Suche nach "erbrecht"

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BSG - B 9 V 9/00 R

Bundessozialgericht vom 14.02.2001
Inhalt
  • 4 SGB X Leistungen erst ab 1. Januar 1993 erbracht werden dürfen. Entsprechendes muß hier gelten, wo

LG Köln - 28 O 295/05

Landgericht Köln vom 16.11.2005
Inhalt
  • und Herr X, urheberrechtlich geschützte Leistungen erbracht habe, was er näher darlegt. 12Die Akten

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 RJ 32/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.07.2007
Inhalt
  • Kläger erbracht worden wäre, käme hier nur eine Gleichstellung mit dem Abschluss nach der

LSG Baden-Württemberg - L 12 AS 5641/09

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 22.12.2010
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Die von der Klägerin im streitigen Zeitraum

Anlage I Kap XIV II EinigVtr

Anlage I Kapitel XIV Abschnitt II
Inhalt
  • ;r die Herstellung von Erschließungsanlagen oder Teilen von Erschließungsanlagen erbracht

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 2732/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.05.2003
Inhalt
  • die Deutsche Telekom AG und andere private Anbieter erbracht werden, zu gewährleisten, sollen die

OLG Oldenburg - 12 UF 74/06

Oberlandesgericht Oldenburg vom 26.09.2006
Inhalt
  • Vergleichsschlusses noch nicht in Anspruch genommen worden war und auch keine Leistungen erbracht hat

LG Bonn - 5 S 11/10

Landgericht Bonn vom 08.12.2010
Inhalt
  • zu bezahlen sind, im Regelfall mit Ablauf des Jahres beginnt, in welchem die Zahlung erbracht wurde

OLG Stuttgart - 5 U 39/09

Oberlandesgericht Stuttgart vom 27.07.2009
Inhalt
  • (insoweit über 12.726,58 EUR) erbracht. Dem Beklagten droht daher auch kein nicht wieder gut zu machender

LSG Hessen - L 4/12 RJ

Hessisches Landessozialgericht vom 15.02.2006
Inhalt
  • . 3 SGB VI, die der Versicherte bis zu seinem Tod erbracht habe. Schon deshalb stehe der Beigeladenen

FG Köln - 5 K 4396/03

Finanzgericht Köln vom 05.10.2005
Inhalt
  • Arbeitgeber die geschuldete 37 Leistung tatsächlich erbracht hat (BFH - Urteil vom 25. November 1993 VI R 45

VG Braunschweig - 4 B 1373/14

Verwaltungsgericht Braunschweig vom 12.09.2014
Inhalt
  • , Religion und Physik) jeweils ausreichende Leistungen erbracht. Während nach diesem Zeugnis sein

SozG Leipzig - S 19 AS 658/07 ER

Sozialgericht Leipzig vom 02.07.2007
Inhalt
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese

OLG Köln - 6 U 4/93

Oberlandesgericht Köln vom 05.11.1993
Inhalt
  • deutschen Großbank oder öffentlich- rechtlichen Sparkasse erbracht werden. Beschwer der Beklagten

OLG Köln - 13 U 207/00

Oberlandesgericht Köln vom 16.05.2001
Inhalt
  • oder Genossenschaftsbank erbracht werden kann, abwenden zu dürfen. Die Klägerin beantragt, 3031