Suche nach "erbrecht"

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OLG Celle - 10 UF 197/04

Oberlandesgericht Celle vom 03.02.2006
Inhalt
  • , hat zwar nicht den Beweis für eine Misshandlung des Kindes durch die Mutter erbracht. Er zeigt

EuG - T-61/02

Gericht der Europäischen Union vom 14.10.2004
Inhalt
  • , dass hier eine ‚Dienstleistung‘ erbracht wird, und anders als bei der Buchgeldumrechnung werden

BGH - XII ZR 177/06

Bundesgerichtshof vom 30.07.2008
Inhalt
  • genommen worden sei und auch keine Leistungen erbracht habe. Nach ständiger Rechtsprechung bleibe ein

LSG Berlin-Brandenburg - L 31 U 336/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.11.2004
Inhalt
  • dafür könne jedenfalls nicht erbracht werden. Im Sinne der erstmaligen Entstehung sei es im Rahmen des

OLG Hamm - 11 U 347/86

Oberlandesgericht Hamm vom 25.11.1987
Inhalt
  • . erbracht bzw. aufgewendet hatte. Die Vertragsparteien haben insoweit auf einen genauen Ausgleich

BGH - 3 StR 470/04

Bundesgerichtshof vom 21.12.2005
Inhalt
  • Dienstverhältnisses erbracht hat, liegt darin lediglich ein zu seinen Gunsten bei der Strafzumessung zu

LAG Hessen - 3 Sa 894/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 30.12.2010
Inhalt
  • geschuldeten Teil erbracht habe. Angesichts der relativ kurzen Kündigungsfrist von nur einem Monat

VG Köln - 7 K 8135/02

Verwaltungsgericht Köln vom 17.02.2004
Inhalt
  • Cannabis erbracht hätten. 100Die Angaben zu den schädlichen Nebenwirkungen von Marihuana im

HessVGH - 10 UE 1963/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 30.11.1990
Inhalt
  • Unterhaltsleistungen erbracht. Sie habe früher schon zeitweise und seit der endgültigen Trennung ständig

LAG Hamm - 4 Sa 2340/04

Landesarbeitsgericht Hamm vom 13.10.2005
Inhalt
  • der Masse erbracht haben, soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein möglichst ungekürzter

EuG - T-154/98

Gericht der Europäischen Union vom 26.10.2000
Inhalt
  • , Post und Telekommunikation sowie Fremdenverkehr erbracht. 70. Dass die Importeure die

BAG - 10 AZR 84/09

Bundesarbeitsgericht vom 14.07.2010
Inhalt
  • in angemessener Weise erbracht werden können. 62(c) Die Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit

OLG Stuttgart - 3 U 60/10

Oberlandesgericht Stuttgart vom 20.08.2010
Inhalt
  • bereits Entschädigungsleistungen erbracht und sich Schadensersatzansprüche der Versenderin gegen

KG Berlin - 4 U 133/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Gesellschaft noch nicht erbracht hätten und deshalb grundsätzlich analog §§ 171, 172 HGB

LG Bonn - 2 O 7/01

Landgericht Bonn vom 31.05.2007
Inhalt
  • auswiesen, obgleich hier eine Leistung nicht erbracht war, was der Kläger im Einzelnen und von den