§ 370 Abs. 4 Satz 3 AO darstellen könnten. Jene nicht geltend gemachten Schwarzlohnzahlungen wären

Anlage UmwStG 1995

(zu § 23)

Inhalt

in Deutschland,-Yhteisöjen tulovero/inkomstskatten för samfund in Finnland,-... (nicht

BGH - VIII ZB 35/00

Bundesgerichtshof vom 19.12.2000

Inhalt

Uhr einen Termin beim Amtsgericht Jena und danach einen auswärtigen Besprechungstermin habe, und

OLG Oldenburg - 2 SsBs 27/10

Oberlandesgericht Oldenburg vom 22.06.2010

Inhalt

beachten (OLG Jena, NStZRR 2006, 319). Da das angefochtene Urteil mithin nicht hätte ergehen dürfen

OLG Hamm - VK K 26/06

Oberlandesgericht Hamm vom 10.08.2006

Inhalt

BRAGO ergangene Rechtsprechung (auch) insoweit anwendbar bleibt (vgl. Senat, a.a.O., vgl. auch OLG Jena

FG Hamburg - 2 Bs 210/12

Finanzgericht Hamburg vom 28.11.2012

Inhalt

grundsätzlich nicht über jene hinausgeht, die in einer großen Familie oder in einer familienanalogen

stellt diese Betreuung, die in Satz 2 Nr. 3 der Vorschrift genannt ist, jene Form der „Heimerziehung

Jugendheimen sind, wie etwa jene von Kirchen, Schulen und Sporteinrichtungen, in den Baustufenplänen

Projekt zu betreuenden Kinder und Jugendlichen grundsätzlich nicht über jene hinausgeht, die in einer

LSG Berlin-Brandenburg - L 21 RA 250/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.05.2006

Inhalt

dahingehend zu verstehen, dass nur ein Anspruchstatbestand für jene Verfolgte geschaffen worden sei, die

habe ausdrücklich auch jene Personen erfassen wollen, die als Verfolgte anzuerkennen gewesen wären

dann erfüllt, wenn gegen elementare Rechtsgrundsätze verstoßen worden sei, lasse all jene Fälle außer

Rechtsstaates zu vereinbaren gewesen sei. Würden jene Verfolgte, denen die Anerkennung in der DDR aus

§ 28 PfandBG

Transparenzvorschriften

Inhalt

gebrachten Beträgena)nach ihrer Höhe in Stufen bis zu 300 000 Euro, von mehr als 300

nennwertig als Deckung in Ansatz gebrachten Beträgena)nach ihrer Höhe in Stufen bis zu 500

OLG Köln - 5 U 208/03

Oberlandesgericht Köln vom 16.06.2004

Inhalt

allerdings, wie die Beklagte jene Erklärung bei verständiger Würdigung verstehen durfte. Dabei macht es

Erben unter Ausschluss der Testamentserben eingesetzt werden sollten. Aber auch für jene Mitarbeiter

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