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Weiterbildungsanspruch für DDR-Verfolgte gestärkt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.05.2013
Inhalt
  • (LSG) in Darmstadt klargestellt (AZ: L 6 AL 107/10). Danach muss die Bundesagentur für Arbeit eine
  • arbeitslos sei oder Arbeitslosigkeit zumindest drohe. Dem hat das LSG Darmstadt nun deutlich
  • sei im Streitfall gewahrt. Gegen sein Urteil vom 06.02.2013 ließ das LSG Darmstadt die Revision zum

Keine Staatsgelder für den Aufbau eines Angebotes für Erotik- und Pornographie im Internet

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 03.02.2013
Inhalt
  • Förderung eines Erotik-Live-TV-Magazins. Dies entschied die 17. Kammer des Sozialgerichts Darmstadt in
  • . Kammer des Sozialgerichts Darmstadt wiesen die von dem Mann erhobene Klage ab. Ein Anspruch auf
  • Bereich nach wie vor tabuisiert werden.Sozialgericht Darmstadt, Urteil vom 26.09.2012, Az.: S 17 AS 416/10; PM vom 01.02.2013

LSG Hessen - L 6 An 373/74

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 28.11.1974 (rechtskräftig) Sozialgericht Darmstadt
  • Sozialgerichts Darmstadt vom 19. März 1974 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten
  • gegen diesen Bescheid Klage erhoben. Die Klage wurde durch Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom
  • Ermessen ausgeübt. Die Klage wurde durch Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 8. Februar 1972 als
  • Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 19. März 1974 wurde die Klage abgewiesen mit der Begründung

BGH - IX ZR 234/04

Bundesgerichtshof vom 22.02.2008
Inhalt
  • Kayser Cierniak Lohmann Vorinstanzen: LG Darmstadt, Entscheidung vom 24.01.2003 - 13 O 187/02 - OLG
  • Frankfurt in Darmstadt, Entscheidung vom 16.07.2004 - 24 U 73/03 -

VG Darmstadt - 1 E 436/02

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 04.11.2004
Inhalt
  • Quelle: Gericht: VG Darmstadt 1. Kammer Entscheidungsdatum: 04.11.2004 Normen: § 31 Abs 1 BeamtVG
  • Darmstadt Havelstraße 7 64295 Darmstadt (Postanschrift: Postfach 11 14 50, 64229 Darmstadt) zu stellen
  • Verwaltungsgericht Darmstadt Havelstraße 7 64295 Darmstadt (Postanschrift: Postfach 11 14 50, 64229 Darmstadt

VG Darmstadt - 3 L 946/09.DA

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 20.07.2009
Inhalt
  • Quelle: Gericht: VG Darmstadt 3. Kammer Normen: § 9 SOG HE, § 11 SOG HE Entscheidungsdatum
  • dieser unter dem 28.01.2009 Räumungsklage zum Amtsgericht Darmstadt. Für den Fall des
  • 01.06.2009 anzuberaumen. Am 24.02.2009 verkündete das Amtsgericht Darmstadt das Anerkenntnisurteil

VG Darmstadt - 1 E 540/99

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 15.01.2004

Keine „freie Mitarbeit“ ohne unternehmerisches Risiko

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.04.2020
Inhalt
  • LSG Darmstadt: Urteil hilft Physiotherapeutin zur richtigen Zeit Angestellt oder selbstständig – in
  • Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Dienstag, 31.03.2020, veröffentlichten
  • Prozent an den Kosten der Praxis. LSG Darmstadt entschied zu Lasten der Praxis Doch das reicht nicht
  • , urteilte nun das LSG Darmstadt. Denn die Physiotherapeutin habe nur in dieser einen Praxis

BGH - IX ZB 29/09

Bundesgerichtshof vom 18.02.2009
Inhalt
  • Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 23. Dezember
  • (Bamberger/Roth/Bettin, BGB § 1846 Rn. 4). Ganter Raebel Vill Lohmann Pape Vorinstanzen: AG Darmstadt
  • , Entscheidung vom 21.10.2008 - 9 IN 828/08 - LG Darmstadt, Entscheidung vom 23.12.2008 - 19 T 293/08 -

Zu übergewichtig für den Geschäftsführer-Job?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.06.2014
Inhalt
  • . Das jedenfalls meint das Arbeitsgericht Darmstadt. Am Donnerstag, 12.06.2014, wies es die
  • Darmstadt vertritt Patienten, die an diesen durch Zeckenbisse ausgelösten Krankheiten erkrankt sind
  • Arbeitsgerichts Darmstadt die Klage jedoch ab. Die Frau sei nicht so übergewichtig, dass dies als Behinderung

BGH - 2 StR 83/08

Bundesgerichtshof vom 16.07.2008
Inhalt
  • der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 19. Juni 2007 werden als unbegründet
  • Landgerichtsbezirks Darmstadt die Vorschlagslisten für die Schöffenwahl nicht ordnungsgemäß
  • ). Soweit die Mitwirkung der Schöffin E. gerügt wird, ist die Rüge unbegründet. Die Stadt Darmstadt hat bei

Offensichtlich unhaltbares, objektiv unverständliches, unsachliches, nicht mehr zu rechtfertigendes Verhalten des Gerichts…

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.02.2013
Inhalt
  • …ermöglicht die grundsätzlich unzulässige Zurückverweisung. Dies hat das SG Darmstadt in seinem
  • Beschluß vom 4.02.2013 – S 13 SV 9/12 – klargestellt und das vom SG Kassel nach Darmstadt verwiesene
  • Sozialgericht Darmstadt örtlich für die Entscheidung in diesem Rechtsstreit zuständig sein würde

VG Darmstadt - 9 E 2454/05

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 27.11.2007
Inhalt
  • Quelle: Gericht: VG Darmstadt 9. Kammer Entscheidungsdatum: 27.11.2007 Aktenzeichen: 9 E 2454/05
  • Stadt Darmstadt vom 27.04.2005 zurückzuweisen. Der Beklagte und die Beigeladene haben die Kosten des
  • Grundstücken in der Gemarkung Darmstadt, Flur 32, Flurstück Nr. 136/1, 33 und 60/3 (Otto-Röhm-Straße 57
  • Beigeladenen beträgt minimal 250 Meter. 5Die Klägerin beantragte am 29.06.2004 bei der Stadt Darmstadt einen
  • erheblicher immissionsschutzrechtlicher Bedenken der Abteilung Umwelt Darmstadt des Beklagten erteilte die

VG Darmstadt - 3 G 1756/04

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 11.10.2004
Inhalt
  • Quelle: Gericht: VG Darmstadt 3. Kammer Entscheidungsdatum: 11.10.2004 Aktenzeichen: 3 G 1756/04
  • Versorgung und Soziales Darmstadt wies die Antragstellerin am 08.06.2004 nochmals darauf hin, dass die
  • Versorgung und Soziales Darmstadt vom 19.07.2004 wieder herzustellen. 19 Der Antragsgegner beantragt, 20den

VG Darmstadt - 7 L 172/08.DA

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 14.03.2008
Inhalt
  • Quelle: Gericht: VG Darmstadt 7. Kammer Entscheidungsdatum: 14.03.2008 Aktenzeichen: 7 L 172/08.DA
  • Staatlichen Schulamtes für den Landkreis Darmstadt- Dieburg und die Stadt Darmstadt vom 30.01.2008 wird